Author: Khalid Lahsik

Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2018:
Rückblick des Forstamtleiters Herrn Pentzlin auf die Ertragslage im Gemeindewald mit durchgehend positiver Entwicklung durch unverändert starke Nachfrage beim Nadelholz.
Bericht des Revierleiters Herrn Fell mit Rückblick auf die durchgeführten Maßnahmen im Gemeindewald. Voraussichtlich wird das im laufenden Jahr geplante forstliche Betriebsergebnis erreicht werden.
Anschließend wurde der Planentwurf für das Forstwirtschaftsjahr 2018 besprochen und die geplanten Maßnahmen erläutert. Der Rat stimmte dem Forstwirtschaftsplan 2018 zu.
Bericht des Forstamtsleiters zum Stand des laufenden Kartellrechtsverfahrens
Ein Kartellrechtsurteil gegen das Land Baden-Württemberg sieht Anpassungsprozesse in Rheinland-Pfalz zwecks Erfüllung von EU-konformen Wettbewerbsrecht bei der Rundholzvermarktung vor, was durch das Heraustrennen des Holzverkaufs – bisher federführend vom zuständigen Forstamt durchgeführt – zu ermöglichen ist. Hiernach ist vorgesehen, ab 1.1.2019 fünf bis sechs kommunale, eigenständig agierende Vermarktungs- und Verkaufsorganisationen auf Landesebene einzurichten. In einer noch durchzuführenden Gründungsversammlung werden die Wald besitzenden Kommunen nach Kreis- und Verbands-gemeindezugehörigkeit Mitglied einer dann noch Gebiets bezogen einzurichtenden Vermarktungsstelle. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im März 2018 den waldbesitzenden Gemeinden eine entsprechende Empfehlung über die weitere Umsetzung zur anstehenden Gründungsversammlung mitteilen.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018
Herr Penning von der VGV Daun erläuterte den Haushaltsplanentwurf mit Rückblick auf das noch laufende Jahr und die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung. Sodann wurden die wichtigsten Posten des Haushaltsjahrs 2018 besprochen. Näheres dazu erscheint demnächst im Mitteilungsblatt. Der Rat stimmte dem Haushaltsentwurf zu, ebenso die Jagdgenossenschaft bezüglich der Verwendung der Jagdpacht.
Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten
Die Steuer- und Hebesätze bleiben unverändert.
Ein Wahlvorstand zur Wahl des Verbandsbürgermeisters am 14.01.2018 wurde gebildet.

Neues aus den AG`s

• Kommunikation: Info-Kasten ist in Arbeit. Statt einer Zukunftskonferenz 3.0 sollte in 2018 besser ein Treffen aller Arbeitsgruppen zwecks Informationsaustausch und abschließender Umsetzung stattfinden mit gemütlichem Ausklang. Auf einer Zuko in 2019 könnten dann neue Projekte angegangen werden. Der Ortsgemeinderat begrüßte diesen Vorschlag und plant entsprechend.
• Bewegung Natur und Mehr: Wanderung am 16.12.1017 zum Natur-Erlebnis-Zentrum Darscheid zur Waldweihnacht
• Bouleplatz; ist weitgehend fertig gestellt in konzertierter Arbeitsaktion durch Jung und Junggebliebene.
• Mountain-Bike-Parcours: Fördergelder sind in Aussicht gestellt worden
• Kreuzberg: Aussichtsplateau und Stellplätze für Sitzgruppe und Panoramatafel hergerichtet, Pfostenständer für die Hinweisbeschilderung „Fußweg Kreuzberg“ betoniert; 2 Hinweisschildern angebracht
• Fußweg nach Ulmen: Gespräche über die Herrichtung eines waldseitigen ca. 1m breiten geschotterten Fußpfades als kostengünstigere Alternative zur Wegeinstandsetzung im Teilabschnitt zur Bundesstraße. Vorher ist jedoch Mulchereinssatz erforderlich. Unterstützung der Arbeiten durch die Schönbacher Arbeitsgruppe wurde hierbei zugesagt.

Anregungen aus dem Gemeinderat
Beschilderung Grüngutstelle: Austausch vorhandener Beschilderung würde die Errichtung eines zusätzlichen Schildmastes ersparen

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den Haushalt 2016 wurde vorgetragen. Es erfolgte die Entlastung des Ortsbürgermeisters, des 1. Beigeordneten und des Verbands-bürgermeisters.

Bezüglich des U2-Umbau in der Kindertagesstätte Darscheid informierte der Ortsbürgermeister über die Gespräche in der Verbandsgemeinde vom 23.10.2017. Zu einem weiterem Gespräch zur Kostenreduzierung werden die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden nochmals eingeladen.

Im Bedarfsplan sollen die Kosten für die Umrüstung der restlichen 19 Straßenlaternen auf LED noch aufgenommen werden, um nachhaltig zu sparen und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Zur notwendigen Verbesserung des Mobilfunknetzes wird ein weiterer Standort für einen zusätzlichen Funkmast in Betracht gezogen.

Die Beratung und Entscheidung über eine Verlängerung der Nutzungsvereinbarung des Sportplatzes mit der Hundesportgruppe wurde vertagt.

Der Fußweg vom „Auf dem Scheid“ hinunter zum Spielplatz muss nachhaltig wieder hergestellt werden. In diesem Zusammenhang sind auch Verkehrssicherungsmaßnahmen am Spiel- und Bolzplatz notwendig: Bäume müssen gefällt werden. Diese Maßnahme bedeutet zudem eine Aufwertung des Neubaugebiet „Auf dem Scheid“ und eine Verbesserung der Lichtverhältnisse im Graben. Anfallendes Holz wird zum Verkauf an Bürger angeboten werden.

An einem Tag in der Woche soll in den Wintermonaten der Bürger-saal oder der Versammlungsraum für Bürgerbegegnungen und Aktivitäten geöffnet sein.

Neues von den Arbeitsgemeinschaften

– Walking-Gruppe weiter aktiv zu veränderter Zeit im Winter

– Kommunikationsgruppe: neue Vorschläge zur Infotafel, Aufruf, aktuelle Beiträge für die Homepage zu erstellen.

– Kreuzberg: Arbeitseinsätze folgen

– Bericht des Seniorenbeauftragten über Veranstaltung „Rückgratorganisation“

– Mountain-Bike: Fördermöglichkeiten im Haushalt einstellen

– Bouleplatz; Nutzungsvereinbarung mit Eigentümer ist erfolgt, Platz ist weitestgehend fertig gestellt; Schilder sind im Bau, fehlende Masten wurden von gestiftet. Vielen Dank!

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Festsetzung der Verbands- und Kreisumlagen für das Haushaltsjahr 2017: Umlagegrundlage (100%): 196.995 €; Verbandsgemeindeumlage (41,6%): 81.950 €; Kreisumlage (45%):88.647 €; Verbleib für die Gemeinde (13,4%):26.398 €. Im Vergleich zum Vorjahr 2016 sind dies 1299 € weniger für die Ortsgemeinde.

– Die Malerarbeiten im Bürgerhaus sind abgeschlossen.

– Eine Mängelliste durch den Breitbandausbau wurde der VG zwecks Behebung mitgeteilt.

– Die Hebeliste zur Veranlagung Hundesteuer wurde vorgelegt.

– Weitere Lebensbäume wurden gepflanzt.

– Die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der VG Daun findet am 14.01.2018 statt.

– Grüngutstelle: Leider wurde wieder illegal entsorgt. Alle sind aufgefordert, Umweltsünder und Bequemlichkeitsablader zu melden, damit die Grüngutstelle weiter betrieben werden kann.

– Am Samstag, den 25.11.2017 findet eine Gemeinschafts- drückjagd Revier übergreifend statt.

– Eine Kontrollfahrt entlang des TH-Weges wird durchgeführt.

– Auf die Infoveranstaltung „Tourismus für alle“ wurde hingewiesen.

– Die Sammlung für den „Volksbund Deutsche Kriegsgräber-fürsorge e.V.“ kann leider nicht durchgeführt werden.

– Am Dienstag, den 28.11.2017 um 18:15 Uhr sind die Haushaltssitzungen für das Jahr 2018.

Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister Schönbach)

Ausgehängt am 11.11.2017