Author: Khalid Lahsik

Aussprache über die mögliche Errichtung eines Mobilfunkmastes in Verlängerung „Im Lehmflur“

Ortsbürgermeister Martin Knüvener gab eine kurze Einleitung zur Thematik: Die häufigen Ausfallzeiten des bestehenden E-Plus Funknetzes und die Empörung der Bürger führte zum Anliegen, dass eine Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur herbeigeführt werden muss. Des weiteren steht es auf der Agenda der Bundes-und Landespolitik, den Mobilfund gerade in ländlichen Gebieten auszubauen. Nachdem der Rat sich für einen Standort möglichst auf gemeindeeigener Fläche ausgesprochen hat, was Vorteile für die Gemeinde mit sich bringt, sollen sich in dieser Sitzung die Bürger dazu äußern.

Details führte der Beigeordnete Peter Höfer aus: Der bestehende Funkmast am Standort „Auf Fahrhöhe“ entspricht längst nicht mehr den heutigen Anforderungen und deckt Funklöcher wie den Hubertushof oder den Campingplatz nicht ab. Der Ortstermin am 23.05.18 ergab, dass ein Standort auf Gemarkung Schönbach zielführend ist mit einer kompletten Abdeckung für die Ortsgemeinde Schönbach und auch für die Ortsgemeinde Utzerath. Es wurden 2 Standorte ausgewiesen: 1. Auf dem Lehmflur: optimal; 2. Mittelweg: jedoch fehlende Ausleuchtung für Teilbereiche der Ortsgemeinde. Es eignet sich zusätzlich noch ein Standort auf Privatfläche.

Bedarfsmeldung für den Haushaltsplan 2019

– Kosten für die „Sonderung“ des Anliegerweges im Neubaugebiet ca. 1500 €

– Ersatzbeschaffung Rasentraktor mit Mulcher ca. 8.500 €

– Gemeindehaus; wie im letzten Haushaltsplan aufgeführt Weitere notwendige Meldungen sollen in der nächsten Sitzung ergänzt werden.

Neues aus den AG´s

– Zaunbau am Kreuzberg: weitere Klärung mit dem Geopark Vulkaneifel erforderlich

– Kommunikation: Link „Neue Datenschutzverordnung“ wird auf die Homepage eingestellt

– Äpfel: um eine Apfelpresse zu bestellen muss zuvor eine Prognose der Apfelernte auf den Gemeindeflächen erstellt werden. Weitere Infos folgen.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Das Ausfugen der Mauer am Bürgerhaus übernimmt Erich Lenerz.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Infos zum Ortstermin bezüglich des Ausbaus der Straße Auf dem Scheid

– Spielplatzinspektion erfolgt in der 29. KW, Fa. Päd

– Gespräch mit einem Landwirt über Dienstleistungen für die Ortsgemeinde

– Der Hand-Rasenmulcher ist da.

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Beseitigung abgestorbener Bäume in der Ortsgemeinde

– Anbringung eines Leitpfosten Einfahrt Mittelweg/ Utzerather Str.

– Überprüfung der Gullieinsätze, ggf. Ersatzbeschaffung

– Hilfe bei Hochwassersituationen in Schönbach: Es werden ca. 300 Sandsäcken angeschafft, die die Bürger in Notsituationen an ihrem Anwesen selbst schnell einsetzen können. Infos folgen.

– Anliegen eines Ortstermin mit dem LBM wegen Steineinbettung unterhalb Brücke L 91 am Schönbach mit der Bitte, das auf Hochwasserabwehr zu prüfen.

Auf der Grundlage von vorliegenden Sachgrundlagen beriet man über den Weg der zukünftigen Holzvermarktung. Zwei Möglichkeiten standen zur Diskussion: Vermarktung des kommunalen Holzes durch die noch zu bildenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaften oder: Anschluss an die Holzvermarktungsgesellschaft für den Privatwald (z. B. Waldbauverein Daun). Der Rat beschloss den Beitritt einer noch zu gründenden Holzvermarktungsgesellschaft.

Nach Beschlussfassung des Rates erteilte der Ortsbürgermeister die Dienstanweisung zur Kontrolle des Spielplatzes an Herrn Mario Clemens.

Eine Vorschlagliste für die Wahl der Haupt-und Hilfsschöffen der Geschäftsjahre 2019-2023 wurde aufgestellt. Die Bekanntmachung erfolgt durch den Ortsbürgermeister.

Zwecks Rein- und Instandhaltung des Bürgerhauses „Alte Schule“ wurde ein „Aktionstag Bürgerhaus“ vorgeschlagen, der am 18.08.18 mit Bürgerbeteiligung sein soll.

Ein Termin für die Infoveranstaltung durch das Notariat Dr. Eimer zur Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung soll vereinbart werden.

Von einem Gemeinderatsmitglied wurde vorgeschlagen, das Bürgerhaus mit WLAN auszustatten. Technische Voraussetzungen und Kosten werden überprüft.

1. Wegebaumaßnahme entlang der Quellenstube, Gemarkung Schönbach, Flur 5, Parzelle 1; Gemarkung Utzerath, Flur 13, Parzelle 59/1,107/3 (Unter Kreuzberg) Seit langem soll der Weg instand gesetzt werden. Immer wieder kamen auch Anfragen von Waldbesitzern und nun auch erneut vom Gruppenwasserwerk.

Der Rat stimmt der Maßnahme gemäß der Vereinbarung zwischen der OG Utzerath, dem Wasserwerk und der OG Schönbach von 2013 zu, sofern unbedenkliches Material eingebaut wird.

2. Der Rat beschließt die Entgegennahme einer Spende in Höhe von 300 € an die Ortsgemeinde für die Bürgerbänke.

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Größere Wildschäden sind eingetreten. Die gesetzlichen Regelungen aus dem Landesjagdgesetz zur Schutzvorrichtung gegen Wildschäden und der Geltendmachung des Schadens wurden dem Rat mitgeteilt.
– Informationen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023 bzw. Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Ortsgemeinde

• 1000 € zur Anschaffung des Handrasenmähers wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt

• Ein Überschuss bei der Friedhofsverwaltung wurde im letzten Jahr erwirtschaftet.

• Verkehrssicherheit Stichweg Gassenflur – Bergstraße: markierte Steine wurden zur Abgrenzung Böschung gesetzt

6. Aus dem Gemeinderat

– Bericht von der Infoveranstaltung Holzvermarktung Handlauf Bürgersaal: Angebot in Edelstahlausführung wird eingeholt.

• Erneute Störung des E-Plus-Netzes im Mitte April wurde behoben.

• Waldwege zur Zeit teilweise unbegehbar; Vorschlag: Wegebegang zwecks Aufnahme und Überlegungen zur Beseitigung der Schäden

7. Aus den AG`s

• Kreuzberg

Einsegnungstermin: Freitag, der 25.5.2018, 18.30 Uhr

• Boulebahn

„Wir boulen immer donnerstags ab 18 Uhr!“

• Fußweg Ulmen: Nach vertraulichen Informationen ist dieser Weg im Wegeplan des laufenden Flurbereinigungsverfahrens aufgenommen.

• Nächster Stammtisch: Samstag, der 19.05.2018 (Pfingsten)

• Sportverein: Kinderturnen ab 08.05.2018 um 15.30 h

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 30.04.2018