Beiträge

1. 1. Der Entgegennahme einer Spende in Höhe von 500 € für die OG Schönbach, zweckbestimmt für Jubiläen und Brauchtumspflege wurde zugestimmt.
   2. Ergebnisse des Arbeitskreises „Hochwasserschutz“
      Die Sitzung vom 10.03.2022 diente der Aufnahme, Bewertung und Erfassung der vorgesehenen Maßnahme an Hochwasser- bzw. Starkregen exponierten Örtlichkeiten in der Orts- bzw. Gemarkungslage Schönbach.
      Es wurde erneut festgestellt, dass eine Gesamtkontrolle der Wintersbachverrohrung mittels Kanalkameraführung dringend erforderlich ist. Zum Erhalt der alten K22 müssen Wasserführungen zum Teil gefunden und sämtliche Durchlässe freigelegt werden.
   3. Neues aus den AG´s
      – Kreuzberg: Streichen der Relaxliege und einer Sitzgruppe vor dem Ziegenauftrieb.
      – Aufstellen von 2 Bänken an der Bushaltestelle; 3. Bank wird nach Fertigstellung der restlichen Pflasterarbeiten aufgestellt.
      – Spielplatzfreigabe nach Reparatur der Geräte im April
   4. Informationen zu Ausbautechniken Breitband
      Das Konzept von „Unsere Grüne Glasfaser“ (UGG) wurde dem Rat per PPP vorgestellt.
      Vorstellung des Konzeptes von Westenergie durch Referenten.
      a) Darstellung des momentanen Ausbaustandes.
      b) Darstellung der Planungsebene: Neubaugebiet, Borngasse, Bergstraße und.Hauptstraße mit ca. 40 Haushalten. Eine Bürgerversammlung der 40 Haushalte, die einen Hausanschluss erhalten können, soll nach Möglichkeit in der 13. oder 14. Kalenderwoche stattfinden.
      c) In einer nachfolgenden Ausbauphase werden Kirchstraße, Utzerather Str., Im Graben u.a. berücksichtigt, wobei jetzt schon überprüft wird, inwieweit vorhandene Leerrohre genutzt werden können.
      Dieser Ausbau erfolgt kostenneutral auch für Hausanschlüsse und ist nachhaltig.
   5. Informationen des Ortsbürgermeisters
      – Aufschub Freischneidemaßnahmen Wirtschaftswege in den Herbst wegen schlechter Witterungslage im Januar/Februar.
      – Neue Berechnungen der Beitragssätze für die Erschließung im Neubaugebiet durch die VG: insgesamt 426.611,85 €; Beitragssatz pro Maßstabseinheit: 25,6789 €. Diese Zahlen bilden die Grundlage einer Kaufpreisermittlung für die neuen Baugrundstücke. Eine weitere Vorausleistungszahlung von den bereits in Privateigentum befindlichen Grundstücken soll jetzt nicht erfolgen, sondern erst, wenn der Endpreis feststeht.
      – Anfrage von und Ortstermin mit „for.tel Solutions“ wegen Überlegungen einer D2-Netz-Aufstockung (Vodafone) am neuen Funkmast.
      – Bürgersaal: Austausch der Glühbirnen erfolgt durch Freiwillige. Kontrollfahrt am Täler-Höhen-Weg an Karfreitag
   6. Anregungen aus dem Gemeinderat.
      Hinweis auf Jugendsammelwoche: 25.04.-04.05.2022
   7. Termin nächste Sitzung:
      Donnerstag, 07.04.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022: Das errechnete Gesamtdefizit resultiert aus dem anstehenden Endausbau des Neubaugebietes 2 „Auf dem Scheid“. Genaueres zum Haushaltsplan 2022 folgt demnächst. Nach Beratungen und Erläuterungen durch die Finanzabteilung stimmten der Rat und der Jagdvorstand dem Haushaltsplan 2022 zu.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Modifizierung der bestehenden Forstsonderumlage: Nach Beratung über die Sitzungsvorlage beschloss der Rat folgendes:

1. Vor dem Hintergrund der individuellen Inrechnungstellungen der Betriebskostenbeiträge durch das Land gegenüber der Ortsgemeinde wird rückwirkend ab dem Haushaltsjahr 2021 dieser Betrag an das Land gezahlt.
2. Die Kosten für die in Ausbildung befindlichen Forstwirte und sonstige laufende Aufwendungen aus dem Bereich der Leistung 55510 „Kommunale Forstwirtschaft“ werden weiterhin über die Verbandsgemeinde verausgabt und von den Ortgemeinden, entsprechend der prozentualen Gewichtung der von Landesforsten individuell in Rechnung gestellten Betriebskostenbeiträge, in Gänze über die modifizierten Forstsonderumlage erhoben.

TOP 3: Die Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2022 bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Top 4: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Endausbaus im 2. Abschnitt des Neubaugebietes: Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung die Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten in Höhe des Anteils der Ortsgemeinde von 109.956,63 € an die Firma Kohnen Tiefbau GmbH aus Kinderbeuern-Hetzhof und für die Straßenbeleuchtung an die Firma Westenergie AG.

TOP 5: Nach Vorlagen und Beratung beschloss der Rat die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung Strom ab Lieferbeginn 01.01.2023.

Top 6: Porträts ehemaliger Ortsbürgermeister von Schönbach: Es wird eine Bilderreihe mit Namen und mit der Amtszeit im Sitzungsraum angebracht. Die Einwilligungen der früheren Ortsbürgermeister bzw. deren Nachfahren liegen vor.

TOP 7: Der Terminkalender wurde aktualisiert, siehe Homepage und Aushang.

TOP 8: Informationen des Ortsbürgermeisters

• Aus der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 14.12.2021: „Heimatspuren“; Standortkonzeption Photovoltaikanlagen; Haushaltsplan VG
• Aus der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 26.01.2022: Konzeptvorstellung zum Glasfaserausbau der Fa. UGG (Unsere Grüne Glasfaser)
• Freigabe zur Ausführung der Zerlegungsvermessung mit Abmarkung der hinteren Grenzpunkte und der Abmarkung der vorderen Grenzpunkte nach dem Aushub der Straße an das Vermessungsbüro Stephan Schopp
• Gewährung der Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und die Herabsetzung der Bruttauglichkeit für den Zeitraum vom 01.08.2021 bis 31.12.2021 Mehraufwand: 143,80 fm; beantragte Zuwendung 1007 €
• Ortstermin zum Hochwasserschutz am 20.01.2022 auf der Grundlage des Konzeptes des Ingenieurbüros Hömme, außerdem anwesend waren Vertreter der SGD Nord, VG, LBM und der Ortsgemeinde
• Hinweis auf 10. LEADER-Projektaufruf
• Hinweis auf „Daun-Kelberger Land App“ Weiterhin gesucht wird eine Reinigungskraft für das Bürgerhaus!!!

TOP 9: Anregungen aus dem Gemeinderat

• Der Rat stimmt dem Antrag zur Aufstellung eines Bienenstocks durch einen Imker grundsätzlich zu. Standort: Täler-Höhenweg, Nähe Hubertushof
• Die Arbeitsgruppe Hochwasserschutzkonzept nimmt Einsicht in Flurkarten und Aufzeichnungen aus Flurbereinigungsverfahren.

Termin nächste Sitzung: Do.17.03.2022 um 19:00 Uhr

Aktueller Stand Neubaugebiet: Das Ingenieurbüro hat ein Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung „Endausbau 2. Abschnitt im Neubaugebiet“ erstellt. Nach Überprüfung durch die Bauabteilung der VG wird der Auftrag zur Ausschreibung erteilt.

Genauere Kaufpreisangaben für die Gemeindegrundstücke im Neubaugebiet können erst nach der Submission berechnet werden. Danach soll den Baugrundstücksinteressenten im neuen Neubaugebiet Kaufverträge angeboten werden.

Der Rat genehmigte die Entgegennahme einer Spende für den Spielplatz.

Parken innerorts: Der Rat erörterte erneut das verkehrsbehindernde Parken innerorts einiger Anwohner. Zur Information erhalten diese ein Schreiben mit Auszügen aus der Straßenverkehrsordnung mit der Aufforderung, sich daran zu halten.

Aktuelles vom Kreuzberg: Die Ziegen sind im Winterquartier. Die Gruppe braucht für die tägliche Kontrolle im Sommer unbedingt mehr Unterstützung.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Informationen von der Besprechung in Darscheid über die Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes: Ausbau, Renovierung, Neubau der KiTa Darscheid? Im Haushalt werden Gelder für grundsätzliche Planungen eingestellt.
• Kosten der Maßnahme Rissesanierung in den Straßen vom Sommer übersteigen bei weitem dem erteilten Auftrag. Mit der VG wird diesbezüglich noch einmal Rücksprache gehalten.
• Die Hebelisten für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2022 wurden dem Rat zur Einsicht vorgelegt.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Die Ortsgemeinde beauftragt in Zukunft die Feuerwehr zum Aufstellen des gemeindlichen Weihnachtsbaumes.
• Die Abfuhr des Bachaushubes am Schönbach/Brücke soll bei geeigneter Wetterlage noch kurzfristig durchgeführt werden.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener