Protokolle

Neubaugebiete:

1. NBG 1 „Auf dem Scheid“, Bergstraße: Eine Anliegerversammlung zur Einweisung des Endausbaus erfolgt(e) am 01.03.2021. Die Baumaßnahmen beginnen voraussichtlich direkt nach Ostern.

2. NBG 2: Zum überplanten Neubaugebiet wurden Beschlüsse aus der Online-Sitzung vom 26.01.2021 übernommen: Der Rat stimmte für die Vergabe der Planung an das Ingenieurbüro Schopp. Desweiteren wurden Einzelheiten über die Parzellierungen der Grundstücke und ihre Nutzung beschlossen.

Das Ingenieurbüro Scheuch und die Verbandsgemeindeverwaltung berechnen derzeit die Kosten für diese Baugrundstücke und geben der Gemeinde eine Empfehlung für den Bodenpreis. Danach entscheidet der Rat endgültig darüber vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht.

Wege- und Gräbeninstandhaltung

Nachdem im den letzten Jahren zahlreiche Gräben und Wege instand gesetzt wurden, müssen diese nun kontinuierlich frei und sauber gehalten werden, um in naher Zukunft kostenintensive Großeinsätze zu vermeiden. Das gleiche betrifft die Wegeabschläge. Ortstermine dazu wurden vereinbart, um Arbeitseinsätze abzustimmen. Zur Ausbesserung soll für die Wege Lehmflur und Kläranlage-Sportplatz Material bestellt werden.

Wegebeschilderung

Ein Seitenweg hoch zum Kreuzberg und hinunter soll ausgeschildert werden. Die Kosten dafür spendet ein Bürger. Vielen Dank an dieser Stelle!

Information von der AG „Sorgende Gemeinschaft“

Der Verein „Bürger für Bürger“stellt kostenlos einen speziellen Bus für die Fahrt zum Impfzentrum zur Verfügung.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Steckbrief zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge

– Kurzinfos zur Ortsbürgermeisterdienstbesprechung (online) 08.02.21

– Reinigungskraft Bürgerhaus gesucht!!! Interessenten bitte melden!

– Baumaßnahmen am Friedhof

– Aufruf zur Jugendsammelwoche über den Landesjugendring: 22.04.-01.05.2021

– erneuter Hinweis auf LEADER-Programm

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Fremdeinspeisung im Bürgerhaus bei Stromausfall: Bereits am 16.04.19 wurde

darüber beraten. Der Rat stimmte zu, sich an den Kosten zu beteiligen vorbehaltlich der

Zustimmung durch die Kommunalaufsicht.

Termin nächste Sitzung: Freitag, den 19.03.2021 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2022

Bericht des Forstamtsleiters: Rückschauend verlief das FWJ 2021 positiv wegen stärkerer Niederschläge als in den Vorjahren und demzufolge Rückgang der Käferpopulation. Im Forstamt fiel entsprechend erheblich weniger Käferholz an. Die Holzverknappung führte zur Steigerung der Käferholzpreise. Im Nadelindustrieholz sind ebenfalls stärkere Preissteigerungen zu verzeichnen. Herr Womelsdorf erläuterte die neuen Förderungstatbestände für Wiederaufforstungen, Kalamitätsholzaufarbeitung und für Naturverjüngung. Des Weiteren wurden die Entlastungen für kleinere Waldbesitzer erwähnt durch Senkung der Revierdienstkosten. Eine zusätzliche Entlastung der Waldbesitzer erfolgte durch Zahlung einer einmaligen Bundeswaldprämie.

Bericht des Revierleiters: Herr Fell erläuterte die letztjährige und die derzeitige Finanzsituation. In 2021 wurde noch kein planmäßiger Einschlag durchgeführt um die Kalamitätsholzentwicklung abzuwarten. Der derzeitige Haushaltsstand beläuft sich auf ca. 5.700 € plus noch durchzuführende Resthiebe. Die vorgesehene Wiederaufforstung soll im Rahmen der Förderungsrichtlinien erfolgen jedoch sind für Herbstaufforstung nicht mehr genügend Forstpflanzen zu beziehen. Voraussichtlich sind noch Fördergelder in Höhe 4.600 € zu erwarten.
Sowohl der Gemeinderat als auch die Jagdgenossenschaft stimmte dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan einstimmig zu.
Brennholzpreise im Gemeindewald: Nadelbrennholz soll nur bei nicht verwertbaren Kalamitätsanfällen angeboten werden. Laubbrennholz kann nur aus dem Staatswald bedient werden.

Neues aus den AGs

– Spielplatzrestarbeiten erfolgen im Frühjahr 2022
– Kreuzberg: Besuch der NaBu-Kreisgruppe am 03.10.21 war informativ und gesellig.
– Apfelbäume „Im Lehmflur“ müssen vom Überhang der

1. Neues aus den AG´s

Äpfel

• • Eine Veröffentlichung der Äpfelverwertung gemeindlicher Apfelbäume wird auf der Homepage eingestellt.

Kartoffeln

• • Die Ernte und der Verkauf waren gut. Ein tolles Projekt!!!

2. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Bewilligung von 5.894 € zur Förderung der Forstwirtschaft erhalten für 2021.
• Neuer Antrag Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und Herabsetzung der Bruttotauglich für den Zeitraum 01.09.2020-31.07.2021 (Mehraufwand bei der Holzaufarbeitung, Entrindung, Hacken und Nah- und Ferntransport) Gesamtbeantragungssumme: 4.615 €
• Vereinbarung über die Bewirtschaftung und die Gebühren der Personalausgaben für den staatlichen Revierdienst im Körperschaftsbetrieb: Die zu entrichtende Gebühr beträgt 2.450 €.
• Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage (38,0 %) für 2021: 92.840 € Festsetzung der Kreisumlage (45,7 %) für 2021: 111.651 €
• Sitzungsergebnis Endausbau „Auf dem Scheid“ bei der VG mit Bauabteilung und Gruppenwasserwerk und Ingenieurbüro: Der Ingenieur erstellt einen Zeitplan für Ausschreibung und Submission. Mitte November ist mit der Submission zu rechnen. Dann können die Grundstückskosten berechnet werden.
• Baggerarbeiten am TH-Weg unterhalb Hubertushof haben begonnen. Rohre und Lava müssen bestellt werden zwecks Fertigstellung mit Bagger.
• Ein Sedimentaushub am Schönbach unterhalb der alten Brücke ist bei diesem Baggereinsatz ebenfalls durchgeführt worden
• Termine:

  26.10.2021 um 18:15 Uhr: Gemeinderatssitzung mit Forstamt und Jagdgenossenschaft wegen Forstwirtschaftsplan 2022 u.a. 12.11.2021: St Martinsfeier mit Musikverein

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Hiebsatzprüfung über geänderten Hiebsatz zwecks Revierdienstkostenberechnung über Gebühren für 2021: Der Rat stimmte der Reduktion des Hiebsatzes auf 2,49 fm/ha Hobo und Jahr bis zum Ende des laufenden Forsteinrichtungswerkes zu.

2. Sachstand Neubaugebiet „Auf dem Scheid“

– Grundstücksanfragen: Im erschlossenen Neubaugebiet liegen zur Zeit 3 Interessensbekundungen vor. Die Grundstücke können sofort erworben werden. Im überplanten Neubaugebiet liegen derzeit 6 Interessensbekundungen vor. Erst wenn die Voraussetzung zum Grundstückskauf geschaffen sind, kann der Rat über die Vergabe der einzelnen Parzellen entscheiden.

– Eine Abschussrechnung der Fa. Wallebohr liegt vor, die allerdings noch geprüft werden muss. Demnach fallen die tatsächlichen Kosten niedriger aus als die veranschlagten.

3. Erstellung der Haushaltsplanentwürfe 2022

Folgende Vorschläge wurden für den Bedarfsplan gesammelt:

Bürgerhaus: Außenanstrich, ggf. Umgestaltung der Giebelfassade, Anstrich Fensterrahmen; Dorfplatzerneuerung; Gemeindeanteil Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes; Erneuerung der Eingangstür Schutzhütte

4. Berichte aus den AGs

– Kreuzberg: Zauntrasse freigeschnitten, Mülleimer gesetzt

– Bushaltestelle: weitere Fläche unterhalb einer Bank gepflastert.

– Mehrgenerationenraum: Renovierungsarbeiten schreiten voran.

– Spielplatz: Nach großen Arbeitseinsatz ist der Spielplatz ist freigegeben

– Kartoffelkönige: Leider Ernteausfälle zu erwarten

– Fußweg nach Ulmen: Der Weg wurde leider nicht im Flurbereinigungsverfahren berücksichtigt. Daher müssen neue Lösungen zur Umsetzung gefunden werden.

– Äpfel: Die Ernte ist z. Zt. vielversprechend. Kontaktaufnahme mit dem NEZ Darscheid über einen möglichen Presstermin.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Antrag auf Förderung der Forstwirtschaft wurde gestellt.

– Nach Rücksprache mit dem Geopark soll die Einweihung Beweidung Kreuzberg erst im nächsten Jahr (April) stattfinden.

– Die Sammelgrubenentleerungen am Sportplatz und an der Schuthütte wurden über die VG an die Fa. Kanalprofi in Weinsheim vergeben

– Die Risse in der Bergstraße und „Im Graben“ wurden durch eine Fachfirma durchgeführt.

– Der Wirtschaftsweg Lehmflur sowie der durch Starkregen beschädigte Weg zum Sportplatz wurde mit Mineralgemisch ausgebessert.

– Die Gemeindegaragen wurden um- und aufgeräumt.

– Die Gullis wurden von den Gemeindearbeitern geleert.

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Planung der Kirmes: Feuerwehr trifft auf anstehender Sitzung Entscheidungen

über Programm und Hygienekonzept

– Lebensbäume: weitere Fläche sollen hierfür bereitgestellt werden.

– Ausleuchtung des Bouleplatzes mit einem Strahler

– Besuch der Nabu-Kreisgruppe im September/Oktober

Termin nächste Sitzung: Donnerstag, 09.09.2021

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Neues aus den AGs

– Mehrgenerationenraum: Die Renovierungsarbeiten sind in vollem Gange.

– Spielplatz: Nach Durchführung der Restarbeiten soll der Spielplatz freigegeben werden.

– Kreuzberg: Ein Freischnitt der Zauntrasse ist dringend erforderlich und wird zeitnah durchgeführt sowie die Befestigung des Mülleimers vor dem Eingang.

– Bushaltestelle: Die restlichen Pflasterarbeiten erfolgen in Kürze.

– Kartoffelkönige: Das Unkraut ist zwischenzeitlich beseitigt worden. Man hofft auf eine gute Ernte.

– Kommunikation: Zwei Drohnenflüge erfolgten bereits. Das Filmmaterial zur Werbung für den Ort und das Neubaugebiet muss nun zusammengeschnitten werden.

2. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Endausbau im Neubaugebiet wurde abgenommen, ein Fußweg hinunter zum Spiel hergestellt, teils geschottert, teils planiert.

– Informationen zur Bundestagswahl am 26.09.2021 bezüglich der Neuregelung des § 68 Absatz 2 Bundeswahlordnung vom 13.02.2020.

Anschließend wurde der Wahlvorstand bestellt.

– Die Behebung der Versandung im Schönbach an den Brücken soll bei niedrigem Wasserstand durchgeführt werden.

– Eine Maßnahme am Täler-Höhen-Weg ist notwendig, um Nassstellen nach vorheriger Ortsbesichtigung zu beseitigen.

– Die Straßenschilder müssen gereinigt werden. Bei dieser Rundfahrt soll gleichzeitig eine Bestandsaufnahme gemacht werden, welche Schilder ausgetauscht werden müssen.

– Eine letzte Überprüfung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Ulmen Meiserich erfolgt durch ein Gemeinderatsmitglied.

– Der Termin der Maßnahmenvorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes ist am Donnerstag, den 23.09.2021 um 19:30 Uhr im Gemeindesaal. Eine Einladung dazu erfolgt noch.

– Kirmes 2021: Wegen der unsicheren Coronalage wird kein größeres Programm geplant. Allerdings sollen ein Gottesdienst und die Einsegnung des neuen Feuerwehrhauses möglichst stattfinden.

3. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Informationsstand neuer Funkmast: Nach telefonischer Rücksprache ist am Standort 4G vorgesehen, kann aber auf 5G bei Bedarf aufgerüstet werden. Eine Freischaltung könnte eventuell Ende August 2021 erfolgen, Angabe allerdings ohne Gewähr.

– Die Schlaglöcher auf dem Wirtschaftsweg „Lehmflur werden zeitnah beseitigt.

– Eine Inspektion der noch fehlenden Gullieinsätze wird durchgeführt.

– Aus Hochwasserschutzgründen sollen nach einer Bachlaufinspizierung die Grundstücksbesitzer angeschrieben werden, die der Pflege des Bachufers nicht oder nur unzureichend nachkommen.

4. Sonstiges: Termin nächste Sitzung ist am Montag, den 09.08.2021 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

P.S.: Mit großem Glück blieb Schönbach beim Starkregen am 14.07.21 von einer Katastrophe verschont. Schlimmeres verhinderten die Freiwillige Feuerwehr und zahlreiche spontane Helfer. Im Namen der Ortsgemeinde sprechen ich Ihnen herzlichen Dank und große Anerkennung für ihre außergewöhnliche Hilfsbereitschaft aus!

1. 1. Beratung und Beschlussfassung über den Vorstufen- oder Endausbaus der Straße im 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“

Auf der Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 wurde bereits der Vorstufenausbau beschlossen. Hierbei werden die Versorgungsleitungen in die Straße gelegt, die Tragschicht eingebaut und die Straßenbeleuchtung gesetzt. Die voraussichtlichen Kosten wurden im Haushalt 2021 von der Kommunalaufsicht bereits genehmigt.

Ein Parzellenentwurf für den 2. Abschnitt liegt inzwischen vor. Ohne bislang Werbung betrieben zu haben, gibt es bereits ernsthafte Interessenten für diese Baugrundstücke. Daher besteht nun die Überlegung, ob nicht gleich ein Endausbau erfolgen soll. Hierbei wird zusätzlich zum Vorstufenausbau die Randeinfassung gesetzt und die Deckschicht aufgetragen.

Nach Beratung beschloss der Rat den Endausbau des 2. Abschnittes im Neubaugebiet „Auf dem Scheid“ vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht sowie der Fertigstellung noch in 2021.

2. 2. Neues aus den AG´s

• • • Bushaltestelle: Ein Bank-Stellfeld wurde zwischenzeitlich gepflastert, weitere Pflasterarbeiten folgen noch.

• • • Kommunikation: Eine Drohnenkamera soll Luftbilder von Schönbach machen zwecks Werbung für den Ort bzw. Vermarktung von Baugrundstücken.

3. 3. Anregungen aus der Bürgerschaft

– Kritik am Obstbaumschnitt

– Erinnerung an die Beseitigung von Schlaglöcher im Lehmflur – Zuwegung

– Die letzte „Impf-Fahrt“ ist zwischenzeitlich erfolgt. Vielen Dank an „Bürger für Bürger“ für die Bereitstellung des Busses.

4. 4. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Information zum Ortstermin Hochwasservorsorgekonzept an den Brücken:

Planung eines überschaubaren Arbeitseinsatzes, um schlimmeres zu verhindern, solange bis ein nachhaltiges Konzept umgesetzt wird

5. 5. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Mülleimer an der Bushaltestelle soll wieder aufgestellt werden

Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 07.07.2021 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021
Die Mittelanwendungen wurden von Frau Ege der VGV-Daun vorgetragen und erneut punktuell beraten. Der Rat stimmt den Plänen zu. Eine genauere Niederschrift dazu wird demnächst veröffentlicht.

2. Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2021

Es besteht keine Erfordernis zur Erhöung der Benutzungsentgelte und Pachten. Letzteres wurde vorjährig bereits erhöht.

3. Anregungen aus der Gemeinde

– 5 Altbänke wurden zur Restaurierung abgebaut und neue Banklatten zum Teil bereits eingesetzt. Vielen Dank an die Helfer!

4. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Funkmast ist erstellt. Die Installation der Technik erfolgt noch. Daher ist er noch nicht funktionstüchtig.
– Instandsetzungsmaßnahmen und Umweltaktion in Schönbach und Gemarkung finden voraussichtlich am 17.04.2021 statt.
– Ein Erneuerungskonzept für den Dorfplatz soll erstellt werden. Dazu bildete sich ein Kreativteam, das gerne noch weitere Mitglieder aufnehmen möchte.

5. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Es fand ein Ortsgespräch zwischen dem Ortsbeigeordnetem mit dem LBM bezüglich Zuständigkeiten von Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen von Flächen, Regeneinläufen, Verkehrsinseln und weiteres statt.

6. Termin nächste Sitzung: Dienstag, den 20.04.2021

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Vorbehaltlich der Entwicklung der Coronapandemie und den damit verbundenen Hygienemaßnahmen wurde ein Terminplan 2021 der Dorfaktivitäten erstellt.

Zum Neubaugebiet I: Am 26.01.2021 fand eine Baustellen-einweisung „Auf dem Scheid“, Bergstraße statt. Anwesend waren alle beteiligten Firmen, Planer und Vertreter der Ortsgemeinde. Der Baubeginn des Endausbaus wird voraussichtlich Mitte März 2021 sein. Eine Einweisung der Anwohner erfolgt am 01.03.2021 um 16:00 Uhr.

Zum Neubaugebiet II: Nach Beratung stimmte der Rat einer Erteilung für die Vermessung der Parzellen an das Ingenieurbüro Stephan Schopp zu. Danach kann von der VG Daun die Kosten für diese Grundstücke berechnet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Präsenstermin für die Auswertung des Hochwasserschutzkonzeptes durch das Ingenieurbüro Hömme wird verschoben. Ein Maßnahmensteckbrief im Entwurf wird der OG zugeschickt.

– Der Seniorenbeauftragte hat ein Infoschreiben zu Coronaimpfungen an alle Senioren 80 plus verteilt.

Ein Vorschlag aus der Bürgerschaft, zur Advents- und Weihnachtszeit das Kreuz auf dem Kreuzberg zu beleuchten, wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

Von der AG „Sorgenden Gemeinschaft“: Da traditionelle Veranstaltungen wohl wieder wegen der Coronapandemie nicht stattfinden können, will man an gezielte Altersgruppen Ostergrüße verteilen.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Rechnungsprüfung 2019

Der Rechnungsprüfungsbericht wurde dem Ortsgemeinderat vorgetragen. Der Verbandsbürgermeister, der Ortsbürgermeister sowie der 1. Beigeordnete wurden nach Beschluss entlastet.

Informationen zum 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“

Ein Architekt stellte dem Rat einen aktuellen Entwurf mit Parzellierung zur Planung des NBG II vor. Die Kostenberechnungen des Gruppenwasserwerkes über den Ausbau liegen vor: 139.433,00 €; Kostenberechnungen für die Straße vom Ingenieurbüro: 47.925 €. Es soll eine Begehung des Neubaugebietes durch den Rat erfolgen, um über die Parzellierungen und über einen Endausbau der Straße ohne Tragschicht im 2. Abschnitt des Neubaugebietes entscheiden zu können.

Information des Ortsbürgermeisters

Ein Artikel mit Bild vom Spielplatzprojekt wurde veröffentlicht: Vielen Danke an „innogy vor Ort“ für die Unterstützung mit 2000 €!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Auf der Sitzung vom 08.12.2020 wurde dem Gemeinderat einen Entwurfsplan für den 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ vorgelegt und erläutert. Außerdem lagen dem Rat schon die geschätzten Kosten eines Endausbaus ohne Tragschicht für diesen Bauabschnitt in Höhe von ca. 200.000 € vor.

Die Auftragssumme des Endausbaus im 1. Abschnitt des Neubaugebietes liegt bei 235.000 €. Der Rat stimmte der Einstellung von 450.000 € für beide Bauabschnitte zusammen im Haushalt 2021 zu – vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht. Zudem werden noch folgende Summen in den Bedarfsplan 2021 aufgenommen: Homepage: 600 €; Friedhof: 4.800 €; Jugendräume: 1.000 €.

Am 01.12.2020 fand ein Ortstermin mit einem Ingenieurbüro, dem Ortsbürgermeister und dem 1. Beigeordneten bezüglich einer möglichen Installation von Photovoltaikanlagen auf Gemeindegrundstücken statt. Nach Beratungen entschied man, zunächst einen Ortstermin wahrzunehmen, bevor Planungen vorangetrieben werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters:

• Antrag auf Gewährung der Bundeswaldprämie wurde gestellt
• Fördermittel 2020 für den Forst fließen erst zu Beginn des Jahres 2021
• Am Täler-Höhenweg bei Steiningen muss Wegbeschilderung überprüft werden

Sonstiges:

Es sollten Vorbereitungen für digitale Gemeinderatssitzungen getroffen werden.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener