Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 14.01.2020

Fahrzeug- und Maschineneinsätze in der Gemeinde: Die Motorreparatur des Gemeindetraktors ist erforderlich, genehmigt und wird durchgeführt, da der Traktor für die Gemeindearbeit unabdingbar ist. Sofern ein Winterdienst erforderlich wird müssen die kleineren gemeindeeigenen Flächen verbindlich mit dem alten Aufsitztraktor geräumt werden. Die Räumung der Gemeindewege und größeren gemeindeeigenen Flächen wird fremdvergeben. Auf Instandhaltung und Wartung der Geräte soll großen Wert gelegt werden.

Standorte Biocontainer: Bei Bedarf soll noch ein 2. Biocontainer am Standort Ecke Borngasse/ Gassenflur gegenüber Anwesen Schneiders aufgestellt werden.

Terminkalender 2020: Die Terminplanung wurde erstellt und ist im Kasten am Feuerwehrplatz und auf der Homepage nachzulesen.

Neues aus den AG´s

Kreuzberg: Die Gesamtkostenaufstellung der Beweidungsmaßnahme liegt dem Natur-und Geopark zur Weiterleitung vor. Der Bericht folgt noch. Die offizielle Eröffnungsfeier soll im Mai stattfinden. Bis zum Neuauftrieb der Ziegen muss noch ein Rückschnitt der Weidenaustriebe an den unzugänglichen Abbruchkanten bis zum 28.02.20 erfolgen, ebenso der Freischnitt der Zauntrasse. Ein Lageplan für die Hüttenversicherung muss noch bei der VG eingereicht werden.

Spielplatz: Es soll ein nochmaliger Spendenaufruf zwecks Fertigstellung erfolgen.

Sportverein: Eine Verschmelzung des Sportvereins mit Karnevalsverein im Vereinsregister wird auf den Weg gebracht.

Fußweg nach Ulmen: Dieser Wegeabschnitt soll zur ganzjährigen Begehbarkeit saniert und beschildert werden.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die Nutzer des Gemeindesaals sollen für die Sauberkeit des Saales nach ihrer Benutzung verpflichtet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters: Eine Anliegerversammlung bezüglich des Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“ mit dem Ingenieurbüro und der VG Daun soll in den nächsten Wochen erfolgen. Die betroffenen Anlieger werden angeschrieben.
Der Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfond für 2020 wurde gestellt.
Der Rat entschied sich gegen eine Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2020“.
Der Jagdpachtvertrag muss angepasst werden.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Wegen Erneuerung des Kreuzes auf dem Friedhof soll  eine Rücksprache mit dem Bürgermeister von Utzerath genommen werden. Eine Fertigstellung wird bis Allerheiligen 2020 gewünscht.

Für das Bürgerhaus soll eine Papiertonne bestellt werden.
Die Reparatur eines neues Schlagloch auf der alten K 22 muss mit Kaltgemisch zeitnah  durchgeführt werden.

Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Dienstag, den 11.02.2020 um 19:00 Uhr

Beratung und Beschlussfassung Baugenehmigung Funkmast

Korrektur! Statt Baugenehmigung geht es um das Einvernehmen der Ortsgemeinde gemäß § 36 BauGB . Der Rat erteilte entsprechend das Einvernehmen.

Planung Zukunftskonferenz 2020

Nach Beratung entschied sich der Rat für eine Zukunftskonferenz in kleinerem Rahmen am Samstag, den 25.01.2020, Beginn 14:30 Uhr., alternativ 01.02.2020. Im wesentlichen sollen laufende Projekte fortgeführt und weitere Mitstreiter gefunden werden. Genaueres folgt!

Neues aus den AG´s

Kommunikation: Zum Projekt Mehrgenerationenraum fand ein Ortstermin statt über notwendige Maßnahmen. Die Jugendlichen sollen natürlich auch in die Planung einbezogen werden.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Die Mauer vor dem Eingang Bürgerhaus zum Kriegerdenkmal setzt sich. Ein Bürger kümmert sich darum, was zu tun ist.

Es werden kleine geführte Rundwege um Schönbach gewünscht, die auch Touristen innerhalb von 1-2 Stunden gehen können.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 50 Müllbeutel für Sorgende Gemeinschaft Schönbach besorgt

– Grundreinigung Linoleumboden im Bürgersaal inklusive Versiegelung erfolgt Ende November durch Fachfirma

– Aktionstag Bürgerhaus notwendig zwecks kleinerer Reparatur-, Säuberungs- und Inventararbeiten

– Ortstermin Fa. Kaspers wegen Geländer zum Aufgang Bürgerhaus. Planungskorrektur soll dem OB zugeschickt werden

– Planung Seniorentag am 08.12.: Beginn 14:30 Uhr, ab 16:30 Uhr Nikolausfeier,

– Rückblick St. Martin: gut angenommen, Dank an FFW und Förderverein

– Bei Säuberung der Regenrinne am Bürgersaal fiel auf, dass der Schneeschutz absolut morsch ist. Bis auf eines sind alle anderen Rundhölzer entfernt worden. Eine Fachfirma ist informiert zwecks Ersatz.

– Wirtschaftsweg unter Kreuzberg: neue Kostenverteilung wurde erstellt. Nachbesserungen müssen noch erfolgen.

– Termin: 14.12. um 15:15 Uhr: Waldweihnachtwanderung zum NEZ Darscheid

Anregungen aus dem Gemeinderat

Der Beigeordnete und Wehrführer berichtete über anstehnde Umbaumaßnahmen im Feuerwehrhaus einschließlich neuer Schließanlage.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Die Prüfung der Jahresrechnung 2018 gemäß §110 der Gemeindeordnung (GemO) durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat stattgefunden.

Die stichprobenartige Prüfung hat ergeben, dass die eingesehenen Rechnungsbelege für ordnungsgemäß befunden wurden und keine Beanstandungen zu ver- zeichnen sind. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der VGV Daun, Herrn Klöckner, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem Beigeordneten Peter Höfer nach § 114 GemO Entlastung zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung gemäß § 67 Abs. 5 GemO, die Aufgaben aus dem „Kommunalen Förderprogramm Abriss und Wiederherstellung von Freiflächen“ auf die Verbandsgemeinde zu übertragen.

Willkommensgeschenke für Neubürger: Ideen dazu werden für anstehende Sitzungen gesammelt. Zusatz Abfallentsorgung: Restmüllsäcke für Säuglinge und bedürftige Seniorinnen und Senioren sollen im Rahmen der „Sorgenden Gemeinschaft auf Kosten der Ortsgemeinde besorgt werden.

WLAN im Bürgerhaus: Nach eingehender Beratung sollen die Gegebenheiten bis nach der Errichtung des neuen Funkmastes abgewarten werden. Daher soll zum jetztigen Zeitpunkt kein WLAN im Bürgerhaus installiert werden.

Neues aus den AG´s

a) Kreuzberg: Einstellung eines Stimmungsbildes „Ziegen auf dem Kreuzberg“ an die Redaktion Wochenzeitschrift „Die Woch“; nur Rückschnitt des Weidenbewuchses an den Abbruchkanten; Arbeits-Stunden-Erfassung für Gesamtabrechnung „Eigenanteil der Gemeinde“, Anbringung der Warnbeschilderung (Verhaltensregeln) sowie Drehtorarretierung

b) Spielplatz: Bis auf kleine Restarbeiten ist Spielplatz nutzbar; Sonntag 20.10.2019 ist Spielplatzwiedereröffnung mit Waffelausgabe unserer Seniorengruppe. Im nächsten Jahr stehen noch weitere Arbeiten am Spielplatz an.

Informationen des Ortsbürgermeisters

–    Hinweis auf Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2019

–    Informationsstand zum Geländerbau für die Treppe außen zum Bürgerhaus

–    Hebeliste für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2020

–    Anleinpflicht für Hundehalter soll im Mitteilungsblatt noch einmal erscheinen

–    Gullientleerungen im Ort sind erfolgt

–    Abbau maroder Teile an der Sitzgruppe Bushaltestelle durchgeführt

–    Auftrag zur Grundreinigung und Beschichtung PVC-Linoleumboden im Bürgersaal wird erteilt

–    Termine: Fr. 15.11.: St.Martinsfeier; So. 17.11.: Volkstrauertag; So. 08.12.: Seniorentag / Nikolausfeier

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Schonung des sanierten Wirtschaftsweges zum Kreuzberg hoch an den landwirtschaft-lichen Anwesen; Hinweis an Landwirte, die Drehung mit landwirtschaftlichem Gerät nicht auf dem Weg durchzuführen.

– Kreuzerneuerung am Friedhof: Planung angehen

Termin nächste Sitzung: Dienstag 19.11.2019 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2020

Neugestaltung Bushaltestelle 2.500 €; Wirtschaftswege 6000 €; Homepage: 300 €; Spielplatz: 1.000 € wegen Sicherheitsmaßnahmen; Fremdenverkehr: 500 €; Brückeninstandhaltung und Endausbau Neubaugebiet nach Rücksprache mit Bauabteilung

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Landpachten

Der Rat entschied sich für eine Wiedervergabe der Pachten die ehemaligen Pächter zu angepassten Pachtpreisen. Wegen Ausscheiden eines alten Pächters wurde diese Pacht nach Ausschreibung neu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammelcontainers für Biomüll im Ort ab 2020

Nach Ortstermin und mehrfacher Beratungen des Rates stimmte der Rat für den Standort „Am Mühlenweg“ nach der Garage vom Haus Mühlenweg 4.

Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Gemeindeanteils bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege

Sachverhalt: Für die Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege nach der Satzung vom 03.12.1996 ist für die Festlegung des von der Ortsgemeinde zu tragende Anteils am beitragsfähigen Aufwand erforderlich. Dieser bestimmt sich am Aufkommen von Kraftfahrzeugverkehr und der Nutzung als Reit- und Wanderwege sowie dem Fremdenverkehr, soweit diese Nutzungen erheblich sind, das heißt diese hinsichtlich ihres Umfangs und/oder ihrer Art einen spezifischen Unterhaltsbedarf auslösen und insgesamt mindestens 10 der Gesamtnutzung ausmachen.

Antrag: Nach Analyse und Diskussion der vorliegenden Situation kommt der Ortsgemeinderat zu dem Ergebnis, dass eine erhebliche Fremdnutzung der Feld- und Waldwege vorliegt. Der Gemeindeanteil wird daher mit 2 % festgelegt. Die       Festlegung erfolgt rückwirkend ab dem 01.01.2017.

Beschlussfassung Wahl eines 2. Beigeordneten

Nach Beratung entschied sich der Rat – wie gehabt – keinen 2. Beigeordneten zu wählen.

Neues aus den AG´s

– Spielplatz: Seilbahn funktioniert wieder; weitere Spenden-Aufrufe erforderlich. Bis Ende  2019 sollen Spielgeräte weitestgehend funktionsbereit sein.

– Kreuzberg: Arbeiten laufen planmäßig, Fertigstellung voraussichtlich Ende September

– Kommunikation: Text und Bilder neuer OG-Rat ist auf Homepage eingestellt.

Anregungen aus der Bürgerschaft

– Schülerbeförderung ÖPNV mangelhaft: Pressemitteilung über betroffene Eltern,  Ortsbürgermeister der betroffenen Gemeinden beraten über gemeinsame Vorgehensweise

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft – Schaffung eines Beirates

– Infos zur Erschließung NBG Auf dem Scheid

– Qualifizierungsprogramm für Ehrenamtliche in der Innenentwicklung

– Freischneider Totalschaden – Neuanschaffung notwendig

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Rückbau Bushaltestelle wegen Verkehrssicherung

– Leerung der Gullieinläufe

– Rückschnittspflicht von Hecken und Sträucher bei Überhang an Gehwegen und Straßen durch die Besitzer

– kein Parken von Fahrzeugen auf Gehwegen

Nächste Ortsgemeinderatssitzung: Mi. 16.10.2019, 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.   Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammel-containers für Biomüll im Ort ab 2020

Sachverhalt: Der Kreistag hat am 04.12.2017 beschlossen, die Biotonne im Vulkaneifelkreis zum 01.01.2020 abzuschaffen und die Biotüte einzuführen. Die Biotüte ist ein Bringsystem für Nahrungs- und Küchenabfälle. Die Bioabfälle werden im Haushalt in kleinen Papiertüten – der Biotüte – gesammelt und ähnlich dem Altglas an zentralen Stellen in Sammelcontainern entsorgt. Damit  das System für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv ist, sind kurze Wege zu diesen Biocontainern entscheidend.

Bei den Biogutcontainern handelt es sich um spezielle 770 l- Container, die über einen kleinen, selbst verschließenden Einwurf verfügen. Diese Container werden wöchentlich geleert und mehr-mals im Jahr gereinigt. Hierdurch kann eine Geruchsbelästigung ausgeschlossen werden.

Wertstoffinseln (Glascontainerplätze) haben sich als Standort für die Biogutcontainer bewährt.

In Schönbach gibt es keinen optimalen Standort dafür. Folgende Stellen wurden mehr oder weniger in Betracht gezogen:

–   neben Glascontainern statt des Kleidercontainers, der an die Stirnseite des alten Spritzenhaus an der Hauptstr. aufgestellt werden könnte

–   Fläche an der Hauptstraße hinter Anwesen Gierden

–   Einfahrt Sportplatz

–   Grünfläche Hauptstraße/Utzerather Str./Mühlenweg

Die Standortmeldung soll bis Mitte Juli erfolgen.

Beschlussfassung: Vertagung bis zur nächsten Sitzung.

Ein vorheriger Ortstermin mit Gemeinderat muss erfolgen.

2.   Neues aus den AG´s

– Spielplatz

Es liegen 3 Angebote von Firmen vor. Fällung überhängender

Kiefer in Eigenregie

– Sorgende Gemeinde: Seniorenfahrt an einem Samstag Anfang Juli

mit dem Bürgerbus, nächster Treff der Sorgenden Gemeinde in

Schönbach im Juli,

–   Bouleplatz: überschüssiger Sand soll entnommen werden

–   Kreuzberg: Mulchreste wurden entnommen und auf Grüngutstelle verbracht

3.   Anregungen aus der Bürgerschaft

keine

4.   Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Weg „Unter Kreuzberg“ wurde Instand gesetzt, aber zum Teil mangelhaft. Weitere Maßnahmen im Rahmen der Kostenfestsetzung erfolgen.

– Der Weg vom Jonastal zur K22 wurde gegrädet, ebenfalls neben der rechten Seite am Wirtschaftsweg Verlängerung Bergstraße hoch zum Funkturm

– Abrechnung Friedhof Utzerath 2018: es wurde wieder ein Überschuss von 236,29 € erwirtschaftet, 60% für die OG Schönbach = 141,77 €

– Infoblatt zu den Gemeinderatswahlen wurden an alle Haushalte verteilt

– Blitzschutzanlage Gemeindehaus wurde vom TÜV überprüft, kleine Mängel festgestellt

– Am 16.05 um 15 Uhr Termin bei der VG mit Ingenieurbüro Scheuch – Herr Thomas – wegen Endausbau Straßen Bergstraße und Auf dem Scheid

5.   Anregungen aus dem Gemeinderat:

– Ökologische Aufertung von Grünflächen; evtl. Blumenwiese zwischen L 91 und Bachlauf; Kontaktaufnahme mit Kreisverwaltung erfolgt; falls Durchführung sollte hierfür eine AG gegründet werden.

– Gestellung Mobiler Funkmast durch Telekom; Anfrage bei Telekom machen

–  öffentliche Flächen nicht zu niedrig mähen, evtl. auch mal nicht mähen

– Problemfläche Einfahrt Bundesstraße zum Grenzweg Utzerath: weiterhin Müllablagerung, Anregung die Zufahrt einstellen, Abfrage bei weiteren Stellen erforderlich;

– Einspeisung „Netzunabhängiger Strom am Bürgerhaus“, Einholung von Angeboten erforderlich; Reparatur der Friteusen;

Angebot LED-Beleuchtung Saalmitte.

6.   Tausch der Garagen zwischen Bauhof und Feuerwehr

Das grundsätzliche Einverständnis zum Tausch wurde von Seiten der Feuerwehr, der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde bekundet. Aufräum- und Streichaktion sollen zeitnah erfolgen.

Gez.

Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister Schönbach)

1.    Informationen zur Errichtung des neuen Mobilfunkmastes

In einem ca. 40 minütigen Referat mit anschließender Fragemöglichkeit des Kommunalbeauftragten der Deutschen Telekomm Herrn Simon Holzträger durch Beteiligung der Bürger wurden folgende Aspekte näher betrachtet:

–        die verschiedenen Mobilfunktechniken

–        Ausgangslage: 2 Orte auszuleuchten, Schönbach und Utzerath

–        Erläuterung der verschiedenen möglichen Standorte

–        Darlegung, warum Hahnenkreuz für den weiteren Ausbau nicht geeignet ist

–        Planungsstand und weiteres Vorgehen

–        Stellungnahme zu Emissionen des Standortes

–        Standort wird 5G-Ready erstellt und startet mit Technik GSM, LTE 800, wobei eine Aufstockung auf LTE 1800 bei Bedarf umgesetzt wird

–        Prüfung der vorübergehenden Bereitstellung einer Mobilen Funkmaststatio

2.    Neues aus den AG´s

Kreuzberg: In Abstimmung mit dem Natur- und Geopark wurde die Auftragsvergaben erteilt. Bein Freiwilligenarbeitseinsatz wurde der Standortes der Hütte und die Zauntrasse freigeschnitten und die abgesteckten Messpunkte aufgesucht.

Spielplatz: Die Croud-Founding-Aktion über die Volksbank ist erfolgreich abgeschlossen. Nun müssen noch die genauen Standorte der neuen Geräte ausgemessen werden.

Sportverein: Veranstaltung „Rückenfit“ mit 9 Teilnehmer/Innen ist angelaufen.

Das Sportfest findet am 15.06.2019 statt.

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

–        Der Haushalt 2019 ist genehmigt, siehe Mitteilungsblatt.

–        Aus der Ortbürgermeisterdienstbesprechung:

Kalamitätsholzanfälle und Holzverkaufsperspektiven im Gemeindewald des Forstamtes Daun im Frühjahr 2019

Die Situation des Waldes nach Sturm und Borkenkäferbefall wurde erläutert

Es stellt sich nun die Frage der sofortigen Vermarktung, wenn möglich oder Lagerung.

Schönbach entschied sich wie die anderen Gemeinden für die sofotige Vermarktung soweit möglich, statt eine Lagerung, die mit Kosten verbunden ist.

–        Platzierung des Biocontainers im Ort ab 2020: es fallen die Biotonnen in den Haushalten weg, dafür soll zentral ein Bio-Container im Ort aufgestellt werden. Die Leerung soll wöchentlich stattfinden. Die Beratung über den Standort wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.

–        Sammlung Landesjugendring: kann nicht durchgeführt werden, da es keine Sammler gibt.

–        Infobroschüre innogy „Netzwerk kommunal“ an Gemeinderat verteilt

4. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Die Fenster im Bürgerhaus müssen dringend geputzt werden.

– Der Maibaum wurde aus einer gemeindeeigenen Windwurfabteilung entnommen.

– Es sollte eine Prüfung der Kostenermittlung für „Strom-Fremdeinspeisung für Bürgerhaus“ erfolgen.

  5. Nächster Sitzungstermin: Mittwoch,den 15.05.2019

•    Es wurde ein Wahlvorstand für die Kommunalwahlen und Europawahl 2019 gebildet. Am 09.04.2019 um 19:00 findet eine Bürgerversammlung zwecks Erstellung einer Interessentenliste für die Gemeinderatswahl im Bürgerhaus statt. Zeitgleich tagt auch der Wahlausschuss.
•    Informationen zum U-2 Umbau der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ in Darscheid. Die Verabschiedung des neuen KiTa-Gesetzes soll zunächst abgewartet werden, damit nicht nach einem Umbau nochmals umgebaut werden muss.
•    Informationsstand zur Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes. Es gibt keine neuen Informationen. Der Kommunalbetreuer von D1 soll zur nächsten Gemeinderatssitzung eingeladen werden, um Fragen des Ortsgemeinderates zu beantworten.
•    Neues aus den AG´s
•    Kreuzberg: Der Förderantrag zur Beweidung ist bewilligt, der Vertrage ist gemacht. Die Maßnahme hat sofort daraufhin begonnen, indem die Zauntrasse gemulcht wurde. Nach erfolgter Preisanfrage sind nun Aufträge an Firmen zu vergeben, z. B. Zaunbaufirma. Der nächste Arbeitseinsätze ist am Samstag, den 05.04. um 9:00 Uhr am Kreuzberg. Die Arbeitsgruppe freut sich über jede/n freiwillige/n HelferIn.
•    Spielplatz: Die Crowd-funding-Spendenaktion über die Volksbank ist erfolgreich mit 3.040 € incl. Zuschuss der Volksbank verlaufen. Vielen Dank an alle Spender und AG-Mitstreiter. Nun beginnt die genaue Planung und die Organisation und Durchführung der Arbeitseinsätze. Eine Randkiefer soll noch gefällt werden.
•    Sorgende Gemeinde: Die Bepflanzung der Blumenkübel auf der Brücke wurde mit den Kindern erfolgreich durchgeführt. Der Einsatz des Bürgerbusses für Gruppenfahrten ist geplant.
•    Sportverein: Ein Fitnesskurs Ü 50 soll im April starten. Im Sommer findet ein Spielefest statt.
•    Informationen des Ortsbürgermeister
– Die Straßenbeleuchtung im Ort inzwischen komplett auf LED umgerüstet.
– Die Entbuschungsmaßnahmen vom Unternehmer sind abgeschlossen. Die Grabenarbeiten haben begonnen.
– Die Schäden durch Sturm Eberhard halten sich mit ca. 500 fm Windwurf noch in Grenzen. Die Wege wurden soweit freigelegt. Weitere mögliche Borkenkäferschäden kann man erst ab April beobachten.
– Auf die Anleinpflicht eines Hundehalters wird im Mitteilungsblatt und im Infokasten nochmals hingewiesen.
– Der Amphibienschutz an der K22 wurde aufgestellt.
•    Anregungen aus dem Gemeinderat
– Die Schlaglochbeseitigung an der alten K 22 ist in der Bedarfsmeldung bei der Verbandsgemeinde enthalten.
– Die Aushänge der Busfahrpläne wurde bei den Verkehrsbetrieb angefordert.
•    Termin der nächsten Sitzung: Di. 16.04.2019 um 18:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 30.03.2019

1.    Es wurde ein Wahlausschuss für die Kommunalwahlen und Europawahl am 26.05.2019 gebildet. Weitere Informationen zu den Wahlen folgen noch.

2.    Die Zukunftskonferenz 4.0 war ein großer Erfolg. Vielen Dank an alle Mitwirkende. Die Dokumentation der Ausarbeitungen wird den AGs zugeschickt.

3.    Neues aus den AG´s

Sportverein

Ein Sportfestes am 15.06.2019 mit vorausgehender Mitgliederversammlung am 15.03.2019 zur Organisation ist geplant. Genaueres und weiteres siehe Nachrichten aus den Vereinen.

Sorgende Gemeinschaft

Peter Langenbach hat die fertigen Banklatten aus Gerolstein abgeholt und wird sie im Team an 2 Bänken auswechseln. Vielen Dank im voraus.

Spielplatz

Die Crowd-founding-Spendenaktion über die Volksbank wurde verlängert, um auch auf die erforderliche Summe von knapp 3000 € zu kommen. Die AG bittet um weitere Spenden, um das realistische Ziel zu erreichen.

Kreuzberg

Die Bewilligung der Beweidungsmaßnahme steht leider noch aus.

4.    Informationen des Ortsbürgermeisters

– Bericht von der Info-Veranstaltung zur Dorfapp am 07.02.19

Der Mobilfunkempfang muss gewährleistet sein. Es bedarf einer entsprechende Bereitschaft an Mitakteuren. Die Dienste sind kostenlos. Die Ortsgemeinde hat

sich hierfür „interessiert“ gezeigt.

– Zur Zeit gibt derzeit 3 Häuserleerstände in Schönbach.

– Eine Bürgerversammlung zu den Kommunalwahlen soll im April oder Anfang Mai erfolgen.

– Das Seminar Obstbaumbeschneidung soll im Sommer stattfinden.

– Die Abfragefrist von Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen endet am 15.03.2019.

– Telxius hat der Gemeinde die Indexanpassung zum Funkmast bzw. die Erhöhung des Pachtpreises für den Funkmast mitgeteilt.

– Auf Anregung eines Bürgers erscheint im nächsten Mitteilungsblatt eine Anmeldung für Brennholzbedarf in kleinen Mengen beim Ortsbürgermeister.

5.    Anregungen aus dem Gemeinderat

– An der Bushaltestelle müssen Löcher der entnommen Hinweistafel mit Muttererde gefüllt werden.

– Der Astüberhang am Mühlenweg/Abzweig Schönbacher Mühle muss beseitigt werden.

– Eine Geländerinstandsetzung im Tunnel zur Schönbacher Mühle an einer Stelle scheint erforderlich zu sein.

– Zum Ortstermin Standort D1 Funkmast am 05.02.19 trafen sich die Vertreter der Deutschen Funkmastgesellschaft, der Generalunternehmer für Bau, die  Vermessungsingenieure, die Grundstückseigentümer, der Ortsbürgermeister und der 1. Beigeordneten. Nach Planung, Bauantrag und Errichtung wird der Funkmast in ca. 12-14 in Betrieb genommen werden können.

6.    Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Di. 19.03.2019 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Planung der Zukunftskonferenz 4.0 am Sonntag, den 27.01.2019 von 10-15 Uhr:

Mit dem WEGE-Büro wurde im Vorfeld der Ablauf geplant. In der Sitzung wurden organisatorische Aufgaben verteilt. Im Sinne der Zukunftsperspektiven und des Gemeinwohls wünscht sich der Gemeinderat eine rege Beteiligung von seiten der BürgerInnen.

Neues aus den AG´s

Sportverein: Workout-Workshop. Ab 16.01.2019 Mittwochs  18.00-19.00 Uhr

Kommunikation: Änderung der Homepage auf Kalenderformat

Fußweg Ulmen: Der zu sanierende Wegabschnitt ist im Flurbereinigungsverfahren Ulmen eingeplant. Bis zum Baubeginn soll weiteres abgewartet werden.

Kreuzberg: Fördergelder zur Beweidung sind beantragt; nach Bewilligung erfolgt Auftragsvergabe und Beginn der Maßnahme.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Planung der Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes mit LTE- und GSM-Technologie in der Gemarkung Schönbach

– Banklatten für Bürgerbänke stehen zur Abholung bei den Westeifelwerken in Gerolstein bereit

Informationen des 1. Beigeordneten

– Rundfahrt wegen Grabensanierung und Heckenschnitt mit Unternehmen zwecks Angebotserstellung durchgeführt

– Begehung mit LBM Kelberg wegen Heckenrückschnitt entlang des Hangs im Straßenverlauf „Im Graben“ durchgeführt.

Ein Zeitplan für die Zukunftskonferenz 4.0 am Sonntag, den 27.01.2019 von 10-15 Uhr wurde aufgestellt. Die Einladungen an alle Bürger soll wieder persönlich zu Jahresbeginn verteilt werden. Das WEGE-Büro der VG Daun unterstützt uns tatkräftig in der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung.

Folgender vorläufiger Terminplan für 2019 wurde aufgestellt:

•    Zukunftskonferenz 4.0: Sonntag, den 27.01.2019

•    Weihnachtsbaum-Sammelaktion: 12.01.2019

•    09.02.2019 alternativ 16.02.2019 Baumschneide-Aktion

•     Möhnenkaffee im Bürgerhaus: 28.02.2019 ab 15.11 Uhr

•    Umwelttag: 30.03.2019, alternativ 13.04.2019

•    Theateraufführungen: 06.04.; 07.04.; 13.04.; 14.04.; 21.04.2019

•    Sportfest / Spieleolympiade: Mai/Juni

•    Kirmes: 31.08./01.09.2019

•    St. Martinsfeier: 15.11.2019

•    Volkstrauertag: 17.11.2019

•    Seniorentag / St. Nikolausfeier: 08.12.2019

Neues aus den AG´s

Bezüglich der Beweidung des Kreuzberg wurden sämtliche Preisanfragen eingeholt, so dass der Förderantrag jetzt gestellt werden kann. An ca. 4 Samstagen erfolgt in Eigenregie die Zauntrassenvorbereitung.

Über die AG Bewegung startet am 20.01.2019 ein Fitness-Kurs.

Bezüglich des Fußweges nach Ulmen wird sich beim Stadtbürgermeister von Ulmen nach dem Stand des Flurbereinigungsverfahrens erkundigt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 14 Banklatten für 2 Bänke sind bestellt
– Seniorentag und Nikolausfeier kamen gut an
– erneuter Hinweis auf die mögliche Einrichtung einer DorfApp auch für Schönbach

Anregungen aus dem Gemeinderat

Nach der unbefriedigenden Antwort unseres Schreibens an den Sendemastbetreiber Telefonica wegen Mobilfunkausfälle soll die Korrespondenz an Landtagsabgeordnete weitergeleitet werden.

In einer Länge von ca. 3,2 km müssen die Gräben instand gesetzt werden. Angebote wurden bereits eingeholt.
Insbesondere die Küche im Bürgerhaus bedarf einer Grundreinigung. Einzelheiten werden mit der Reinigungskraft vereinbart.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.  Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2019

Herr Fell erläuterte den forstlichen Jahresverlauf; im Windwurf Friederike sind ca.400 fm Holz gefallen, was dem Gesamtjahreseinschlag der Gemeinde entspricht. Im Sommer erhöhte sich die Kalamitätsmenge erneut durch den Käferbefall. Insgesamt fiel der doppelte Jahreseinschlag von 800 fm an. Prognose: Falls kein feuchter Winter eintritt, wird voraussichtlich im Frühjahr eine erhöhte Käferpopulation auftreten. Die  planmäßigen Einnahmen werden aufgrund der fallenden Preisentwicklung nicht realisierbar sein. Entsprechend wird das geplante forstwirtschaftliche Gesamtergebnis  mit den im Forstplan abgedeckten Vor-Käfer-Holz-Preisen nicht einzuhalten sein.
Der Forstwirtschaftsplan wurde einstimmig beschlossen.

2.  Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Herr Penning erläuterte die  Haushaltsansätze. Die größten Ausgabeposten sind notwendige Investitionen und Anschaffungen sowie Erschließungskosten im Neubaugebiet. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 wurde einstimmig beschlossen.

3.  Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2019.

Kein Änderungsbedarf

4.  Neues aus den AG´s

Beweidung Kreuzberg: Vermessungspunkte sind markiert, Preisanfragen laufen, sodann erfolgt Antragstellung für die Förderung und die Ausschreibung für den Zaunbau.
Spielplatz: Croud-Founding Projekt läuft Wanderung zum Darscheider-Weihnachtsmarkt zum NEZ am 15.12.2018

5.  Anregungen aus der Bürgerschaft

– Versicherungsfall zur beschädigten Relax-Liege soll nochmals geprüft werden
– Info zum Fotografierrecht sowie für Facebook (Datenschutz); im Bürgerhaus soll ein Infoblatt aufgehängt werden.

6.     Informationen des Ortsbürgermeisters

– Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 auf 45,0 %
– Festsetzung Verbandsgemeindeumlage Haushaltsjahr 2018 auf 39,0 %
– Infos von der ÖPNV-Informationsveranstaltung Siehe auch Broschüre an alle Haushalte. Noch mehr Verbindungen in Schönbach.
– Entrümpelung von Sperrmüll Phase 1 vom Speicher und Keller Alte Schule
– Rückblick St. Martinsfeier
– Rückblick Gedenktag Volkstrauertag

7. Zustimmung von zwei zweckgebundenen Spenden

Der Rat stimmte in getrennten Abstimmungen beiden Spenden für den Kinderspielplatz zu.

8. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Antwortschreiben von Telefonica unbefriedigend, die Korrespondenz soll an die Landtagsfraktion von SPD und CDU geschickt werden
– Grabenarbeiten . Eine Preisanfrage ist bereits erfolgt

1.  Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung 2017. Die Prüfung der Rechnungs-unterlagen und die Einhaltung des Haushaltsplanes gemäß § 110 GemO für das Haushaltsjahr 2017 erfolgte am 17.10.2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Es gab keine Beanstandungen. Der Ortsgemeinderat erteilte dem Bürgermeister und 1. Beigeordneten der Verbands-gemeinde Daun, dem Ortsbürgermeister und 1. Beige-ordneten der Ortsgemeinde Schönbach nach § 114 GemO die Entlastung.

2.  Der Rat beschloss nach Beratung eine neue Hundesteuer-satzung, gültig ab dem 01.01.2019. Diese wird zeitnah veröffentlicht.

3.  Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren-ordnung im Bürgersaal; Ergänzung zu Pkt. 4 der Gebührenordnung: auswärtige Vereine und Gruppen zahlen eine Mietzins von 30 € für 2 Stunden; für jede weitere Stunde zu 15 € incl. Nebenkosten. Es wurde keine Gebührenerhöhung beschlossen. Die Überarbeitung der Gebührenordnung wird noch veröffentlicht.

4.  Neues aus den AG´s

– Kreuzberg
Die OG Utzerath hat in ihrer Gemeinderatssitzung der Umzäunung am Kreuzberg auf Ihrem Grundstück  Gemarkung Schönbach, Flur 1 Parzelle 57 zugestimmt.
Die Fa. Scherer als Grundstücksnachbar hat ebenfalls keine Bedenken. Zwischenzeitlich wurde die Gesamtkostenaufstellung „Beweidungskonzept Kreuzberg“ dem
Rat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beschlussfassung erfolgt auf der nächsten Ratssitzung. Die Antragstellung zur Förderung soll kurzfristig danach erfolgen.
– Spielplatz;
Das Spendenprojekts „Viele schaffen Mehr“ der Volkbank wurde nochmals dargestellt. Nachdem bereits genügend Fans gefunden wurden, beginnt nun die Spendenaktion
und die Werbung um spenden. Näheres dazu auf der Homepage!

5. Anregungen aus der Bürgerschaft

Ein Bürger beantragte die Erneuerung der Sitzbank vor der Kirche ähnlich denen der neuen Bürgerbänken. Der Rat stimmte dem zu.

6. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am 18.10.18 auf Kreisebene
– Breitbandausbau im Landkreis Vulkaneifel
– Soziale Netzwerke – Dorf-APP
– Kommunale und private Dorferneuerung
– LEADER-Förderung
– Natur- und Geopark Vulkaneifel
– WEGE-Exkursion am 20.10.18
– Biogasanlage Scholzehof in Lutzerath

Genossenschaftliches Wohnprojekt Florinshof in Gillenfeld

– Erinnerungsstätte Schutzalf
– Museum „Zum alten Eisen“
– restauriertes Bauernhaus der Familie Durchdewald
– Infos von der WEGE-Konferenz am 12.11.18
–   Info GStB: Schäden in der Forstwirtschaft wegen Dürre und Trockenheit
–   Friedhof: Ehrenamtliche Bürger von Utzerath entsorgen
–   ganzjährig den Müll. Bäume wurden mit Bürgerinitiative entfernt und zurückgeschnitten und Flächen einge-friedet. Die OG Utzerath beauftragte einen maschinellen Schnitt der komplett umlaufenden Hecke. Über die Erneuerung des Friedhofskreuzes muss beraten werden.
– Entrümpelung im Bürgerhaus anlässlich des Sperrmülltermins im November: Keller, Speicher, Jugendraum
– Organisation Senioren- und Nikolausfeier am 09.12.2018
– Termin Zukunftskonferenz an einem Sonntag im Februar.
Genaues folgt.

7.  Anregungen aus dem Gemeinderat

– Es sollten die Fundamente der alten Wanderwegbeschilderung in der Ortsmitte entfernt werden.
– Notwendige Grabeninstandsetzungen auf ca. 2,6 km müssen erfolgen.

Ausgehängt am 23.11.2018

1.  Die Zukunftskonferenz 2019: Sie soll an einem Sonntag Ende Januar/Anfang Februar stattfinden. Weitere Informationen folgen.

2.  Neues aus den AG´s
– Beweidungskonzept Kreuzberg
Nach einem Ortstermin in Basberg, einem AG-Treffen, vielen Informationsgesprächen und Absprachen muss nun der Antrag der Kostenübernahme für die Außenanlage beim Ministerium in Zusammenarbeit mit dem Natur- und Geopark gestellt werden. Für die Beweidung mit Ziegen konnte auch schon ein Fachmann gefunden werden, mit dem noch Details über seine Ziegenhaltung vor Ort abzusprechen sind.
–   Kommunikation: 2 Feuerwehrberichte über die Funkübung und die Radtour wurden eingestellt. Infos zur Sankt-Martinsveranstaltung mit Holzsammeln erfolgen in den nächsten Tagen
–   Spielplatz: Das Konzept eines naturnahen Spielplatzes soll weiterhin verfolgt werden; Kontaktierung mit potentiellen Sponsoren bereits angelaufen; eine großzügige Spendenzusage liegt bereits schriftlich vor.
– Sportverein: Eine Nutzungsvereinbarung zwischen dem Sportverein und der Hundesportgruppe ist erfolgt

3.  Informationen des Ortsbürgermeisters
– Termin Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans, der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans, über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Jahr 2019 ist am Dienstag, den 27.11.2018 um 18:15 Uhr; Einladungen erfolgen noch.
– Anzeige bei der Polizei wegen Sachbeschädigung an der Panoramatafel und an der Relaxliege am Kreuzberg erstattet.
Die beschädigte Liege wird repariert und Diebstahl sicher am Kopfteil ebenfalls einbetoniert.
– Kontrolle und Instandhaltung der Wanderwege 3. Ordnung: Kontrolle 2x jährlich
– Die Vorbereitungen für die St. Martinsfeier laufen, genauere Infos folgen
–   Installationsreparaturen im Bürgersaal wurden ehrenamtlich vorgenommen
–   zerschlagene Fensterscheiben in der Behindertentoilette wurden ersetzt
–   Spendensammlungsaufruf „Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V.“: Leider wurden bislang keine Freiwilligen gefunden.

4.  Anregungen aus dem Gemeinderat
– Brief an Telefonica wegen der vielen und langen Mobilfunkausfälle in einem Treffen nach gut vorbereiteter Vorlage gemeinsam bearbeitet. Dieser wird nun verschickt und im Infokasten ausgehängt.
– Mulchereinsatz: Flächen und Wege befinden sich nun in gutem ansehnlichen Zustand
– Hochwasserschutzmaßnahmen: Vortragsveranstaltungen  in Samersbach wurden besucht.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.    Spielplatz – Elterninitiative zwecks Neugestaltung gegründet

Es gab zwischenzeitlich 2 Treffen, wo junge Väter mit Planungen begonnen haben. Die Maßnahmen sollen als „Elterninitiative“ gestaltet werden. Ein klares Konzept mit Finanzierung zur Einholung von Spenden und Förderungen wird zeitnah erstellt. Es werden auch die Eigenleistungen sowie die kostenlose Bereitstellung von Maschinen und Fahrzeugen berücksichtigt.

2.    Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung der weiteren Erschließung des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“.

Der Rat beschloss nach Beratung, die Erschließungsmaßnahmen gemäß Angebot des Ingenieurbüros Scheuch wie folgt durchzuführen vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht:
– Endausbau des 1. Bauabschnitts Erschließungsstraße „Auf dem Scheid“ ca. 53.000 €
– Trassenschiebung für den 2. Bauabschnitt „Auf dem Scheid“ ca. 15.500 €
– Resterschließung der Anliegerstr. „Bergstraße“ ca. 102.000 €
Einzelheiten werden gemeinsam mit den betroffenen Anliegern besprochen.

3.    Beratung und Beschlussfassung über die Endumrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Nachdem die Ausführung im letzten Jahr trotz Gemeinderatsbeschluss nicht zum Tragen kam, wurde nun erneut darüber positiv entschieden, zumal es sich um ein unverändertes Angebot von innogy handelt. Die verbleibenden 19 Straßenleuchten  sollen auf LED für einen Endbetrag von 5.559,33 € umgerüstet werden. Die Amortisationszeit beträgt 4,4 Jahre. Somit ist eine bessere und nachhaltig sparsamere Straßenbeleuchtung im Ort gewährleistet.

4.    Neues aus den AG`s

Bewegung: Walkinggruppe ist weiterhin aktiv.
Kreuzberg: Es erfolgte eine Kurzdarstellung der zu erwartenden Kosten für die Beweidungsmaßnahme. Diesbezüglich steht ein Ortstermin in Basberg bevor.
Kommunikation: Einbringung des Videos „Apfelpressen“ auf der Homepage
Apfelpresse: Rückblick, siehe auch Beiträge auf der Homepage

5.    Informationen des Ortsbürgermeisters

– Wegebaumaßnahme „Unter Kreuzberg“ in Kostengemeinschaft OG Utzerath und Wasserwerk erfolgt zeitnah
– Baumaßnahme Dorfplatz vorerst abgeschlossen
– Durchführung der Rechnungsprüfung 2017 geklärt
– Aufruf zur Blindensammlung 2018. Es sind leider keine Sammler zu finden!
– Hinweis zum Aufruf zur Online-Abstimmung Deutscher Engagementpreis 2018 – Mückeln

6.    Anregungen aus dem Gemeinderat

Ein Gemeinderatsmitglied hat einen Brief als Entwurf an die Telefonica mit Fragestellungen verfasst. Es handelt sich um eine Anfrage der OG Schönbach zum laufenden und zukünftigen Mobilfunkbetrieb für die weitere örtliche Strukturplanung. In einem kleinen Ausschuss wird über den genauen Inhalt des Briefes entschieden.

7.    Sonstiges

Kurzfristig eingeladen war ein Referent zur Pflege bzw. zur Beschneidung von Obstbäumen. Er kann eine Informationsveranstaltung bzw. ein eintägiges Schnitt-Seminar im nächsten Frühjahr anbieten. Außerdem wies er Förderungsmöglichkeiten hin. Näheres wird folgen.
Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Di. 16.10.2018 um 19:00 Uhr. Einladung folgt.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

In die Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2019 beschloss der Rat folgende Positionen aufzunehmen: Sonderung Weg im Neubaugebiet   2.000 €;  Ersatzbeschaffung Aufsitz-Rasen-Mulcher, auch für Winterdienst einzusetzen 8.500 €; Renovierungen Bürgerhaus 2.500 €;  Telefon-WLan- Grundgebühren 500 €; Spielplatz: Ersatzbeschaffungen, Renovierungen 1.000 €; Endausbau Straße „Auf dem Scheid“; Beweidungsmaßnahme Kreuzberg (Vorfinanzierung) 15.000 €; Tourismus: Bänke, Mülleimer – Ersatzbeschaffungen 1.000 €; Bushaltehäuschen – Renovierungen 500 €.

Neues aus den AG`s: Für den Kreuzberg wird ein Antrag zur Beweidungsförderung von Ziegen gestellt. Zwischen dem 07.-09.09.2018 steht für Schönbacher Bürger und Bürgerinnen eine Apfelpresse auf dem Dorfplatz. Per Flyer und auf der Homepage werden alle genau informiert. Die Kommunikations-AG pflegte die Kirmeswerbung, die  Hochwasserschutzmaßnahme – siehe Bericht -, den Busfahrplan, und die Apfelpressaktion ein.

Der Rat stimmte dem Antrag eines Bürgers zu, den Bürgersaal an bestimmten Terminen für Tischtennis zu nutzen.

Der Ortsbürgermeister informierte über folgendes: Situation Spielplatz – eine Planungsgruppe soll sich dazu bilden; die Verkehrssicherheit am Platz vor dem Bushaltehäuschen muss durch Ausbesserungen bewahrt bleiben; Bewilligung des Kommunalen Entschuldungsfond über 4.704,00 €; Ortstermin Brücken bezüglich Hochwasserschutz am 08.08.2018: Treffen mit LBM, VG, Anlieger und Gemeinderat: es soll ein neues Gesamtkonzept abgewartet werden; kurzfristig wird der Seitenstreifen am Dorfplatz neu gestaltet; mit einem Unternehmer soll eine Dienstleistungsvereinbarung bezüglich Winterdienst und Mulchen getroffen werden; die Aufträge zur Ausführung des Handlaufs an der Außentreppe und des Sockel innen im Gemeindesaal werden vergeben; die Rechnungsprüfung 2017 muss bis spätestens Ende Oktober abgeschlossen sein; Hinweis auf Veranstaltungen: Neue Wohnformen und WEGE-Zirkel Energie.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Von der möglichen Errichtung eines weiteren Mobilfunkmastes gibt es nichts neues; die Anfrage bei der Firma Telefonica über die personelle Zuständigkeit des E-Mobilfunkmastbetriebes für die künftige Infrastrukturentwicklung der OG Schönbach blieb bislang unbeantwortet; im Zuge der routinemäßigen Überprüfung der Gulli-Einsätze sollen defekte Einsätze bei der LBM gemeldet werden; die Einladungen zur Kirmes mit Programm sind verteilt worden; den Verkauf des Gemeindemulchers über eBay übernimmt ein Gemeinderatsmitglied.

Die nächste Gemeinderatssitzung ist am Dienstag, den 18.09.2018 um 19:00 Uhr. Einladung folgt.

1. Spielplatz: Inspektionsbericht, Behebung der Mängel, Gestaltung

Der Inspektor von der Fa. PädaConsult hat dort Mängel festgestellt, die behoben werden müssen. Ein Ratsmitglied bemüht sich um mithelfende Bürger/Innen auch aus der Elternschaft bemühen und zur nächsten Sitzung berichten.

2. Haushaltsplan 2019 – Bedarfmeldungen

– Sonderung Weg im Neubaugebiet

– Ersatzbeschaffung Rasenmäher mit Mulcher

– Spielplatz: Ersatzbeschaffungen

– W-Lan-Anschluss im Gemeindehaus

– Endausbau Straße auf dem Scheid: Kostenklärung mit Bauabteilung

3. Neues aus den AG`s

– Kreuzberg: Anbringung Panoramatafel: 18.08.18 um 9.00 Uhr, Pfahlangebot eingeholt, 1,8 ha mit 750 lfm Zäunung

– Äpfel: Planungen für Apfelpresse laufen auf Hochtouren

Kommunikation: Kirmesplanung mit Plakaterstellung; Homepage: Neue Datenschutzverordnung wird auf nächster Sitzung noch besprochen.

4. Anregungen aus der Bürgerschaft

Bänke sind auf Mauerwerk der Denkmaleinfassung aufgestellt. Die Einweihung ist am 03.08.2018.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Änderung der Holzvermarktung/Verträge

– neuer Forstamtsleiter ab 01.07.2018: Herr Horst Womelsdorf

– Wegebaumaßnahmen, Fa. Bressan hat Weg zum Sportplatz instandgesetzt,

Maßnahme am Mobilfunkmast erfolgt

– Ergebnisse des Ortstermins mit Herr Duckart (VG) wegen Gewässer III. Ordnung

– Interessenabfrage Dorfapp – OG Schönbach hat z. Zt. Kein Interesse

– DIE-Chance für das Dorf – Aktualisierung der Daten

– Einwohnermeldeamt: 6 Zuzüge zwischen 01.04. und 30.06.2018

– Termin für die Infoveranstaltung Notariat Dr. Eimer

zur Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung am 24.09.2018 um 19:00 Uhr

– erstes Angebot Handlauf Treppe außen eingeholt

– Werbung für die Bücherei in Darscheid

– Einladungen

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Sandsäcke füllen am 18.08.18; Bedarf kann angemeldet werden

– Bachbettreinigung am Samstag, 04.08.2018 um 9.00 Uhr

– Hochwasserschutzmaßnahme; Fällen eines Baumes an der Brücke zum

Anwesen Alfred Kerpen hin, dieser stellt hierfür eine Ersatzpflanzung

– Zustand X-Fäche; Restaufarbeitung der im Bestand liegenden Bäume

– Neues von der möglichen Errichtung eines weiteren Mobilfunkmastes

– Feststellung der Eigentumsverhältnisse Treppe hoch von K22 auf Borngasse aus brandschutztechnischen Gründen

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aussprache über die mögliche Errichtung eines Mobilfunkmastes in Verlängerung „Im Lehmflur“

Ortsbürgermeister Martin Knüvener gab eine kurze Einleitung zur Thematik: Die häufigen Ausfallzeiten des bestehenden E-Plus Funknetzes und die Empörung der Bürger führte zum Anliegen, dass eine Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur herbeigeführt werden muss. Des weiteren steht es auf der Agenda der Bundes-und Landespolitik, den Mobilfund gerade in ländlichen Gebieten auszubauen. Nachdem der Rat sich für einen Standort möglichst auf gemeindeeigener Fläche ausgesprochen hat, was Vorteile für die Gemeinde mit sich bringt, sollen sich in dieser Sitzung die Bürger dazu äußern.

Details führte der Beigeordnete Peter Höfer aus: Der bestehende Funkmast am Standort „Auf Fahrhöhe“ entspricht längst nicht mehr den heutigen Anforderungen und deckt Funklöcher wie den Hubertushof oder den Campingplatz nicht ab. Der Ortstermin am 23.05.18 ergab, dass ein Standort auf Gemarkung Schönbach zielführend ist mit einer kompletten Abdeckung für die Ortsgemeinde Schönbach und auch für die Ortsgemeinde Utzerath. Es wurden 2 Standorte ausgewiesen: 1. Auf dem Lehmflur: optimal; 2. Mittelweg: jedoch fehlende Ausleuchtung für Teilbereiche der Ortsgemeinde. Es eignet sich zusätzlich noch ein Standort auf Privatfläche.

Bedarfsmeldung für den Haushaltsplan 2019

– Kosten für die „Sonderung“ des Anliegerweges im Neubaugebiet ca. 1500 €

– Ersatzbeschaffung Rasentraktor mit Mulcher ca. 8.500 €

– Gemeindehaus; wie im letzten Haushaltsplan aufgeführt Weitere notwendige Meldungen sollen in der nächsten Sitzung ergänzt werden.

Neues aus den AG´s

– Zaunbau am Kreuzberg: weitere Klärung mit dem Geopark Vulkaneifel erforderlich

– Kommunikation: Link „Neue Datenschutzverordnung“ wird auf die Homepage eingestellt

– Äpfel: um eine Apfelpresse zu bestellen muss zuvor eine Prognose der Apfelernte auf den Gemeindeflächen erstellt werden. Weitere Infos folgen.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Das Ausfugen der Mauer am Bürgerhaus übernimmt Erich Lenerz.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Infos zum Ortstermin bezüglich des Ausbaus der Straße Auf dem Scheid

– Spielplatzinspektion erfolgt in der 29. KW, Fa. Päd

– Gespräch mit einem Landwirt über Dienstleistungen für die Ortsgemeinde

– Der Hand-Rasenmulcher ist da.

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Beseitigung abgestorbener Bäume in der Ortsgemeinde

– Anbringung eines Leitpfosten Einfahrt Mittelweg/ Utzerather Str.

– Überprüfung der Gullieinsätze, ggf. Ersatzbeschaffung

– Hilfe bei Hochwassersituationen in Schönbach: Es werden ca. 300 Sandsäcken angeschafft, die die Bürger in Notsituationen an ihrem Anwesen selbst schnell einsetzen können. Infos folgen.

– Anliegen eines Ortstermin mit dem LBM wegen Steineinbettung unterhalb Brücke L 91 am Schönbach mit der Bitte, das auf Hochwasserabwehr zu prüfen.

Auf der Grundlage von vorliegenden Sachgrundlagen beriet man über den Weg der zukünftigen Holzvermarktung. Zwei Möglichkeiten standen zur Diskussion: Vermarktung des kommunalen Holzes durch die noch zu bildenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaften oder: Anschluss an die Holzvermarktungsgesellschaft für den Privatwald (z. B. Waldbauverein Daun). Der Rat beschloss den Beitritt einer noch zu gründenden Holzvermarktungsgesellschaft.

Nach Beschlussfassung des Rates erteilte der Ortsbürgermeister die Dienstanweisung zur Kontrolle des Spielplatzes an Herrn Mario Clemens.

Eine Vorschlagliste für die Wahl der Haupt-und Hilfsschöffen der Geschäftsjahre 2019-2023 wurde aufgestellt. Die Bekanntmachung erfolgt durch den Ortsbürgermeister.

Zwecks Rein- und Instandhaltung des Bürgerhauses „Alte Schule“ wurde ein „Aktionstag Bürgerhaus“ vorgeschlagen, der am 18.08.18 mit Bürgerbeteiligung sein soll.

Ein Termin für die Infoveranstaltung durch das Notariat Dr. Eimer zur Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung soll vereinbart werden.

Von einem Gemeinderatsmitglied wurde vorgeschlagen, das Bürgerhaus mit WLAN auszustatten. Technische Voraussetzungen und Kosten werden überprüft.

1. Wegebaumaßnahme entlang der Quellenstube, Gemarkung Schönbach, Flur 5, Parzelle 1; Gemarkung Utzerath, Flur 13, Parzelle 59/1,107/3 (Unter Kreuzberg) Seit langem soll der Weg instand gesetzt werden. Immer wieder kamen auch Anfragen von Waldbesitzern und nun auch erneut vom Gruppenwasserwerk.

Der Rat stimmt der Maßnahme gemäß der Vereinbarung zwischen der OG Utzerath, dem Wasserwerk und der OG Schönbach von 2013 zu, sofern unbedenkliches Material eingebaut wird.

2. Der Rat beschließt die Entgegennahme einer Spende in Höhe von 300 € an die Ortsgemeinde für die Bürgerbänke.

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Größere Wildschäden sind eingetreten. Die gesetzlichen Regelungen aus dem Landesjagdgesetz zur Schutzvorrichtung gegen Wildschäden und der Geltendmachung des Schadens wurden dem Rat mitgeteilt.
– Informationen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023 bzw. Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Ortsgemeinde

• 1000 € zur Anschaffung des Handrasenmähers wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt

• Ein Überschuss bei der Friedhofsverwaltung wurde im letzten Jahr erwirtschaftet.

• Verkehrssicherheit Stichweg Gassenflur – Bergstraße: markierte Steine wurden zur Abgrenzung Böschung gesetzt

6. Aus dem Gemeinderat

– Bericht von der Infoveranstaltung Holzvermarktung Handlauf Bürgersaal: Angebot in Edelstahlausführung wird eingeholt.

• Erneute Störung des E-Plus-Netzes im Mitte April wurde behoben.

• Waldwege zur Zeit teilweise unbegehbar; Vorschlag: Wegebegang zwecks Aufnahme und Überlegungen zur Beseitigung der Schäden

7. Aus den AG`s

• Kreuzberg

Einsegnungstermin: Freitag, der 25.5.2018, 18.30 Uhr

• Boulebahn

„Wir boulen immer donnerstags ab 18 Uhr!“

• Fußweg Ulmen: Nach vertraulichen Informationen ist dieser Weg im Wegeplan des laufenden Flurbereinigungsverfahrens aufgenommen.

• Nächster Stammtisch: Samstag, der 19.05.2018 (Pfingsten)

• Sportverein: Kinderturnen ab 08.05.2018 um 15.30 h

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 30.04.2018

Nach Beratungen über notwendige Anschaffungen zur ordentlichen Pflege von Gemeindeflächen und zur notwendigen Durchführung des Winterdienstes

wurde eine Neubeschaffung des Aufsichtsmähers sowie eine eventuelle Vergabe des Winterdienstes zur weiteren Diskussion gestellt. Eine Neubeschaffung eines Handrasenmäher ist jedoch dringlich erforderlich. Es sollen 7.000 € für einen Aufsichtsmäher im Bedarfsplan des kommenden Haushalt eingestellt werden zuzüglich 1.500 € für die Neubeschaffung eines Mulchers.

Der Rat beschließt die Kontaktaufnahme mit D1 wegen Erfassung eines Standortes zur Errichtung eines weiteren Funkmastes.

Der Rat beschließt weiterhin, den Weg oben am Zuckerberg bzw. unterhalb des Baugebietes „Auf dem Scheid“ zu behalten. Dem entsprechend sollen zwei Baugrundstücke flächenmäßig reduziert werden.

Die Tafel vom Europäische Landschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) – Förderer des Breitbandausbaus in Schönbach und Utzerath – wird im Ort gut sichtbar am alten Spritzenhäuschen angebracht.

Der Rat stimmt der neuen Nutzungsvereinbarung des neuen Sportvereins mit der Hundesportgruppe zu.

Neues aus den AG´s

• Es waren rege Beteiligungen an der Pflanzaktion und beim Eierfärben.
• Die Bürgerbänke können angeschafft werden.
• Die Anbringung und Einweihung des Info-Kastens soll mit der Maibaumauftstellung am 30.04.18 erfolgen.
• Der Sportverein ist vereinsmäßig neu aufgestellt.
• Die geplante Kreuz-Einsegnung auf dem Kreuzberg findet am 25.05. um 18 Uhr statt.
• Die Boulebahn ist eröffnet, wenngleich noch Abschlussarbeiten anstehen.

Anregungen aus der Bürgerschaft

– Es muss wieder ein Geländer am Aufgang zum Bürgerhaus errichtet werden

– Ein Heckenschnitt soll noch in der Einfahrt „Im Graben“ erfolgen.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Genehmigung des Haushaltes 2018 mit Stellungnahme der Kommunalaufsicht

– Baumfällaktion Spielplatz und Vermarktung abgeschlossen.

– Auf dem Täler-Höhen-Weg findet eine Kontrollfahrt statt. Dieser Weg ist auch

auch der Karte „Unsere schönsten Wanderwege“ enthalten.

– Auf die Sammlung des Jugendsportring wurde hingewiesen.

– Angebot zur Infoveranstaltung „Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung durch

das Notariat Eimer.

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Berichterstattung von der Veranstaltung „Hochwasserkonzepte

– Berichterstattung von der Veranstaltung „Insekten“

– Eine Grundreinigung des Bürgerhauses muss unbedingt wieder erfolgen.

– Das Mauerwerk am Bürgerhaus muss dringend verfüllt werden.