Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2025

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über den

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025

Der Forstamtsleiter Matthias Urmes bilanzierte das vergangene Jahr 2024 aus forstlicher Sicht positiv. So seien durch die höheren Niederschläge wesentlich geringere Borkenkäfer bedingte Schadholzmengen im Vergleich zu den Vorjahren angefallen. So hatten auch Wiederaufforstungen optimale Anwuchsbedingungen. Aus dem Beitritt der Gemeinden zum Klimaangepassten Waldmanagement wurden auch für 2024 die Förderprämien abgerufen. Auf dem Holzmarkt sei durch zwischenzeitlich spürbare Verknappung der Holzläger bei der verarbeitenden Industrie ein deutlicherer Nadelholz-Preisanstieg zu verzeichnen.

Der Regionalförster Veit Meyer in Vertretung unseres Revierförsters bewertete die forstlichen Maßnahmen im Gemeindewald Schönbach des vergangenen Jahres ebenfalls positiv. So seien die beiden Laubholzwiederaufforstungsflächen „Nähe Hubertushof“ mit gutem Aufwuchserfolg auf 1,2 ha gelungen. Aus noch resultierenden Schadholz-mengenverkäufen 2023/2024 schließt das derzeitige Ist-Ergebnis 2024 mit rd. 13.000 € Überschuss deutlich über der Jahresplanung ab. Herr Meyer erläuterte sodann den Forstwirtschaftsplan 2025. Aufgrund der Unwägbarkeiten von Schadholzanfällen aus Borkenkäferbefall oder Windwurf wird der planmäßige Holzeinschlag von rd. 400 fm erneut auf 175 fm reduziert. Im Zuge der Wiederaufforstungen ist die Fläche „Auf Kreuzberg“ mit klimastabilen Baumarten und Verbiss geschützt mit forstlicher Förderung geplant. Nach Einrechnung der anteiligen Rate aus dem Klimaangepassten Waldmanagement für 2025 wird ein ausgeglichener Forsthaushalt mit 601 € Überschuss vorgelegt.

Nach Beratungen stimmten der Jagdvorstand und der Gemeinderat dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025 zu.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzsatzung (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) 2025

Frau Ege von der VG Finanzabteilung Daun erläutere hierzu die neuen Steuererhebungen ab dem 01.01.2025. Der neu anzupassende Hebesatz zur Grundsteuer B unter Berücksichtigung des Nivellierungssatzes kann dem letztjährigen Satz von 510 % entsprechen. Der neu anzupassende Hebesatz zur Grundsteuer A kann ebenfalls dem letztjährigen Satz von 345 % entsprechen. Ebenfalls erfolgt eine gleichlautende Anpassung der Gewerbesteuer auf 395 %.

Der Rat stimmte nach ausgiebiger Beratung den Hebesätzen zu.

Zusammengefasst bleiben die alten Hebesätze erhalten. Dennoch fließen Mehreinnahmen in den Haushalt ein, was dem Hebesatz von Bund und Länder geschuldet ist. Eine Senkung der gemeindlichen Hebesätze unter dem Nivellierungssatz hätte erhebliche finanzielle Nachteile für die Ortsgemeinde. Unwahrscheinlich, dass die die Kommunalaufsicht dieses auch genehmigen würde.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025

Frau Ege erläuterte wichtige Eckpunkte des Haushaltsplans. Nach Beratungen stimmten der Jagdvorstand und der Gemeinderat dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025 zu. Näheres dazu an anderer Stelle.

TOP 5: Vorläufiger Terminplan 2025

Nach dem ersten Entwurf wurde der Terminplan aktualisiert. Er hängt im Mitteilungskasten aus und ist auf der Homepage einsehbar.

TOP 6: Sonstiges

Der Rat stimmte der Entgegennahme einer Spende an die Ortsgemeinde über 500 € zu.

TOP 7: Informationen des Ortsbürgermeisters

Ernennung Wahlvorstand
Informationen von der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung
Freischneidemaßnahmen Wirtschaftswege erfolgt
Further Brücke: kein Kaufinteresse vonseiten OG Berenbach und VG Ulmen. Gemäß Beschluss erhält nun der Besitzer der Further Mühle das Kaufangebot.
Interesse am Online-Auskunftsverfahren des Liegenschaftskataster bekundet (einmalig 113,25 €)
Angebote für Traktorreifen liegen vor
Auftragserteilung durch VG für Aushebung Verlandung zwischen den Schönbacher Brücken – (Bushaltestelle)

TOP 8: Sonstiges/aus dem Gemeinderat