Protokolle

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021
Die Mittelanwendungen wurden von Frau Ege der VGV-Daun vorgetragen und erneut punktuell beraten. Der Rat stimmt den Plänen zu. Eine genauere Niederschrift dazu wird demnächst veröffentlicht.

2. Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2021

Es besteht keine Erfordernis zur Erhöung der Benutzungsentgelte und Pachten. Letzteres wurde vorjährig bereits erhöht.

3. Anregungen aus der Gemeinde

– 5 Altbänke wurden zur Restaurierung abgebaut und neue Banklatten zum Teil bereits eingesetzt. Vielen Dank an die Helfer!

4. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Funkmast ist erstellt. Die Installation der Technik erfolgt noch. Daher ist er noch nicht funktionstüchtig.
– Instandsetzungsmaßnahmen und Umweltaktion in Schönbach und Gemarkung finden voraussichtlich am 17.04.2021 statt.
– Ein Erneuerungskonzept für den Dorfplatz soll erstellt werden. Dazu bildete sich ein Kreativteam, das gerne noch weitere Mitglieder aufnehmen möchte.

5. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Es fand ein Ortsgespräch zwischen dem Ortsbeigeordnetem mit dem LBM bezüglich Zuständigkeiten von Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen von Flächen, Regeneinläufen, Verkehrsinseln und weiteres statt.

6. Termin nächste Sitzung: Dienstag, den 20.04.2021

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Vorbehaltlich der Entwicklung der Coronapandemie und den damit verbundenen Hygienemaßnahmen wurde ein Terminplan 2021 der Dorfaktivitäten erstellt.

Zum Neubaugebiet I: Am 26.01.2021 fand eine Baustellen-einweisung „Auf dem Scheid“, Bergstraße statt. Anwesend waren alle beteiligten Firmen, Planer und Vertreter der Ortsgemeinde. Der Baubeginn des Endausbaus wird voraussichtlich Mitte März 2021 sein. Eine Einweisung der Anwohner erfolgt am 01.03.2021 um 16:00 Uhr.

Zum Neubaugebiet II: Nach Beratung stimmte der Rat einer Erteilung für die Vermessung der Parzellen an das Ingenieurbüro Stephan Schopp zu. Danach kann von der VG Daun die Kosten für diese Grundstücke berechnet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Präsenstermin für die Auswertung des Hochwasserschutzkonzeptes durch das Ingenieurbüro Hömme wird verschoben. Ein Maßnahmensteckbrief im Entwurf wird der OG zugeschickt.

– Der Seniorenbeauftragte hat ein Infoschreiben zu Coronaimpfungen an alle Senioren 80 plus verteilt.

Ein Vorschlag aus der Bürgerschaft, zur Advents- und Weihnachtszeit das Kreuz auf dem Kreuzberg zu beleuchten, wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

Von der AG „Sorgenden Gemeinschaft“: Da traditionelle Veranstaltungen wohl wieder wegen der Coronapandemie nicht stattfinden können, will man an gezielte Altersgruppen Ostergrüße verteilen.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Auf der Sitzung vom 08.12.2020 wurde dem Gemeinderat einen Entwurfsplan für den 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ vorgelegt und erläutert. Außerdem lagen dem Rat schon die geschätzten Kosten eines Endausbaus ohne Tragschicht für diesen Bauabschnitt in Höhe von ca. 200.000 € vor.

Die Auftragssumme des Endausbaus im 1. Abschnitt des Neubaugebietes liegt bei 235.000 €. Der Rat stimmte der Einstellung von 450.000 € für beide Bauabschnitte zusammen im Haushalt 2021 zu – vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht. Zudem werden noch folgende Summen in den Bedarfsplan 2021 aufgenommen: Homepage: 600 €; Friedhof: 4.800 €; Jugendräume: 1.000 €.

Am 01.12.2020 fand ein Ortstermin mit einem Ingenieurbüro, dem Ortsbürgermeister und dem 1. Beigeordneten bezüglich einer möglichen Installation von Photovoltaikanlagen auf Gemeindegrundstücken statt. Nach Beratungen entschied man, zunächst einen Ortstermin wahrzunehmen, bevor Planungen vorangetrieben werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters:

• Antrag auf Gewährung der Bundeswaldprämie wurde gestellt
• Fördermittel 2020 für den Forst fließen erst zu Beginn des Jahres 2021
• Am Täler-Höhenweg bei Steiningen muss Wegbeschilderung überprüft werden

Sonstiges:

Es sollten Vorbereitungen für digitale Gemeinderatssitzungen getroffen werden.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Rechnungsprüfung 2019

Der Rechnungsprüfungsbericht wurde dem Ortsgemeinderat vorgetragen. Der Verbandsbürgermeister, der Ortsbürgermeister sowie der 1. Beigeordnete wurden nach Beschluss entlastet.

Informationen zum 2. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“

Ein Architekt stellte dem Rat einen aktuellen Entwurf mit Parzellierung zur Planung des NBG II vor. Die Kostenberechnungen des Gruppenwasserwerkes über den Ausbau liegen vor: 139.433,00 €; Kostenberechnungen für die Straße vom Ingenieurbüro: 47.925 €. Es soll eine Begehung des Neubaugebietes durch den Rat erfolgen, um über die Parzellierungen und über einen Endausbau der Straße ohne Tragschicht im 2. Abschnitt des Neubaugebietes entscheiden zu können.

Information des Ortsbürgermeisters

Ein Artikel mit Bild vom Spielplatzprojekt wurde veröffentlicht: Vielen Danke an „innogy vor Ort“ für die Unterstützung mit 2000 €!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Der Forstamtsleiter Herr Womelsdorf erläuterte die derzeitige Situation im Schönbacher Wald nach 3 trockenen Sommern. Im gesamten Forstamtsbereich sind ausschließlich Schadhölzer eingeschlagen worden. Es sei aufgrund der Lage ein Preisverlust von über 50 % eingetreten. Auf die Hilfsprogramme von Bund und Länder in Form von Zuwendungen für Schadholzaufarbeitung und Wiederaufforstungsmaßnahmen sowie eine Wald-Klima-Prämie an die Waldbesitzer wurde hingewiesen.
Der Revierleiter Herr Fell erläuterte die anstehenden Maßnahmen der Wiederaufforstungen. Zum Jahresabschluss 2019: rd. 6.500 € bei einem schadholzbedingten Anfall von rd. 1.200 fm. In 2020 werden erwartungsgemäß rd. 1000 fm anfallen. Rd. 5.900€ wurden bisher in 2020 an Fördermittel gezahlt. Zum Planjahr 2021 wird annähernd das gleiche Mengen- und Preisniveau angesetzt aufgrund der unplanbaren Schadholzmengen- und Erlössituation. Es wurde auf die finanzielle Förderung von Naturverjüngungsflächen hingewiesen. Der Forstplan schließt daher entsprechend mit rd. -11.000 € ab.
Aus dem Rat wurde der Vorschlag einer „Bürgerpflanzaktion“ sowie eines Waldbegangs voraussichtlich im Sept./ Okt. 2021 eingebracht.
Sowohl der Ortsgemeinderat als auch der Jagdvorstand stimmten dem Forstwirtschaftsplan 2021 zu.

Nach Beratungen stimmten sowohl der Ortsgemeinderat als auch der Jagdvorstand dem neuen Jagdpachtvertrag mit den Pächtern Stephan und Georg Kalawrytinos zu. Der Pachtzeitraumn ist vom 01.04.2021 bis 31.03.2032.

Die Berufungsschreiben zur Landrats- und Bürgermeisterwahl am 29.11.2020 wurden an alle Mitglieder des Wahlvorstandes ausgeteilt. Ebenso wurde das Hygienekonzept für Wahlräume erörtert und ein Dienstplan erstellt.

Es gibt bereits ernsthafte Interessenten für den Erwerb von Baugrundstücken im neuen überplanten Neubaugebiet. Deswegen ließ man zwischenzeitlich Parzellen von einem Vermesser grob ausmessen. Weitere Schritte müssen nun mit der Verbandsgemeinde beraten werden.
Es wurden zwei Spenden über mehr als 100 € für den Mehrgenerationenraum genehmigt, u.a. vom Verein zur Förderung der Jugendarbeit Vulkaneifel e.V.

Gemäß eingeholten Angeboten belaufen sich die Sanierungsmaßnahmen am Friedhof auf 8.000 €. 60% der Kosten entfallen auf die OG Schönbach = 4.800 €. Der Rat stimmte der Einstellung dieser Summe im Haushalt 2021 vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht zu.

Die alternative St. Martinsaktion war ein voller Erfolg. Vielen Dank an alle HelferInnen. Für St. Nikolaus ist geplant, dass dieser von Haus zu Haus zieht und den lieben Kindern ein kleines Geschenk bringt.

Anstelle des ausfallenden Seniorentages soll im nächsten Frühjahr ein Event für diese Zielgruppe geplant werden, sofern es die Lage zulässt.

Der Bürgermeister wies auf eine Beantragung der Ehrenamtskarte Rheinland Pfalz für engagierte Einzelpersonen hin. Damit erhält man Ermäßigungen bei Eintritten.

Termin nächste Sitzung: Dienstag, 08.12.2020 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Die Ortsgemeinde bietet der ortsansässigen Bevölkerung einen verbilligten Bezug von Fichtenbrennholz aus Borkenkäfer befallenen Gemeindewaldbeständen an. Die Abgabe erfolgt nur nach schriftlicher Bestellung mittels des Bestellschein und den hierin aufgeführten Abgabe- und Aufarbeitungsbedingungen des Forstamtes für private Selbstwerber. Der Abgabepreis für an den Weg gerücktes Fichtenkäferholz beträgt 15 €/fm bzw. 10 €/ rm.
Durchführung von Festlichkeiten in 2020:
Nach Absprachen kann am 13.11.2020 ab 18:00 Uhr ein Laternenumzug zu St. Martin vom Feuerwehrplatz zum Sportplatz erfolgen. Der MV Darscheid spielt am Sportplatz, wo das Feuer brennt. Wecken werden auch dort an Kinder verteilt. Ein Ausschank an Getränken erfolgt nicht . Alles ist unter Vorbehalt der aktuellen Hygienebedingungen. Weitere Festlichkeiten wie Nikolausfeier und Seniorentag entfallen in diesem Jahr.

Neues von den Projekten: Am Spielplatz sind noch 2 Arbeitseinsätze vorgesehen. Die Kommunikationgruppe will einen Werbespot erstellen. Am Kreuzberg ist das Freischneiden der Zauntrasse angelaufen. Ca. 2 Einsätze erfolgen noch. Ein Mülleimer soll noch angebracht werden. Das Kartoffelprojekt wurde erfolgreich mit einer Ernte und Abgabe von ca. 15 Ztr. Abgeschlossen. Die Treppe zum Bürgerhaus ist fertig installiert.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die entbuschte Fläche zwischen L 91 und Im Graben soll laut Anlieger einen Grünstreifen mittig im Hang zwecks Sicht- und Lärmschutz erhalten. Ein Ortstermin wird dazu anberaumt. Es soll eine
Anfrage beim LBM erfolgen, inwiefern das Ortseingangsschild an der L 91 aus Richtung Darscheid kommend aus Verkehrssicherheits- und Lärmschutzgründen weiter außerorts versetzt werden kann. Der Bürgertreff findet unter den aktuellen Hygienebedingungen wieder im Bürgerhaus statt. Es sollen 2 Bänke für die OG angeschafft werden. Eine Neubepflanzung linke Seite am Kriegerdenkmal ist notwendig.

Informationen des Ortsbürgermeisters:
– Festsetzung VG-Umlage 2020: 38,5% = 92.979 €
– Festsetzung Kreisumlage 2020: 45,7% = 110.367 €
– Solarflächen: Ein Ingenieurbüro hat Interesse an der Planung zweier Flächen
– Ortstermin mit WEGE-Büro bezüglich Fördermaßnahmen im Dorf durchgeführt
– Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und
Herabsetzung der Bruttauglichkeit für das Förderjahr 2020 gestellt
– Teilnahme der WEGE-Exkursion am 03.10.2020
– Wahlkampf VG-Bürgermeisterkandidaten: Herr Jens Jenssen SPD hat sich der
Gemeinde vorgestellt, Herr Thomas Scheppe CDU kommt noch.
– Neubaugebiet: Endausbau Straßen ist für Januar geplant. Eine Einweisung
erfolgt im November

Anregungen aus dem Gemeinderat
– Zugang zu Hügelgräbern als Aufwertung eines kulturhistorischen Denkmals
schaffen. Projektvorschlag: „Hügelgräberpfad“
– Wegweiser „Fußweg Grillhütte“ und „Eifelblick Kreuzberg“ anbringen
– Funkmastbau: Die Errichtung des Mastes erfolgt zeitnah. Aber die Anbringung
der Technik braucht dann noch seine Zeit.

Termin nächste Sitzung: Di. 27.10.2020 19:00 Uhr

(Ortsbürgermeister Martin Knüvener)

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Endausbaus / Trassenschiebung im Neubaugebiet

Nach Beratung beschließt der Rat die Mehrkosten in Höhe von 31.431,84 € im Haushalt 2021 zu veranschlagen und die Vergabe der Erschließungsarbeiten in Höhe des Anteils der Ortsgemeinde von 176.912,66 € an die Fa. Wallebohr Tiefbau-Baustoffe GmbH aus Ulmen.

2. Instandhaltungsmaßnahmen am Friedhof

Beratung auf der Grundlage des schriftlichen Besprechungsergebnisses vom Ortstermin am Friedhof Utzerath-Schönbach am 10.08.2020. Neben weiteren Mängel muss das gesamte Kreuzpodest, der Stufenaufgang und die Abdeckplatten erneuert werden. Hecken sollen in der Breite zurückgesetzt, die beiden Hecken zum Kreuz entfernt werden. Der Nebeneingang von der Schönbacher Seite soll ebenfalls wegen Barrierefreiheit und Unfallverhütung mit einem Eisentor versehen werden.

3. Beratung über vorhandene Gemeindeflächen für eine etwaige Nutzung für Photovoltaikanlagen

Es ist eine Anfrage eines Ingenieurbüros für mögliche Gemeindeflächen zwecks Photovoltaikanlagen eingegangen. Zwei Gemeindeflächen werden dem Büro zur Prüfung mitgeteilt.

4. Bedarfsplan 2021

   Im Bedarfsplan wird folgendes aufgeführt:

• • Verkehrsschilder innerorts ersetzen: 1.000 €;
  • Renovierung Bushaltehäuschen: 500 €

• • Friedhof Utzerath – Schönbach: 3.800 €
  • Einstellung 3. Gemeindearbeiter als geringfüg Beschäftigter
  • Neue Bäume entlang der Hauptstraße: 2.000 €

Die Genehmigung obliegt der Kommunalaufsicht.

5. Neues von den Projekten

   – Bushaltestelle: Alte Fundamente wurden ausgehoben, die Flächen mit Split

   befüllt. Sie müssen aber noch gepflastert und danach Bänke aufgestellt werden.

– Am Aufgang zum Bürgerhaus sind die ehrenamlichen Arbeiten, um ein Geländer anzubringen, in vollem Gange

6. Informationen des Ortsbürgermeisters

   – Bewässerung von gemeindeeigene Pflanzen/Bäumen in Sommermonaten durch

   Wassersäcke möglich

   – Mängelbeseitung an Blitzschutzanlage Bürgersaal/Alte Schule erfolgt

   – Bewilligung des Antrages zum Kommunalen Entschuldungsfond: 4704,00 €

   – Gigabit Strategie der Kreisverwaltung mitgeteilt

   – Wand an der Kellertreppe im Bürgerhaus wurde gestrichen

   – Veröffentlichung Hochwasserschutzkonzept: zuerst Sitzung mit mehreren

   Ortsgemeinden, später dann Sitzung vor Ort

7. Anregungen aus dem Gemeinderat

   – Beleuchtungsarbeiten am Eingangsbereich zur Kirche wurden beauftragt

   – keine Apfelernte von gemeindeeigenen Bäumen diesjährig zu erwarten

   – Heckenschnitt Verbindungsweg Borngasse – Fahrhöhe notwendig

   – Alte K 22: Anlieger Höhe Hahnenbach müssen zum Rückschnitt aufgefordert

   – Fußweg zur Grillhütte „In der Klöpp“ sollte freigeschnitten werden.

Termin nächste Sitzung: Mi. 23.09.2020 um 19:00 Uhr

Die Entgegennahme einer Spende von 400 € für die Einrichtung eines Mehrgenerationenraumes wurde zugestimmt. Vielen Dank an die Bürgerstiftung Volksbank RheinAhrEifel eG.

Die öffentliche Ausschreibung des Endausbaus und der Trassenschiebung im Neubaugebiet ist erfolgt. Der Eröffnungstermin ist am 04.08.2020 um 11:00 Uhr bei der VG Daun.

Folgende Vorschläge für den Bedarfsplan 2021 wurden aufgenommen. Auf der nächsten Sitzung im August wird endgültig geklärt, was tatsächlich dringend notwendig ist bzw. was angemeldet wird.

Neues aus den AG´s / von den Bürgerprojekten
– Spielplatz: Die Umsetzung der Relaxliege, die Aufstellungen eines Klettergerüstes und eines  Balancierbalken sind erfolgt. Desweiteren wurden die Betonfundamente der Volleyballpfosten zwecks Verlagerung ausgehoben.
– Kreuzberg: Der Chronik-Bericht ist in der Erstellung. Es hat sich weiterer Zwillingsziegennachwuchs eingestellt. Die Trassenfreistellung erfolgt zeitnah.

– Restauration Platz an der Bushaltestelle: Die Bänke sind zum Aufstellen vorbereitet. Pflastersteine wurden bereits herausgebrochen. Die Ausleihe eines Kompressor mit Presslufthammer ist nun für weitere Stemmarbeiten nötig.

– Kartoffelkönige: Ernte der Kartoffeln in ca. 4 Wochen
– Kommunikation: weitere Verlinkungen auf der Homepage z.B. Pfarrbrief, Schuleinrichtungen erfolgen
Apfelernte: Eine Prognose der voraussichtlichen Erntemenge wird erstellt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Eine Lüftung der Gemeindegarage wurde kostengünstig erstellt.
• Basalt-Mineralgemisch am Parkplatz Schutzhütte wurde zusätzlich eingebaut.
• Die Abrechnung des Friedhofs Utzerath 2019 weist erfreulicher Weise einen Gewinn auf. Allerdings ist dies besonderen Umständen geschuldet und notwendige Maßnahmen stehen dort an. Ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertretern aus Utzerath ist für Anfang August geplant. Vielen Dank an den OB Erhard Annen für seine sehr gute Arbeit.
• Geländer am Gemeindehaus ist angefertigt. Fundamente müssen nun nach vorhandenem Plan ausgehoben werden. Die Elemente werden dann geliefert und zeitnah in Eigenleistung verbaut.
• Straßenreparaturen – Risse und Asphaltausbesserungen – erfolgen Mitte August
• Forst: Der Inhalt des Schreiben vom Forstamtsleiter Herrn Womelsdorf bezüglich Kalamitätsnutzungen in der Fichte 2020, Covid-19-Pandemie wurde mitgeteilt. Der Wald leidet weiterhin stark, die Vermarktung keinesweges besser. Ein Antrag auf Förderung wegen Forstschäden über Forstamt Daun wurde beantragt.
• Ein Antrag zur Einstellung eines weiteren Gemeindearbeiters wurde mit ausführlicher Begründung bei der Finanzabteilung VG Daun eingereicht zur Weiterleitung an die Kommunalaufsicht.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Altbürgermeister: Eine Liste von 1958 bis jetzt liegt vor. Eine Recherche für vorhergehende Jahre erfolgt noch durch VGV. Die Einverständnisse der Personen/Angehörigen werden noch eingeholt.

• Aussprache über die Verkehrssituation während Umleitungsphase „Sperrung Zufahrt B 259 in Ulmen

• Baumsanierungen an der L 91 sind dringend erforderlich. Desweiteren müssten die gemeindlichen Bäume und die Kinderbäume dringend gewässert werden.

• Ein Blumengießdienst mit entsprechender technischer Einrichtung muss eingerichtet werden. Ebenfalls muss die Kübel-Bepflanzung auf der Brücke L 91 für das kommende Jahr neu geregelt werden.

• Alternativstandorte für Glas-, Bio-, Altkleidercontainer werden gesucht. Ein Ortstermin wird angeraumt.

• Das Ölunfall-Set für OG Schönbach ist im Feuerwehrhaus vorrätig.

• Ein Workshop „Hochwasserschutzkonzept“ ist als Videopräsentation machbar. Seitens des OG-Rates ist aber ein Präsenzworkshop gewünscht!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aufgrund der Hygienebestimmungen zur Pandemie war die Sitzung nicht öffentlich.

Tagesordnung

1. Situation in Schönbach durch die Pandemie; Die Ortsgemeinde ist gut gerüstet in Koordination mit Kreis und VG-Verwaltung. Es wurde ein „Corona-Netzwerk „ im Ort erstellt und mehrfach publiziert; Behelfsmasken wurden in genügender Anzahl kostenlos von Mitbürgerinnen hergestellt.

2. In letzter Zeit ist mehrfach Vandalismus und Vermüllung am Bushaltehäuschen festgestellt worden. Alle Bürger sind angehalten Obacht auf Lärmbelästigung und Müllablagerung zu geben und im Bedarfsfall die Gemeindeverwaltung zu benach-richtigen.

3. Neues aus den AG´s

– Kreuzberg: Das Holz für die Eingangspräsentation ist beim Schreiner angeliefert  worden; ggflls. Anbringung eines Mülleimers am Eingangstor

– Spielplatz: zeitnahe Installierung von Bänken und Fahrradständer sowie Aufstellung einer Tischtennisplatte. Geländeebnung wurde begonnen.

– Bushaltestelle: Holz zum Zuschnitt der Planken für 3 Bänke wurde zum Schreiner gebracht

– Mehrgenerationenraum: Spendenaufrufe wurden gestartet

• Bouleplatz: Anfrage der Umsetzung der Relaxeliege zum Spielplatz und Ersatz durch eine „alternative Sitzgelegenheit“
• Kartoffeln: wurden gepflanzt

4. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Stand der Fertigstellung der Straßen im Neubaugebiet:

1. 30 m Kanalfertigstellung sind noch einzuplanen

• Ausbesserung einiger Wirtschaftswege wurden vorgenommen
• Rasen am Feuerwehrplatz eingesäht
• Ein Lebensbaum wurde nachträglich gesetzt und einer ausgetauscht
• Biocontainer vom Mühlenweg in die Borngasse/Gassenflur wurde gestellt
• Ergebnis Flurbereinigungsverfahren Ulmen-Meiserich veröffentlicht
• Holzvermarktungspool in Rengen zugestimmt

5. Informationen und Anregungen aus dem Gemeinderat

–   Räumung der Banketten im Mühlenweg, Im Graben, Bergstraße vorgenommen

–   Holzlagerung am Weg zum Neubaugebiet sollte eingestellt werden

• Rasenschnitthöhe auf öffentlichen Flächen wird gefordert
• am Mühlenweg sollten andere Sammelbehälter zusammengestellt werden
• Täler-Höhen-Weg; Windwurfbeseitigung aus Privatwald notwendig
• Großes Laubholz-Windwurf-Nest im Gemeindewald „An den Hügelgräbern“

Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 24.06.2020 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“

Auf der Anliegerversammlung am 06.02.2020 erläuterte ein Mitarbeiter des Planungsbüros Scheuch den Endausbau der o.g. Straßen und die Trassenschiebung im 2. Bauabschnitt. Die Verbandsgemeinde berechnete nach dem derzeitigen Planungsstand die Gesamtkosten auf ca. 367.000 €. Die Kostenverteilung beträgt 90 % für die Anlieger und 10 % für die Ortsgemeinde. Das bedeutet, dass die OG 37.000 € übernimmt. Die Restkosten von 330.000 € werden auf die Anlieger verteilt. Die Schonfrist von 15 Jahre beginnt nach der Widmung der beiden Bauabschnitte „Auf dem Scheid“. Auf Bepflanzungen gemäß Planungsentwurf soll verzichtet werden. In der Bergstraße soll oben ortsauswärts Richtung Gaspumstation eine Verkehrsberuhigung in Form einer Entwässerungsrinne eingeplant werden. Unterhalb des Bauabschnittes Bergstraße soll sowohl eine Verengung der Fahrbahn als auch eine Entwässerungsrinne erhalten bleiben. Nach Beratung stimmte der Rat stimmte dem Antrag zu.

Anträge auf Entgegennahme von Spenden über 100 € an die Ortsgemeinde wurden zweckgebunden an die Spielplatzgestaltung und die Nikolausfeier angenommen.

Beratung über die Gestaltung des Bushalteplatzes

Der hintere Pflasterbereich mit den Natursteinen soll abgetragen, das verbleibende Pflaster neu eingefasst und neue Bänke fest installiert werden. Der Zugang zum Bach bei notwendigen Eingriffsmaßnahmen soll gewährleistet sein.

Anpassung des Jagdpachtvertrages gemäß § 7 des Jagdpachtvertrag

Laut Antrag des Jagdpächters soll aus Altersgründen ein neuer Vertrag auf der Basis des vorhanden Vertrages übertragen auf seinen Sohn gemacht werden. Nach Karneval soll über Einzelheiten entschieden werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Gemeindetraktor wurde nach Motorschaden repariert

– ‚Die Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und    Wirtschaftswegen sollen im Rahmen der Ausschreibung der VG erfolgen.

– Terminvorschlag Eröffnung Beweidung Kreuzberg: Mo. 25.05.20 um 10:30 Uhr mit Umweltministerin Ulrike Höfgen; voraussichtlicher Ziegenauftrieb ca. 24.04.2020 gegen 16:00 Uhr

– Neues Kreuz auf dem Friedhof: Der Ortsbürgermeister von Utzerath will sich um starkes    Holz kümmern. Die Aufstellung soll im Sommer erfolgen.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Erneuerung von 2 Lebensbäumen
• Steinschlaggefahr „Im Graben“ in Höhe Bank beheben

Termin nächste Sitzung: 10.03.2020 um 19:00 Uhr.