Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2024

Khalid Lahsik wurde vom Ortsbürgermeister als nachrückendes Mitglied in den Gemeinderat verpflichtet, Alfred Kerpen als Schriftführer und Mario Clemens als Spielplatzbeauftragter gewählt.

Im Zuge der Haushaltsberatungen kam der Rat einstimmig zu der Überzeugung, dass Sparmaßnahmen in höherem Umfang nicht möglich sind, da hieraus Folgemehrkosten z.B. bei Wege- oder Gebäudeinstandhaltung zu erwarten sind.

Bezüglich des Bedarfsplans 2025 beschließt der Rat die Fassadensanierung am Bürgerhaus „Alte Schule“ sowie die Stellung eines Antrags auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Investitionsstock (I-Stock-Antrag) für die Fassadensanierung: 20.000 €. Für die Vermarktung des Neubaugebietes sollen 1.000 € eingestellt werden.

Die Brückenprüfung durch ein Ingenieurbüro ergab, dass die Further Brücke sich in einem ungenügenden Zustand befindet. Es besteht also dringender Handlungsbedarf. Deswegen trafen sich am 17.07.2024 Vertreter der Stadt Ulmen, der Verbandsgemeinde Kelberg, der Verbandsgemeinde Daun und der Ortsgemeinde Schönbach vor Ort. Nach Inspektion der Brücke vor Ort durch die TeilnehmerInnen und auf der Grundlage des erstellten Brückengutachtens sollen nun die entsprechenden Räte in Ulmen, Schönbach und Kelberg über die weitere Vorgehensweise beraten.

Der Ortsgemeinderat Schönbach beschloss folgende Optionen: 1. Grundstückänderung durch Verkauf an Anlieger oder Schenkung an VG Kelberg – ansonsten – 2. Ablasten der Brücke auf 1 t und Begrenzung der Fahrbahnbreite für Fußgänger und Fahrradfahrer.

Auf der Homepage wurde die Präsentation des Neubaugebiets bereits aktualisiert und ansprechend dargestellt. Im Ortseingang von Ulmen kommend soll eine Werbetafel für die Ortsgemeinde und das Neubaugebiet angebracht werden.

Im Rahmen einer Zukunftskonferenz im Januar oder Februar 2025 soll das Dorferneuerungskonzept fortgeschrieben werden.

Am 15.07.2024 fand ein Ortstermin mit den Vertretern der VG Ulmen, der Stadt Ulmen, dem Revierförster, dem Ortsbürgermeister Schönbach und einem Ratsmitglied Schönbach zur Instandsetzung des Fußweges zwischen Schönbach und Ulmen statt. Es sollen Maßnahmen durchgeführt werden, um den Weg langfristig und unbeschwert für Fußgänger und Radfahrer nutzen zu können.

Die Glas- und Kleidercontainer sollen in den Mühlenweg umgestellt werden. Zuvor muss eine Einfassung des Standortes erfolgen.

Am Kreuzberg muss die Zauntrasse so früh wie möglich erneut freigeschnitten werden.

Aus der Bürgerschaft kamen folgende Anregungen: schlechter Zustand Lohbergweg mit Handlungsbedarf – Kontaktaufnahme mit der Polizeiinspektion Daun bezüglich Geschwindigkeitsmessung in Ortslage – Verkehrssicherung privater Anlieger.

Der Ortsbürgermeister informierte über die Kreisumlage 2024: 129.006,00 €, die Verbandsgemeindeumlage 2024: 109.527,61 €, über den E.ON Highspeed-Ausbau und gab einen kurzen Rückblick über die tolle Kirmes und den erfolgreichen 1. Dorfflohmarkt.

Aus dem Rat kamen folgende Anregungen:  Es ist eine dringende Bachbettsanierung aus Gründen des Hochwasserschutzes im Bereich der beiden Brücken in der Ortsmitte notwendig, die kurzfristig bei entsprechender Witterung umgesetzt werden muss. Zuvor muss eine vorherige Absprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung Daun erfolgen. – Hinweis auf die derzeitige Wildschadenssituation – Der LBM hat an der Kaskade Further Flur gebaggert und den Entwässerungsgraben freigesetzt. Die Arbeiten am Steinhofgraben müssen bei entsprechender Witterung erfolgen. – Mit dem Revierförster soll ein weiterer Waldbegang an den angelegten Kulturen 2023 vereinbart werden. – Der Asphalt an der alten K22 muss stellenweise nachgebessert werden.

Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 30.10.2024 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Beratung und Beschlussfassung über den Teil-Neubau der KiTa Darscheid auf der Grünfläche Bolzplatz in Darscheid: Der Ortsbürgermeister hat gemäß Ratsbeschluss vom 20.03.2024 einen Brief an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Vulkaneifel geschrieben. Hierin ging es um eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht, inwiefern die anfallenden Kosten für die Maßnahme von der Ortgemeinde langfristig zu finanzieren sind.

Nach Beratung lehnte der Rat erneut den vorliegenden Beschluss mit folgender Begründung ab: Aufgrund der desolaten Finanzlage der Ortsgemeinde kann der Rat aus finanziellen Gründen dem Antrag nicht zustimmen. Die Vorschläge der Kommunalaufsicht zu Einsparungen und Steuererhöhungen im Haushalt für einen Investitionskredit Teilneubau KiTa reichen bei weitem nicht aus, die jährlichen Tilgungen und Zinsen über 30 Jahre zu stemmen. Ein ausgeglichener Finanzhaushalt wäre mit dem Investitionskredit über Jahrzehnte hinweg absolut nicht mehr möglich.

Landeswettbewerb: Unser Dorf hat Zukunft: Ein ca. 3 seitiges Infoblatt für die Jury wird erstellt. Die vorhandene Dorf-Power-Point-Präsentation kann aufgefrischt und präsentiert werden. Dienstag, den 14.05.2024 ist unser Wettbewerbstag. Um 10.00 Uhr bereist uns dann die Kreiskommission. Der Start ist im Bürgersaal. Eine starke Bürgerpräsens ist erwünscht.

Informationen des Ortsbürgermeisters: Spielplatzkontrolle erfolgt im Zeitraum 27.05. -31.06.2024 – Brückenprüfberichte liegen vor. Ein Ortstermin muss vereinbart werden.

Sonstiges: Ortstermin mit Gruppenwasserwerk 18.04.24 und Ortsbürgermeister von Utzerath bezüglich des desolaten Zustands des Weges „Unter Kreuzberg“. Der Hauptverursacher der Schäden wird darauf hingewiesen, dass dieser Weg für seine täglichen Traktorfahrten nicht bei jedem Wetter geeignet ist. Im Herbst soll ein nächstes Treffen stattfinden, um zu beraten, mit welchen Maßnahmen und Kostenbeteiligungen der Weg wiederhergerichtet werden kann. – Neue Bänke und neuer Tisch für Spielplatz sind da. Der Arbeitseinsatz erfolgt Anfang Mai. – Ein Waldbegang mit dem Revierleiter soll für September 2024 geplant werden: Inaugenscheinnahme der Neukulturen mit Erläuterung der Kosten und Förderbeträgen.

Termin nächste Sitzung:  Mittwoch, 05.06.2024 um 19:00 Uhr

1.    Dem Nachtrag Nr. 2 zum Gestattungsvertrag Funkmast mit der ATC Germany Holdings GmbH (E-PLUS-Mast) wurde zugestimmt. Laufzeit bis 31.12.2054.

2.    Der neue Standort für die 3 Glas- und 1 Kleidercontainer soll im Mühlenweg sein. Vorbereitungen müssen noch getroffen werden. Über die Umsetzung wird rechtzeitig informiert. Der dortige Biomüllcontainer wurde entfernt. Bitte den Biocontainer in der Borngasse nutzten.

3.    Die Ortsgemeinde Schönbach beschließt, am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ entsprechend dem vorliegenden Vertragsentwurf teilzunehmen und ermächtigt den Ortsbürgermeister den momentan noch nicht vorliegenden Originalvertrag zu unterzeichnen.

Die Ortsgemeinde erhält eine Entschuldungssumme von 58.543,00 €, muss aber in Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Dies wird unter anderem ohne Steuererhöhungen nicht möglich sein.

4.    Neues aus den AGs

Kreuzberg: Eine Zaunsanierung durch Anhebung des unteren Zaunes muss erfolgen, desweiteren der Freischnitt der Zauntrasse innen und außen.

Bouleplatz: Für eine Bank-Tischkombination soll ein Sponsor gefunden werden

Kommunikation: verstärkte Vermarktung des Neubaugebiet mit modernen Medien

5.    Informationen des Ortsbürgermeisters

–       Stand Funkmast Utzerath: es liegt Verpachtung eines Grundstückes „In den Birken“ von der OG Utzerath an einen Funkmastbetreiber, aber zur Zeit kein Bauantrag vor.

–       Zuteilung einer Hausnummer für die Feuerwehr: Kirchstraße Nr. 2

–       Informationen des Ortsbürgermeisters von der Mitgliederversammlung AöR

–       Nacharbeiten von den Wegefreischnittmaßnahmen wurden durchgeführt. Witterungsbedingt konnte einiges nicht erledigt werden.

–       Festlegung der Standort Starttafel Täler-Höhen-Weg an Bushaltestelle mit QR-Code

–       Gemeindehaus „Alte Schule“: Fenster restaurieren und streichen; Haupt- und Nebenausgangstüren streichen; Hauptausgangstür Schloss erneuern; Ausgangstürelemente Bürgersaal reparieren

–       Angebot für 2 Fenster im alten Spritzenhaus angefragt

–       Ernennung der Seniorenbeauftragten Renate Leyendecker,

–       Verabschiedung Peter Langenbach als Seniorenbeauftragter

–       Entfernung Biocontainer im Mühlenweg am 29.02.2024

–       Installation von 4 G auf E-Plus-Mast

6.    Anregungen aus dem Gemeinderat;

– Defekte Straßenbeleuchtung Ecke Utzerather Str./ Fußwege Alte Brücke muss gemeldet werden.

– Zukunftscheck Dorf ist am 09.04.2024: Gleichzeitige Beteiligung am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024 soll im Rat noch beschlossen werden

7. Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 20.03.2024, 19:00 Uhr

Aus der Niederschrift der Gemeinderatsitzung vom 22.01.2024

1.    Der Entgegennahme einer Spende von 500,00 € stimmte der Rat zu.

2.    Informationen des Ortsbürgermeisters

–      Die Beitragserhebung im Neubaugebiet betragen insgesamt 71.166,94 €.

–      Kurzinfo zum Zwischenstand Baumaßnahme Kindertagesstätte Darscheid

–      Infos von der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung 20.12.2023: Wanderwegeleitfaden für die VG Daun; Haushaltsplan VG Daun; Wirtschaftsplan Abwasseranlagen der VG Daun

–      Teilnahme des Ortsbürgermeisters am WEGE-Zirkel Energie

3.    Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan im Forstwirtschaftsjahr 2024: Der Revierleiter erläuterte kurz das Wichtigste zum abgelaufenen Jahr 2023, das voraussichtlich mit einem ausgeglichenen Betriebsergebnis abschließen wird. Der Forstplan 2024 steht im Ansatz beim Holzeinschlag mit 175 fm unterhalb von 50 % des regulären Einschlags, da Borkenkäfer oder Windwurf bedingte Schadholzanfälle aus Extremwetterereignissen unbekannt sind. Bei anstehenden Aufforstungen sind zwingend kostenerhöhende Maßnahmen zum Verbissschutz eingeplant. So sieht der Forstwirtschaftsplan 2024 ein voraussichtliches Defizit von rd. 2.000 € vor. Nach eingehender Erläuterung stimmte der Jagdvorstand und der Gemeinderat dem Forstwirtschaftsplan 2024 zu.

4.    Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024:

Frau Ege von der Finanzabteilung der VG erläuterte die wichtigsten Haushaltspositionen und verwies auf die gesetzliche Vorgabe eines ausgeglichenen Haushaltes ab 2025. Hierbei wurde auf die bereits seit mehreren Jahren bestehende Teilnahme der Ortsgemeinde am Kommunalen Entschuldungsfonds“ als auch auf die zukünftige „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommune (PEK) verwiesen. Dem Rat wurden im Vorgriff auf die 2025 geltenden gesetzlichen Neuregelungen in der Haushaltssatzung verschiedene Instrumentarien vorgestellt. Nach eingehender Beratung stimmte der Rat der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2024 zu. Der Jagdvorstand stimmte der Verteilung der Jagdpachteinnahmen ebenfalls zu.

Genaues zu TOP 3 und 4 werden demnächst noch im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

Termin nächste Sitzung: Di. 27.02.2024 um 19:00 Uhr

1.     Bericht der Seniorenbeauftragten

Darstellung der unterjährigen Aktivitäten wie Seniorenausflug, Pflanztag, Seniorentag, private Krankenfahrten, Hilfestellungen bei Seniorenanfragen mit Kontaktvermittlung.

Dem Antrag von Peter Langenbach zur Entpflichtung aus diesem Amt aus Altersgründen wurde stattgegeben. Nachfolger/in gesucht! Interessierte bitte beim Ortsbürgermeister melden. Bei Neuverpflichtung einer Person würde Annemarie Höfer das Amt weiter ausführen.

Der Ortsbürgermeister bedankte sich bei den Seniorenbeauftragten für ihr großes Engagement.

2.     Informationen des Ortsbürgermeisters

–        Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2023:

112.763,00 € (40,6 %)

– Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2023:

  126.927,00 € (45,7 %)

– Ortstermin mit Westenergie wegen Beleuchtung an der Bushaltestelle: Zur Verbesserung der Ausleuchtung werden Masten verlängert und Leuchtstoff ausgetauscht. Ebenfalls werden Steckdosen an ausgewählten Lichtmasten montiert.

– Streckenführung für Eifel-Rallye gemäß Gemeinderatsbeschluss beim Veranstalter     genehmigt.

– Freischneiden der Wirtschaftswege und Mulchen werden der Firma Lescher in Auftrag gegeben.

– Beitragserhebung im Neubaugebiet gehen erst im Januar heraus

3.     Anregungen aus dem Gemeinderat

–      Notstromversorgung im Bürgerhaus: erneute Zusage der Installation durch R. Häs Darscheid

–      Umsetzung des Bio-Containers Mühlenweg wird von einem gewerbetreibenden Bürger weiterhin gefordert

–      Pfosten Täler-Höhen-Wanderweg Standort Brühl/Hubertushof muss erneuert werden.

4.     Sonstiges

–        Termin nächste Sitzung: Montag, 22.01.2024 um 19.15 Uhr

Es wurde eine neue Nutzungsgestattung des Sportplatzes zwischen dem künftigem Pächter Herrn Alexander Schüller, dem Sportverein FSV Schönbach und der Ortsgemeinde geschlossen.
Ein Jahresplanentwurf 2024 wurde erstellt. Er hängt bis zur weiteren Vervollständigung im Mitteilungskasten aus.
Neues aus den AGs: Für den Spielplatz wurde eine neue Sitzgarnitur bestellt. Am Kreuzberg erfolgte der Ziegenabtrieb. Die Kommunikationsgruppe nimmt redaktionelle Änderungen der Webseite vor.
Nach eingehender Beratung unter Anwesenheit des Jagdpächters kommt der Rat überein, dass die Gemarkung Schönbach für die Errichtung einer Wildnisschule nicht geeignet ist.
Informationen des Ortsbürgermeisters: Kostenkalkulation für Kamerabefahrung und Reinigung im Kanal Wintersbach ca. 13.225 €, Einstellung in den Haushalt – Angebotseinholung; Anhörung zur Beitragserhebung im Neubaugebiet erfolgt noch in diesem Jahr;  Aufstellung des Weihnachtsbaumes – Dank an die Feuerwehr und alle Helfer; Tolle Halloween- und St. Martinsfeier – Dank an alle Helfer bzw. FFW; Kranzniederlegung am Volkstrauertag; Neues Mobilar im Mehrgenerationen- und Versammlungsraum – Dank an alle Helfer.
Anregungen aus dem Gemeinderat:  Informationen zur Veranstaltung zum Neuen Landesjagdgesetz am 05.11.2023 in Kelberg;  Aufstellen eines zusätzlichen Mülleimers zur Hundekotentsorgung zwischen Sportplatz und Kläranlage; Schlaglöcher an der alten K 22 sind beseitigt; Rallyeplanung 2024: Gekürzte Streckenführung wird mit dem Veranstalter abgesprochen.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Rechenschaftsbericht 2021: Entlastungen

Die Prüfung der Jahresrechnung 2021 gemäß § 110 GemO hat durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 11.10.2023 stattgefunden. Die Rechnungsprüfer stellten die Vollzähligkeit der Rechnungsunterlagen fest und prüften stichprobenmäßig die in digitaler Form vorliegenden Einnahmen- und Ausgabenbelege. Die eingesehenen Belege wurden für ordnungsgemäß, ohne Beanstandungen befunden. Es wurde ein kurzer Rechnungsprüfungsbericht erstellt zur Information des Rates zu Veränderungen der wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenposten. Nach Vortrag des Berichtes wurde Antrag zur Beschlussfassung gestellt. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, Herrn Scheppe, dessen Beigeordneten, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem 1. Beigeordneten Peter Höfer Entlastung gemäß § 114 GemO zu erteilen.

2. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt Kommunaler Klimapakt

Die Ortsgemeinden können sich den Maßnahmen und Zielen der Verbandsgemeinde anschließen, aber auch eigene, selbst gewählte Maßnahmen benennen. Nach Beratungen beschließt der Rat der Ortsgemeinde Schönbach, dem Kommunalen Klimapakt unter Berücksichtigung der vom Verbandsgemeinderat angestrebten Ziele und Maßnahmen beizutreten.

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Informationen von der Ortbürgermeisterdienstbesprechung

Informationskampagne Kommunalwahl 2024

Vorstellung Dorfgemeinschaft Samersbach e.V.

Rechnungsprüfung

Flüchtlingsunterkünfte

• Neueindeckung Dach Turnhalle Kita Darscheid
• Hebeliste zur Veranlagung der Hundesteuer 2024
• Bescheid über die Vorabgenehmigung Förderung der Forstwirtschaft
• Hinweisschild zur Nutzerordnung Schutzhütte
• Volkstrauertag 19.11.2023
• Seniorentag – Nikolausfeier 10.121.2023
• Rückblick WEGE-Exkursion in Schönbach
• Regenschäden im Mühlenweg behoben
• Sammlung Kriegsgräberfürsorge – keine Freiwilligen gefunden

4. Anregungen aus dem Gemeinderat

–    Beleuchtung und Buseinstiege an den Bushaltestellen für Kindergarten- und Schulkinder hinsichtlich Verkehrssicherheit prüfen

5. Termin nächste Sitzung: Mittwoch 29.11.2023 um 19:00 Uhr

1. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Grundstückspreise im 1. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ entsprechend den Grundstückspreisen im 2. Abschnitt dieses Neubaugebietes. Nach Beratung beschloss der Rat die Anpassung der Grundstückspreise im 1. Abschnitt denen der Grundstückpreise im 2. Abschnitt anzupassen. Demnach betragen die Grundstückpreise einheitlich voll erschlossen 59,– €/qm.
2. Neues aus den AGs

• • Kartoffelkönige: Ernte fällt gut aus. Auch viele junge Helfer sind im Einsatz.
  • Apfelernte: Alle zu erntenden Bäume haben Nachfrager gefunden. Ein Aushang erfolgt an den Bäumen.
  • Spielplatz: Angebote für Sitz- und Tischgarnituren wurden eingeholt. Zeitnah wird darüber entschieden.
  • Kommunikation: Neue Luftbildaufnahmen sind geplant.

3. Anregungen aus der Bürgerschaft:

• • Überlegungen zur Durchführung eines Dorfflohmarktes in Schönbach

4. Es wurde über die Organisation WEGE-Exkursion in Schönbach am 14.10.2023 beraten.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters

• • Antrag Förderung der Forstwirtschaft gestellt: Gewährung einer Zuwendung für die Wiederherstellung von Waldökosystemen – Wiederbewaldung durch Pflanzung für den Zeitraum 01.09.2023-31.07.2024
  • Unwetterschäden am Mühlenweg werden beseitigt
  • Gemeindehaus: Beauftragung verschiedener Firmen zwecks Kleinreparaturen
  • Baumkataster: Ein Gemeindearbeiter prüft, welche Pflegearbeiten er übernehmen kann. Der Rest macht die Fa. Herter. Ein vorheriger Begang mit Fa. Herter auch zwecks Kostenkalkulation soll künftig vereinbart werden.
  • Vertretung des Ortsbürgermeisters vom 15.10.23 bis 23.10.2023 durch den Beigeordneten Peter Höfer
  • Durchführung der Rechnungsprüfung erfolgt zeitnah
  • Beauftragung eines Vermessungsbüro zur Herstellung der Grenzsteine im 2. Abschnitt des Neubaugebietes Straßenseits
  • Nutzerhinweis für die Schutzhütte erstellt
  • Absprachen bezüglich St. Martinsfestlichkeiten

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

• • Treppe zum Dachstuhl Feuerwehrgebäude: Überlegungen zu einem Zugang zur Speichernutzung des Feuerwehrgebäudes.

Termin nächste Sitzung: Montag, 30.10.2023, 19:15 Uhr

Die Verbandsgemeindeverwaltung brachte noch Versbesserungsvorschläge in die bereits verabschiedete Gebührenordnung über die Nutzung des Gemeindehauses ein, dem der Rat zustimmte. Demnächst wird diese veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

Der Revierförster hat Vorschläge zur Stilllegung gemeindlicher Waldflächen im Rahmen des Klimanagepassten Waldmanagement gemacht, dem der Rat zustimmte.

Neues aus den AG´s:

Kartoffelkönige: Die Ernte erfolgt Mitte September.

Kreuzberg: Der Zaun ist renovierungsbedürftig, insbesondere im nördlichen Bereich. Ein Arbeitseinsatzes erfolgt im Winterhalbjahr außerhalb der Beweidung.   Im südlichen Bereich sollte alljährlich der Heckennachwuchs in Auftragsvergabe nachgemulcht werden zwecks Instandhaltung der Zaunanlage.

Apfelernte: Eine Veröffentlichung zur Ernte an gemeindlichen Apfelbäumen erfolgt   zeitnah.

Bedarfsplan 2024: Notwendige Ausgaben für 2024, die über den fortgeschriebenen Haushaltsplan hinausgehen.

Vorschläge: Beschaffung neuer Heckenschere; Anstrich einer Fassade „Alte Schule“; Erneuerung der Ortseingangs- / Ortsausgangsschilder durchführen; Fahne mit Ortswappen und Fahnenmast anschaffen

Die Auswertungen der Geschwindigkeitsmessungen am Ortseingang im Juli haben ergeben, dass die meisten Fahrzeuge zu schnell, teils erheblich zu schnell unterwegs waren. Die weitere Vorgehensweise wird mit der Verwaltung und der Polizei abgestimmt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Hochwasservorsorgekonzept ist erstellt und dem Rat per email weitergeleitet
• Lizenzvertrag zur weiteren Nutzung der PEFC-Warenzeichen verlängert
• Infos zur Kampagne zu Kommunalwahlen 2024 mitgeteilt
• WEGE-Exkursion am 14.10.2023 auch nach Schönbach geplant
• Rückblick Eifel-Rallye: gute öffentlichkeitswirksame Veranstaltung, Planungsüberarbeitung bei künftiger Veranstaltung notwendig
• Bodenpreis im 1. Abschnitt Neubaugebiet: Anpassung an Preis wie im 2. Abschnitt soll in der nächsten Sitzung beraten werden
• Planung St. Martinsfestlichkeiten am 10.11.2023
• Verkehrsberuhigung Borngasse: Vorschlag Freiwilligkeitsbeschilderung
• Info Einwohnerzahl Schönbach am 30.06.2023: 273 Einwohner (2 weniger als vor 9 Jahren zum selben Zeitpunkt)
• Auftragserteilung an Ingenieurbüro Schopp zur Wiederherstellung und Abmarkung der Grenzpunkte am Straßenkörper am 2. Abschnitt des Neubaugebietes
• Bewilligungsbescheid Kommunaler Entschuldungsfond: 4704 €
• Baumschneidekurs: Angebot für Gemeindearbeiter
• Es erfolgte eine zunächst temporäre Umstellung der Glas- und Kleidercontainer vom Feuerwehrplatz an den Ortseingang Schönbach aus Utzerath kommend. Bitte um Beachtung!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Gigabitausbau in der Verbandsgemeinde Daun

Nach Beratung beschloss der Rat folgendes bezogen auf 6 Adressen:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Schönbach begrüßt das Vorhaben des Landkreises, den geförderten Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel zu ertüchtigen und überträgt der Verbandsgemeinde Daun mit deren Zustimmung zeitlich befristet die Aufgabe der „Breitbandversorgung“ im Rahmen des Projekts „Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel“. Die Ortsgemeinde Schönbach erklärt sich damit einverstanden, dass Einzelheitern des geförderten Gigabitausbaus mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Vulkaneifel und der Verbandsgemeinde Daun geregelt wird. Der Ausbauumfang im eigenwirtschaftlichen wie dem geförderten Glasfaserausbau ist mit der Ortsgemeinde abzustimmen. Die nicht durch Fördermittel gedeckten gemarkungsbezogenen Kosten einschließlich der anteiligen Berater- und Gutachterkosten trägt die Ortsgemeinde Schönbach.

2. Beitragssatzung Feld- und Waldwege

Aufgrund zwischenzeitlicher Rechtsprechung ist die derzeitige Beitragssatzung vom 03.12.1996 unwirksam geworden und durch eine rechtswirksame Satzung zu ersetzen. Hierzu hat die Verwaltung auf Basis des Satzungsmusters des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz den vorliegenden Satzungsentwurf erarbeitet. Insbesondere ist ein Gemeindeanteil festzusetzen, der dem Verkehr, der nicht dem Beitragsschuldnern zuzurechnen ist, Rechnung trägt.

Nach Rechtsprechung ist bei der Festlegung eines Gemeindeanteils nicht isoliert auf einen einzelnen Weg und die Ausbaukosten für diesen abzustellen, sondern auf die gesamte Einrichtung (Wegenetz). Eine anderswertige Nutzung spielt hierbei nur insoweit eine Rolle, als sie nicht unerheblich ist und einen spezifischen Unterhaltungsbedarf auslöst, was aber auf Fußgänger- und den Radfahrverkehr oder Nutzungen wie das Reiten im Allgemeinen nicht zutrifft.

Hieraufhin beschließt der Ortsgemeinderat den vorliegenden Entwurf als Satzung. Der Gemeindeanteil wird auf 2,0 Prozent festgesetzt. Aufgrund rechtstheoretisch möglicher Beitragsansprüche soll die Satzung rückwirkend zum 31.12.2019 in Kraft treten. Die beschlossene Satzung wird als Anlage zur Niederschrift genommen.

3. Gebührenordnung Gemeindehaus

Der vorgelegte Entwurf wurde nochmals überarbeitet. Der Beschluss erfolgt demnächst.

4. Der Entgegennahme einer Sachspende von über 100 € für einen Kühlschrank im Mehrgenerationenraum wurde zugestimmt.
5. Aufforstungsmöglichkeiten im Gemeindewald

Der Revierförster unterbreitete dem Rat Vorschläge zur Wiederaufforstung in einzelnen Parzellen. Es sollte in jedem Fall die Prüfung von Fördermöglichkeiten für Laubholz- oder Mischkulturen vorgenommen werden. Dazu steht der Bescheid zum Klimaangepassten Waldmanagement noch aus, der in jedem Fall abzuwarten ist.

6. Neues aus den AG´s

Spielplatz: Kontrolle erfolgt im Juni durch die Firma PädaConsult

7. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Informationsschreiben des Ministeriums: Partnerschaft zur Entschuldung der

Kommunen in Rh.-Pf. (PEK)

–   Haushaltsplan 2023 von Kommunalaufsicht genehmigt

• Reinigungs- und Bodenarbeiten im Bürgerhaus erledigt
• Vermessung Schutzhütte durch Vermessungsamt erfolgt
• Personalkostenabrechnung 2022 liegt vor
• Ein Geschwindigkeitsmessgerät kann im Juni bei der VG ausgeliehen werden

8. Sonstiges

Termin nächste Sitzung: 28.06.2023

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

• ADAC-Organisatoren und Ortsgemeinde haben vor Ort Gespräche über die Sicherheit der Streckenführung, die Zuschauerbereiche und Parkmöglichkeiten beraten. Weitere Infos folgen.
• Aus den AG´s
• Spielplatz: Ein neues Spielgerät wird zeitnah aufgebaut.
• Mehrgenerationenraum: Da ausreichend Spenden eingegangen sind, konnten Küchenteile bestellt werden.
• Kommunikation: Beim letzten Treffen wurde das Menue der Homepage geändert.
• Sauberes Schönbach: Die generationsübergreifende Pflanzaktion am 17.03.2023 war ein toller Erfolg. Vielen Dank den Organisatorinnen.
• Kartoffel-Könige: Ein neues Kartoffelfeld wurde von einem Landwirt bereitgestellt und ist soweit vorbereitet.
• Kreuzberg: Der Trassenfreischnitt an der Zaunanlage erfolgt zeitnah vor dem Almauftrieb der Ziegen.
• Tourismus: Die Kontrollfahrt am Täler-Höhen-Weg mit kleinen Reparaturen erfolgt ebenfalls zeitnah.
• Sportverein: Neues zum Hundesportverein wurde mitgeteilt
• Sorgende Gemeinschaft: Eine Gemeinschaftsfahrt zu den Burgfestspielen nach Mayen 30.06.23 ist geplant, ebenso eine Seniorenfahrt nach Trier.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Telefonica will eine Erweiterung der Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband am bestehenden Mast vornehmen.
• Aufruf zur Jugend-Sammel-Woche-RLP 2023 mitgeteilt

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Der Bioabfall-Container in der Mühlenstraße wurde um 1 m versetzt, um den Kontrollschacht für das Gruppenwasserwerk frei zu halten

– Die vorhandenen Karten für eine Wintersbach-Kontrolle wurden digital überplant und digital dargestellt. Dies erleichtert eine Kamerabefahrung zur Überprüfung des Kanals erheblich.

– Bericht vom Treffen am 28.02.2023 in Darscheid bezüglich des geplanten Kindergarten-

Erweiterungskonzeptes: Hiernach gäbe es 2 Optionen

1.) 2-phasiger Umbau-Erweiterung des bestehenden Gebäudes

2.) Errichtung eines neuen KiTa-Gebäudes

Sonstiges

Termin nächste Sitzung: 19.04.2023

1. Bürgerhaus: Instandhaltung und Reinigung

• Kleine Reparaturarbeiten werden in Eigenleistung übernommen.
• Entrümpelungen im Keller, auf dem Speicher, im Schrank Versammlungsraum erfolgen
• Für die Saalbodenpflege und das Fenster putzen erhält eine Fachfirma den Auftrag.
• Eine Reinigungskraft wird weiterhin dringend gesucht. Interessenten bitte beim Ortsbürgermeister melden!
• Eine Frühjahrsputzaktion soll mit dem Umwelttag gekoppelt werden.

2. Der Rat vergab 2 Landpachten neu.
3. Die Entgegennahme von 2 Spenden über 100 € und 500 € für den Mehrgenerationenraum-Küche genehmigt. Neben weiteren Spenden kann nun eine Kleinküche im Mehrgenerationenraum angeschafft werden
4. Neues aus den AG´s

Spielplatz: Es wurden neuwertige Spielgeräte für Kleinkinder besorgt. Diese Kosten sollen aus Spenden und Eigenbeteiligung außerhalb des Gemeindeetats bestritten werden.

Kommunikation: Fortschreibung der Web-Seite ist in Bearbeitung; Werbung für die Baugrundstücke im Neubaugebiet soll ebenfalls kurzfristig dabei erfolgen; eine entsprechende Ausarbeitung soll ebenfalls fürs Internet der VG Daun vorgelegt werden.

Bushaltestelle: Kampagne des Verkehrsverbund Trier „Wo Euer Bus fährt…“ ist leider von dort nicht bestätigt worden.

Sportplatz FSV: Kleiner Wasserschaden im Vereinsheim wird über die Versicherung gedeckt

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Vielen Dank an den 1. Beigeordneten Peter Höfer für die Vertretung des Ortsbürgermeisters im Dezember und Januar
• Zukunfts-Check Dorf: Auftaktveranstaltung findet in der Mitte des Jahres 2023 statt.
• Auf Förderaufruf für Ehrenamtliche Bürgerprojekte – Leader Programm – hingewiesen.
• Die Aktualisierung der Wohnstandserhebung „Die Chance“ wurde durchgeführt.

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

–  Anbringung eines Geländers an der Treppe in der Borngasse von alter K22 hoch

zur oberen Borngasse zwecks Erhalt und Kenntlichmachung erforderlich

–  Anfrage/Angebotseinholung über Neubereifung des Gemeindetraktors

–  Kartierung der Einstiegsschächte „Wintersbach“ für Kameraführung abgeschlossen.

– Eifel-Rallye: ein Planungstreffen mit Vereinen soll Anfang März erfolgen.

7. Sonstiges

Termin nächste Sitzung: Dienstag, 07.03.2023

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2023: Der Revierleiter Herr Fell erläuterte das vergangene Forstwirtschaftsjahr 2022: relativ starker Käferholzbefall mit entsprechend hohem Holzanfall; derzeit und voraussichtlich auch im nächsten Jahr kein Frischholzeinschlag, verstärkte Trockenschäden auch bei der Buche festzustellen. In 2022 bei altem Hiebssatz von 390 fm fielen jedoch rd. 590 fm Käferholz an. Bis dato Stand Überschuss von rd. 11.000 € zzgl. des noch zu vereinnahmenden Holzes. Aufforstungen erfolgten wegen fehlender Pflanzenmengen keine, die dann mit der aufkommenden Naturverjüngung beigemischt wird. Abschließend ging Herr Fell noch auf das Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ ein. Sowohl der Jagdvorstand als auch der Gemeinderat stimmten dem Forstwirtschaftsplan 2023 zu, der demnächst genauer veröffentlicht wird.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023: Erläuterung des Haushaltsplanes durch Herrn Krämer von der VGV Daun insbesondere zu Erhöhung von 3 Steuerarten der Grundsteuer A und B sowie bei der Gewerbesteuer. Die Anhebung der Nivellierungssätze des Landes zwingt die Gemeinden dazu, ihre Hebesätze anzupassen, wenn sie dadurch nicht Verluste machen wollen/dürfen (Kommunalaufsicht). Entsprechend wurden folgende neue Hebesätze zur Abstimmung vorgeschlagen: Grundsteuer-A-Satz: 345 %, Grundsteuer-B -Satz auf 510 %, Gewerbesteuer von 380 auf 395 %

Dem stimmte der Rat mehrheitlich zu, ebenso dem erläuterten Haushaltsplan 2023. Näheres dazu folgt.

3. Mehrjahresverträge mit Forstdienstleistern im Forstamt Daun – Preisanpassung über Preisgleitklausel: Der Rat beschloss nach Beratung, die Anwendung der Preisgleitklausel für Rechnungen der im Kommunalwald tätigen Forstdienstleister im Bereich motormanueller Holzernte/Holzrückarbeiten aus dem Rahmenvertrag des Forstamtes Daun von Herbst 2019 zu übernehmen, sofern der Unternehmer eine entsprechenden Antrag stellt und er die Vorgaben für die Anwendung der Regelung erfüllt. Der 5%ige Inflationszuschlag wird, sofern die Preisgleitklausel bei einer Rechnung zur Anwendung kommt, nicht gewährt.
4. Beratung und Beschlussfassung zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts: Um die beschlossene Energiewende zu erreichen, sollen sich die Kommunen in deutlich stärkerem Maße im Bereich Energieversorgung – Photovoltaik/Windkraft – engagieren. Es geht dabei auch um regionale Wertschöpfung. Die gesamte Region soll nicht nur durch Pachteinnahmen, sondern auch durch den eigenen Betrieb von Anlagen oder durch Beteiligung an Anlagen Gewinne erzielen. Die zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts dient dabei auch dem Zweck, Einnahmen solidarisch zu verteilen. Zur Wahrung und Sicherung der kommunalen Interessen im Rahmen der Energieversorgung beschloss der Ortsgemeinderat Schönbach folgendes:
5. Die Ortsgemeinde Schönbach überträgt die Aufgabe der Energieversorgung – insbesondere Gewinnung aus erneuerbaren Energien – auf die Anstalt des öffentlichen Rechtes.
6. Der Satzung für die gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts wird zugestimmt.
7. Der Vereinbarung über die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechtes wird zugestimmt.
8. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen.
9. Der Rat beschloss die Entgegennahme einer Spende von 500 € für die Heimatpflege.
10. Ein vorläufiger Terminplan für 2023 wurde erstellt: siehe örtlichen Aushang und Homepage.
11. Informationen des Ortsbürgermeisters/ 1. Beigeordneten:

• Förderantrag „Klimaangepasstes Waldmanagement“ für 2023 gestellt. Im Dezember war Schönbach nicht dabei.
• Eine Mitteilung zur Nutzung des neuen Mehrgenerationenraumes wurde veröffentlicht
• Eifelrallye: Es erfolgen noch Sitzungen zur vereinsmäßigen Umsetzung
• Termin nächste Gemeinderatsitzung: 07.02.2023, 19.00 Uhr

1. Die Hebeliste für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2023

wurde überprüft und wird ohne Beanstandungen an die VG zugeleitet.

2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Schönbach auf die Ortsgemeinde Schönbach; Der Rat stimmte der Datenschutzbeauftragung zu.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung „Klimaangepasstes Waldmanagement“. Der Rat stimmte einer Teilnahme am Förderprogramm zu. Genauere Infos folgen.
4. Ergänzung zum Gemeinderatsbeschluss vom 02.09.2015 bezüglich Aufstellung Weihnachtsbaum: Die Ortsgemeinde Schönbach beauftragt den Förderverein Freiwillige Feuerwehr Schönbach e.V. mit der Aufstellung folgender Bäume: Maibaum, Kirmesbaum, Weihnachtsbaum. Die Gestellung, die Unterhaltung und die Entsorgung obliegt der Ortsgemeinde. Der Rat stimmte dem zu.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Das Freischneiden der Wirtschaftswege erfolgte durch ein Forstwirtschaftsbetrieb
• Der Endausbau der Straße im 2. Abschnitte des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ wurde abgenommen. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt. Die Firma Ehlen & Konen hatte gute Arbeit geleistet.
• Die Mittelabrufung von Zuschüssen für Beseitigung der Hochwasserschäden wurde gestellt.

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

• Die ADAC Eifelrallye 2023 soll am 29.07.2023 wieder durch Schönbach laufen. Zur Erarbeitung eines Organisationsplanes soll eine Versammlung mit allen örtlichen Vereinsvorständen, dem Rat und Interessierten stattfinden.

7. Sonstiges

• Termin nächste Sitzung: Montag, 09.01.2023 um 18:00 Uhr

1.    Beratung über Änderungen im Bebauungsplan

Der Rat kommt überein, dass keine Änderungen im Bebauungsplan notwendig werden. Zukünftige Bauanträge sollten mit dem Hinweis „auf Prüfung der Nachhaltigkeit (Photovoltaik, Regenwassernutzung etc.) ergänzt werden.

2.    Aktuelles zum Neubaugebiet

Der Endausbau im 2. Bauabschnitt NBG erfolgte zügig und bislang ohne Komplikationen. Die Asphaltschichten wurden aufgetragen. Die Endabnahme kann erfolgen.

Die Verbandsgemeindeverwaltung erstellt die Ablöseverträge, so dass der Verkauf der Grundstücke erfolgen kann.

3.    Planungsstände von anstehenden Festlichkeiten

Nikolausfeier    11.12.: durch Sportverein

Seniorentag     11.12.: durch Gemeinderat

4.    Neues aus den AG´s

–      Kartoffelkönige: es soll evtl. eine neue Feldfläche bereitgestellt werden

–      Mehrgenerationenraum: Bücherei ist eingerichtet, Lektüre und Vorlesestunde für Kinder sind geplant

–      Sportverein: ca. 10 Veranstaltungen sind in 2023 geplant, Teilnehmer von Veran-staltungen im Gemeindesaal möchten sich an den Heizkosten beteiligen.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

–      Festsetzung VG-Umlage 2022   :  99.750 € = 40,95 %

–      Festsetzung Kreis-Umlage 2022: 111.319 € = 45,7 %

–      Neuer Mietzins Funkmast: 2.417,22 € jährlich, zuvor 2184,51 €

–      Heizung im Bürgersaal/Bürgerhaus defekt: Kosten 1.850 €. Fachfirma behebt Schaden

–      Keine Sammler für Spendensammlung 2022 des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gefunden.

–      Gesteck am Kriegerdenkmal zu Allerheiligen besorgt

–      Jagdgenossenschaftsversammlung am Mo. 28.11.2022 um 18:00Uhr im Gemeindehaus

–      Abrechnung Oberflächenwasser Bergstraße: Nachforderung 6.637,68 €

–      Förderung der Forstwirtschaft zur Bewältigung der durch Extremwetter verursachten Schäden: 1.007,00 €

–      Überprüfung der Versicherungsobjektlisten 2023

–      Bestandsaufnahme Textilsammlung im Verbandsgebiet A.R.T.

–      Entgegennahme Brennholzbestellung

–      Auftragserteilung Brückenüberprüfung durch Ingenieurbüro

–      Zeitnah erfolgen in der Gemeinde die Freischneidearbeiten der Wege durch Fachfirma

7. Informationen aus dem Gemeinderat

–      Notstromeinspeisung Bürgerhaus: die erforderlichen Anlagen werden von einer Fachfirma montiert.

–      Glasfaserausbau; Anschlussbaumaßnahmen an den Kopf-Verbindungsstellen wurden begonnen, darüber hinaus werden diesjährig keine weiteren Kopflochverbindungsstellen geöffnet.

8.    Termin nächste Sitzung: Dienstag, 29.11.2022, 19 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.  Abschluss von Ablöseverträgen: Auf der Gemeinderatsitzung vom 27.06.2022 beschloss der Gemeinderat, die neuen Baugrundstücke zum Festpreis von 59 € zum Verkauf anzubieten. Dazu bedarf es aber zusätzlich den Abschluss eines Ablösevertrages zwischen dem Verkäufer, der Gemeinde und dem Käufer. Im Sinne der Gleichbehandlung soll den zukünftig dort beitragspflichtig werdenden Grundbesitzern ebenfalls der Abschluss eines entsprechenden Ablösevertrags angeboten werden. Der Rat stimmte dem zu.

2. Beschlussfassung Maßnahmendurchführung zur Hochwasserbeseitigung: Alle gemeldeten Schäden, die durch das Hochwasser-/Starkregenereignis 2021 verursacht wurden, sind in einem Maßnahmenplan für jede Ortsgemeinde zusammengefasst und abschließend an die Kreisverwaltung weitergeleitet worden. Der Ortsgemeinderat Schönbach beschließt den Maßnahmenplan in der vorliegenden Form und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung Daun mit der Stellung des Förderantrages.

3. Entgegennahmen von Spenden über 100 €: Der Entgegennahme einer Spende von EVM-Herzenssache für das Projekt Kartoffelkönige in Höhe von 500 € wurde zugestimmt.Ebenso stimmte der Rat der Entgegennahme des Guthabens der „Karnevalsgesellschaft Schimmich“ nach Auflösung des Vereins zweckgebunden für karnevalistische Aktivitäten zu. Diese Summe wird dem FSV Schönbach zur entsprechenden Verausgabung zugeführt.

4. Fällen eines Baumes am Ufer des Schönbachs: dem Antrag eines Bürgers, einen Baum am Ufer des Schönbachs an der Brücke aus Hochwasserschutzgründen zu fällen, wurde stattgegeben. Im Gegenzug wird der Antragsteller mindestens einen neuen Baum innerhalb der Ortsgemeinde pflanzen lassen.

5. Erste Informationen zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) mit dem Ziel, künftig vom Betrieb erneuerbarer Energien zu profitieren: Der Ortsbürgermeister erläuterte Bezug nehmend auf die Ortsbürgermeister-Dienstbesprechung und der dazugehörigen Power-Point-Präsentation Eckpfeiler des Konzeptes. Weitere Informationen folgen.

6. Neues aus den AG´s: Kreuzberg: Weidezaungerät wegen Blitzschlag defekt, Meldung an die Versicherung. – Der Mehrgenerationenraum ist soweit fertig. Die Tür muss noch gestrichen werden. Eine kleine Bibliothek wurde aus Buchspenden eingerichtet. Es wird noch ein Angebot für eine kleine Küchenzeile erwartet. – Kartoffelkönige: Die Ernte fiel wegen der Trockenheit entsprechend geringer aus. Es wurde aber alles verkauft. –  Apfelernte: Trotz vieler Äpfel kann leider kein Kelter-Einsatz in Schönbach durchgeführt werden. Die Apfelernte soll daher von interessierten BürgerInnen in Eigenregie und in Terminabsprache mit dem Natur-Erlebnis-Zentrum Darscheid erfolgen.

7. Anregungen aus der Bürgerschaft: Das geplante Funkmastprojekt Utzerath wurde hinterfragt. Der Ortsbürgermeister steht diesbezüglich in engem Kontakt mit seinem Kollegen in Utzerath. –  Nachfrage zum Ausbau des Glasfasernetz: Laut derzeitigem Kenntnisstand erfolgt dieser zunächst in der Hauptstraße, Borngasse, Bergstraße und im Neubaugebiet. In einem 2. Ausbau werden restliche Straßen in den nächsten 2 Jahren angeschlossen.

8. Informationen des Ortsbürgermeisters: Die Kirmes war wieder ein toller Erfolg. Großes Lob und herzlichen Dank an alle Helferinnen und Helfer der Freiwilligen Feuerwehr für die Planung und Ausrichtung der gelungenen Dorfveranstaltung. – Die Firma Ehlen-Konen hat mit dem Endausbau im 2. Abschnitt des Neubaugebietes begonnen. – Der Haushaltsplan, die Haushaltssatzung 2022 liegt vor. Demnächst gibt es Näheres dazu zu berichten. – Planungen für die St. Martins Feierlichkeiten am Freitag, den 11.11.2022 laufen.

9. Anregungen aus dem Gemeinderat: Zwecks Außendarstellung könnte man einen Aufkelber „Schönbach“, z. B. fürs Auto, erstellen. Erste Entwürfe wurden gezeigt. – Es könnte Kontakt zu weiteren Orten in Deutschland aufgenommen werden, die Schönbach heißen, zwecks möglicher Partnerschaft. – Der LBM sollte angesprochen werden wegen Nachpflanzung von Bäumen auf Verkehrsinseln. – Der aktuelle Sachstand Polder Hochwasserschutz sollte bei VGV Daun erfragt werden. – Die Dachentwässerung am Bushaltehäuschen sollte repariert werden.

1.    Anfragen an die Gemeinde zwecks Wohnmobilstellplätze durch die Fa. Alpaca
Ein Gemeinderatsmitglied prüft weiter, inwiefern das für Schönbach infrage kommt und informiert in der nächsten Sitzung den Rat über die Ergebnisse.

2.    Folgendes wird im Bedarfsplan 2023 aufgenommen: Zukunfts-Dorf-Check 1.500 €; Außenanstrich Gemeindehaus 10.000 €, Wegebau 4.000 €; Heckenschere – Bauhof 800 €, Elektroinstallationen Schutzhütte 500 €

3.    Neues aus den AG´s

–       Kartoffelkönige: Ernteertrag in diesem Jahr witterungsbedingt geringer, aber trotzdem wieder ein tolles, generationsübergreifendes Projekt
–       Mehrgenerationenraum: Der Fußboden wurde verlegt, Restarbeiten folgen

4.    Informationen des Ortsbürgermeisters

–       Bachbett Schönbach wiederhergestellt
–       Wegemaßnahmen Richtung Furth durchgeführt
–       Verrohrung am Täler-Höhen-Weg unterhalb Hubertushof durchgeführt
–       Antrag Kommunaler Entschuldungsfond genehmigt
–       Anschaffung einer Pumpe zur Gewinnung von Wasser für Bäume und Pflanzen
–       Anschaffung und Anbringung von 20 Wassersäcken für die Bäume

5.    Anregungen und Informationen aus dem Gemeinderat

–       Radwegekonzept: Die Entwürfe wurden vorgestellt. Anregungen können noch bis Mitte September eingereicht werden. Danach erfolgen Testfahrten bezüglich der Tauglichkeit. Im Zuge dieses Radwegekonzeptes wurde die dringend gewünschte Verbindung nach Ulmen nochmals aufgegriffen. Übergreifende Gespräche zwischen den Verbandsgemeinden Daun und Ulmen sowie dem Gesundland Vulkaneifel sind dazu vorgesehen.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Anpassung der Nebenkosten für Bürgersaalvermietungen
Aufgrund der gestiegenen Energiepreise auf dem Markt müssen die Nebenkosten bei Bürgersaalvermietungen nach Beratung und Beschluss ab 01.09.2022 wie folgt angepasst werden: Strom pro Kwh: 0,45 €; Wasser/Abwasser pro m3: 5,00 €; Heizöl pro Liter: 1,70 €
2. Vorschläge zur Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
– Zukunft-Dorf-Check 1.500 €
– Außenanstrich Gemeindehaus 10.000 €
– Wegebau 4.000 €
Ergänzungen noch bis zur nächsten Gemeinderatsitzung möglich.
3. Projekt Stadtradeln
Infos wurden aus dem Flyer und dem Anschreiben der Landrätin entnommen.
Der Sportverein FSV Schönbach wird eine Gruppe zur Teilnahme bilden.
4. Neues aus den AG´s
– Spielplatz: Die TÜV-Überprüfung wurde durchgeführt: 9 von 16 Begutachtungspunkten ohne Mängel; 7 mit geringen Mängeln und geringem Aufwand zu beheben; der Kriechtunnel sei vorbildlich für die VG Daun.
– Mehrgenerationenraum: Sperrmüll entsorgt; Deckenlampen angebracht; nächster Schritt: Boden verlegen
– Kartoffelkönige: dieses Jahr Aussicht auf gute Ernte
– Sorgende Gemeinschaft: am 02.07. fand der Ausflug mit 15 Personen statt; Ziel war der Ort Einruhr am Ruhrstausee; Besichtigung der Gedenkstätte Vogelsang; Abschluss bei Waldi`s Eifelantik bekannt aus „Bares für Rares“
– Sportverein: siehe Stadtradeln
5. Anregungen aus der Bürgerschaft
– Der Bouleplatz sollte nochmals gerüttelt werden zur Verbesserung der Spielqualität
– An der Bushaltestelle sind noch Restpflasterarbeiten an der 3. Bank durchzuführen
6. Informationen des Ortsbürgermeisters
– Baugrundstücke: Interessenten wurden durch OB angeschrieben und finaler Kaufpreis voll erschlossen übermittelt
– Aushubmaßnahmen am Schönbach: Hier wurden die Aushubmaßnahmen durchgeführt. Aushub wurde hinter dem Sportplatz aufgebracht und verteilt.
– Wegebaumaßnahmen: Sportplatzweg, Weggrenze zu Furth
– Baumkataster – Maßnahmen der Fa. Herter und Rechnung erläutert
7. Anregungen aus dem Gemeinderat
– Bericht von Veranstaltung Radwegekonzept der VG: in Schönbach in Betracht kommende Wege:
• Kirchstraße Richtung Utzerath hinter Friedhof
• Weg nach Furth vorbei an Schönbacher Mühle
• Alter Karolinger Wanderweg von Schönbach nach Ulmen
– Es wurde angeregt eine Benzinpumpe zu kaufen für die Gemeinde, zwecks Wasserentnahmen Schacht zur Wässerung der ortszugehörigen Bäume
– Landwirte sind in der Verantwortung, Eigenverantwortung im Bereich Ihrer Felder die Wege sauber zu halten und zu mulchen
– Kirmes: Planung soweit abgeschlossen; Termin 04.09.2022. Verteilung von Plakaten in den Nachbarorten
– Aktualisierung der Preisliste Erstattung von Geschirr, Besteck, Gläser im Bürgersaal
8. Sonstiges: Temin nächste Sitzung: 24.08.2022 19.00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

• Rechenschaftsbericht 2020:

Die Rechnungsprüfer trugen den Rechenschaftsbericht 2020 vor und erläuterten ihn. Es wurden keinerlei Beanstandungen verzeichnet. Daraufhin stimmte der Ortsgemeinderat in getrennten Abstimmungen für die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Daun, für die Entlastung des Ortsbürgermeisters und für die Entlastung des 1. Beigeordneten gem. § 114 GemO.

• Beratungen über die Festlegung des Kaufpreises für die voll erschlossenen Grundstücke im 2. Abschnitt des Neubaugebietes:

Die Beratungen verliefen auf der Grundlage der Baukostenberechnungen und des Empfehlungsschreibens von der Verbandsgemeinde Daun. Der Rat stimmte danach für den Kaufpreis von 59,00 € pro qm für die voll erschlossenen Baugrundstücke.

• Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe an Westenergie über 3 Straßenleuchten im 2. Bauabschnitt Neubaugebiet:

Der Rat stimmte dem Angebot zu. Damit erfolgt die Auftragsvergabe an Westenergie.

• Verzicht von 2 gesetzlichen Vorkaufsrechten durch die Ortsgemeinde im Gassenflur Flur 4:

Der Rat stimmte dem Verzicht auf das Vorkaufsrecht für die Parzellen 135/4 (906m2) und 135/5 (935 m2) sowie Parzelle 132/2 (645 m2) zu.

• Beratung und Abstimmung über die Teilnahme am Zukunfts-Check Dorf

Die Ortsgemeinde Schönbach bekundet das Interesse an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf im Landkreis Vulkaneifel. Unter Vorbehalt der Förderzusage des Ministeriums des Innern und für Sport sichert die Gemeinde Schönbach die Bereitstellung der benötigten Eigenmittel bis maximal 1.500 € im Haushalt des Durchführungsjahres des Projektes zu.
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, der Kreisverwaltung Vulkaneifel das Interesse der Teilnahme der Ortsgemeinde Schönbach an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf zu melden.

• Informationen des Ortsbürgermeisters

– Die Baufirma will mit dem Endausbau der Straße im 2. Neubauabschnitt voraussichtliche Anfang August beginnen.
– Es erfolgte ein weiterer Drohnenflug mit Filmaufnahmen über Schönbach unter anderem für Homepage zwecks Imagepflege und Vermarktung der Baugrundstücke

• Anregungen aus dem Gemeinderat

–  Es soll zeitnah eine Fachfirma beauftragt werden, die die Kameraführungen des örtlichen Kanalsystems ausführt. Schwerpunkt ist der überbaute Wintersbach

–  Die Elektrofirma soll erneut gedrängt werden, den Auftrag zur Fremdeinspeisung im Bürgerhaus endlich durchzuführen.

• Sonstiges

Termin nächste Sitzung: Mittwoch 27.07.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Der Rat stimmt der Regelung zu, für die in seinem Kommunalwald tätigen Forstdienstleister einen fünfprozentigen Inflationszuschlag zu gewähren. Dies gilt nur für Verträge, die bis zum 08.03.2022 abgeschlossen wurden.

Neues aus den AG´s: Am Kreuzberg sind die Liege, die Sitzgarnitur und der Mülleimer gestrichen worden. Im Mehrgenerationenraum sind die Wände und Decken fertig gestellt Beim nächsten Arbeitseinsatzwird der Boden neu verlegt. Am Spielplatz erfolgt ein weiterer Arbeitseinsatz für die Restarbeiten. Der Sportverein setzt den Yoga-Kurs nach Ostern fort. Das Sportfest ist am 11.06.2022. An der Bushaltestelle wird die 3. Bank nach restlichen Pflasterarbeiten montiert. Die Sorgende Gemeinschaft hat Grußkarten und kleine Geschenke für Schönbacher Kinder und Senioren verteilt. Die Seniorenfahrt ist für den 02.07.2022 geplant. Die Kartoffelkönige haben Pflanzkartoffeln gekauft.

An dieser Stelle einen ganz besonderen Dank an alle freiwilligen Helferinnen und Helfer!!!

Informationen des Ortsbürgermeisters

•  Die fehlerhafte Straßenbauausführung im Endausbau Neubaugebiet an der oberen Einfahrt Bergstraße/Scheid wird gemäß Bauplan korrigiert.
•  Sachstand 2. Abschnitt Neubaugebiet: Planunterlagen sind beim Katasteramt eingereicht. Die Ermittlung der Grundstückspreise sind weiterhin in Bearbeitung bei der Verbandsgemeinde.
•  Die Hauptinspektion am Spielplatz erfolgt Ende Mai, Anfang Juni.
•  Leider kann keine offizielle Eröffnungsfeier der Kreuzbergprojekte stattfinden
•  Reflexion Infoabend Westenergie zum FTTB-Breitbandausbau.

Ein Gemeinderatsmitglied stellte die von ihm erstellten Portraits ehemaliger Bürgermeister vor, die aber noch überarbeitet werden.

Termin nächste Sitzung: Montag, 09.05.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener