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Protokolle

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020

  1. Koordination von Arbeitseinsätzen 2020 in der Gemeinde bzw. Auftragsvergabe

– Fundamente ausheben für das Geländer an der Treppe zum Gemeindehaus – Eigenleistung

– Pflasterarbeiten und Bänkeeinbau am Bushaltehäuschen – Eigenleistung

– Banketträumung Kreuzberg hoch, oberhalb Bergstraße, alte K22 Richtung Meiserich, Hubertushof hoch = ca. 6 km –  Auftragsvergabe + Eigenleistung?

– Splitt für Schlaglöcher bestellen (Lehmflur, Sportplatz, Mühlenweg, Übergang Brühl) – Eigenleistung

– Inventarisierung, Mängelliste und Behebung von Schäden im Bürgerhaus/Saal – Eigenleistung

– Planung des Umwelttages 21. März 2020 in 4 Routen – Eigenleistung

– Rückschnitte am Kreuzberg, Treppe/Stufen – Eigenleistung

– Spielplatzgestaltung geht in der Planung weiter, Arbeotseinsätze geplant, Antrag an Innogy genehmigt – Eigenleistung

– Kartoffelprojekt
ggf. Leaderprogramm/Förderung – Eigenleistung

– Mehrgenerationenraum
Angebot FA Gierden eingeholt, Kostenaufstellung erstellt, Spendenaufruf vorformuliert- Eigenleistung

  1. Neues aus den AG´s
    • Verschmelzung Sportverein und Karnevalsgesellschaft am 23.03.2020
  • Sorgende Gemeinschaft: Ostereierfärben Gründonnerstag 09.04.2020
  • Schönes Schönbach: Bepflanzung Blumenkübel
  1. Planung der offiziellen Eröffnung der Beweidung Kreuzberg am 25.05.2020

Montag, 9.00 – 9.30 Uhr, 1-2 Stunden am Vormittag

  1. Anregungen aus der Bürgerschaft

– 2 Ladungen/Sattelzüge Fräßmaterial bestellen zwecks Wiederherrichten der Waldwege um Grundwies

  1. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Förderaufruf für ehrenamtliche Bürgerprojekte LEADER

– Baugenehmigung Funkmast erteilt

– Jagdpachtvereinbarungsgespräch am Freitag, 13.03.2020

– Ortstermin mit OB Annen wegen Steinschlag „Im Graben“ geplant, FA Körtgen

– Straßenmeisterei kontaktiert wegen Bäume innerhalb der Ortslage

  1. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Anregung Dorfchronik: Ortsbürgermeister von Schönbach der letzten Jahre in Bildern präsentieren

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 14.01.2020

Fahrzeug- und Maschineneinsätze in der Gemeinde: Die Motorreparatur des Gemeindetraktors ist erforderlich, genehmigt und wird durchgeführt, da der Traktor für die Gemeindearbeit unabdingbar ist. Sofern ein Winterdienst erforderlich wird müssen die kleineren gemeindeeigenen Flächen verbindlich mit dem alten Aufsitztraktor geräumt werden. Die Räumung der Gemeindewege und größeren gemeindeeigenen Flächen wird fremdvergeben. Auf Instandhaltung und Wartung der Geräte soll großen Wert gelegt werden.

Standorte Biocontainer: Bei Bedarf soll noch ein 2. Biocontainer am Standort Ecke Borngasse/ Gassenflur gegenüber Anwesen Schneiders aufgestellt werden.

Terminkalender 2020: Die Terminplanung wurde erstellt und ist im Kasten am Feuerwehrplatz und auf der Homepage nachzulesen.

Neues aus den AG´s

Kreuzberg: Die Gesamtkostenaufstellung der Beweidungsmaßnahme liegt dem Natur-und Geopark zur Weiterleitung vor. Der Bericht folgt noch. Die offizielle Eröffnungsfeier soll im Mai stattfinden. Bis zum Neuauftrieb der Ziegen muss noch ein Rückschnitt der Weidenaustriebe an den unzugänglichen Abbruchkanten bis zum 28.02.20 erfolgen, ebenso der Freischnitt der Zauntrasse. Ein Lageplan für die Hüttenversicherung muss noch bei der VG eingereicht werden.

Spielplatz: Es soll ein nochmaliger Spendenaufruf zwecks Fertigstellung erfolgen.

Sportverein: Eine Verschmelzung des Sportvereins mit Karnevalsverein im Vereinsregister wird auf den Weg gebracht.

Fußweg nach Ulmen: Dieser Wegeabschnitt soll zur ganzjährigen Begehbarkeit saniert und beschildert werden.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die Nutzer des Gemeindesaals sollen für die Sauberkeit des Saales nach ihrer Benutzung verpflichtet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters: Eine Anliegerversammlung bezüglich des Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“ mit dem Ingenieurbüro und der VG Daun soll in den nächsten Wochen erfolgen. Die betroffenen Anlieger werden angeschrieben.
Der Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfond für 2020 wurde gestellt.
Der Rat entschied sich gegen eine Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2020“.
Der Jagdpachtvertrag muss angepasst werden.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Wegen Erneuerung des Kreuzes auf dem Friedhof soll  eine Rücksprache mit dem Bürgermeister von Utzerath genommen werden. Eine Fertigstellung wird bis Allerheiligen 2020 gewünscht.

Für das Bürgerhaus soll eine Papiertonne bestellt werden.
Die Reparatur eines neues Schlagloch auf der alten K 22 muss mit Kaltgemisch zeitnah  durchgeführt werden.

Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Dienstag, den 11.02.2020 um 19:00 Uhr

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 09.01.2018

Bündelauschreibung Strombezug

Der bisheriger Strombelieferungsvertrag mit der EVM läuft aus. Der Gemeinde-und Städtebund empfiehlt eine erneute Bündelausschreibung mit einem einmaligem Kostenbetrag mit Wirkung zum 01.01.2019. Die Laufzeit beträgt mindestens 2 Jahre mit jährlicher Verlängerung bis zu maximal 5 Jahren. Der Rat stimmt der Bündelausschreibung mit Normalbezugsstrom zu.

Sicherheitsmaßnahmen am Spielplatz

Der Mängelbericht des Sicherheitsbeauftragten liegt vor zur Abhilfe von Mängeln durch Anfrage und Angebotseinholung bei der Fachlieferfirma. Die Organisationsstrukturen für Spielplatzinspektionen wurden vom Ortsbürgermeister erläutert wie z.B. die Vorgabe der regelmäßigen Überprüfungen von Verschleißteilen und Sauberkeit. Diese erfolgt regelmäßig durch ein Ratsmitglied.

Terminplaner 2018

Dieser wurde erstellt. Sobald alle Termine abgeklärt sind wird er veröffentlicht.

Neues aus den AG´s

  • Bewegung, Natur und Mehr: Die Wanderung zur Waldweihnacht in das NEZ Darscheid am 16.12.2017 wurde gut angenommen. Der Walking-Treff findet weiterhin freitags um 16:30 Uhr ab Feuerwehrplatz statt.
  • Bouleplatz: Auf einem AG-Treffen wurde ein Organisationsteam gebildet, der den Spielablauf koordinieren soll. Ein regelmäßiger wöchentlicher ist geplant, sobald der Frühling es zulässt. Weitere Infos folgen.
  • Fußweg nach Ulmen: Bevor nun auf eigene Kosten etwas gemacht wird, soll zunächst das Flurbereinigungsverfahren abgewartet werden.
  • Kommunikation: Ein AG-Auswertung- und Perspektivtreffen für alle Aktiven und Interessierten findet am 03.02.2018 um 14:30 Uhr im Bürgersaal statt. Anschließend gibt es noch einen kleinen Imbiss. – Der Infokasten ist in Arbeit.
  • Sorgende Gemeinschaft: Zum ersten Bürgertreffen kamen 22 Personen. Ein regelmäßiges Treffen für alle interessierten BürgerInnen jeden Alters zu verschiedenen Aktivitäten wird alle 2 Wochen dienstags ab 16:30 Uhr im Bürgerhaus oder auch draußen angeboten.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Zur Entwässerung des Grabens entlang der alten K22 sollte ein Durchlass unter der Straße erfolgen, um Folgeschäden zu vermeiden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

  • Von der Ortbürgermeisterdienstbesprechung: Erstellung Baumkatasters: Überprüfung der örtlichen Bäume mindestens 2x jährlich durch die Ortsgemeinde; Vorstellung „Bürgerstiftung Gesunde Verbandsgemeinde“, Sicherheit Spielplatz siehe oben
  • Verbandsbürgermeisterwahl – Wahlvorstand
  • Täler-Höhen-Weg: Planung einer offiziellen Eröffnung mit entsprechendem Wandertag und zu erstellenden Infos – eine Kontrollfahrt erfolgt im Frühjahr.

Anregungen aus dem Gemeinderat

  • Dringende Erfordernis einer Benutzerordnung an der Grüngutstelle mit Hinweisbeschilderung
  • Ausbau Mobilfunk: es besteht weiterhin Kontakt mit dem zuständigen Bearbeiter.

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 15.01.2018

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 19.11.2019

Beratung und Beschlussfassung Baugenehmigung Funkmast

Korrektur! Statt Baugenehmigung geht es um das Einvernehmen der Ortsgemeinde gemäß § 36 BauGB . Der Rat erteilte entsprechend das Einvernehmen.

 

Planung Zukunftskonferenz 2020

Nach Beratung entschied sich der Rat für eine Zukunftskonferenz in kleinerem Rahmen am Samstag, den 25.01.2020, Beginn 14:30 Uhr., alternativ 01.02.2020. Im wesentlichen sollen laufende Projekte fortgeführt und weitere Mitstreiter gefunden werden. Genaueres folgt!

 

Neues aus den AG´s

Kommunikation: Zum Projekt Mehrgenerationenraum fand ein Ortstermin statt über notwendige Maßnahmen. Die Jugendlichen sollen natürlich auch in die Planung einbezogen werden.

 

Anregungen aus der Bürgerschaft

Die Mauer vor dem Eingang Bürgerhaus zum Kriegerdenkmal setzt sich. Ein Bürger kümmert sich darum, was zu tun ist.

Es werden kleine geführte Rundwege um Schönbach gewünscht, die auch Touristen innerhalb von 1-2 Stunden gehen können.

 

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 50 Müllbeutel für Sorgende Gemeinschaft Schönbach besorgt

– Grundreinigung Linoleumboden im Bürgersaal inklusive Versiegelung erfolgt Ende November durch Fachfirma

– Aktionstag Bürgerhaus notwendig zwecks kleinerer Reparatur-, Säuberungs- und Inventararbeiten

– Ortstermin Fa. Kaspers wegen Geländer zum Aufgang Bürgerhaus. Planungskorrektur soll dem OB zugeschickt werden

– Planung Seniorentag am 08.12.: Beginn 14:30 Uhr, ab 16:30 Uhr Nikolausfeier,

– Rückblick St. Martin: gut angenommen, Dank an FFW und Förderverein

– Bei Säuberung der Regenrinne am Bürgersaal fiel auf, dass der Schneeschutz absolut morsch ist. Bis auf eines sind alle anderen Rundhölzer entfernt worden. Eine Fachfirma ist informiert zwecks Ersatz.

– Wirtschaftsweg unter Kreuzberg: neue Kostenverteilung wurde erstellt. Nachbesserungen müssen noch erfolgen.

– Termin: 14.12. um 15:15 Uhr: Waldweihnachtwanderung zum NEZ Darscheid

 

Anregungen aus dem Gemeinderat

Der Beigeordnete und Wehrführer berichtete über anstehnde Umbaumaßnahmen im Feuerwehrhaus einschließlich neuer Schließanlage.

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 16.10.2019

Die Prüfung der Jahresrechnung 2018 gemäß §110 der Gemeindeordnung (GemO) durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat stattgefunden.

Die stichprobenartige Prüfung hat ergeben, dass die eingesehenen Rechnungsbelege für ordnungsgemäß befunden wurden und keine Beanstandungen zu ver- zeichnen sind. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der VGV Daun, Herrn Klöckner, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem Beigeordneten Peter Höfer nach § 114 GemO Entlastung zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung gemäß § 67 Abs. 5 GemO, die Aufgaben aus dem „Kommunalen Förderprogramm Abriss und Wiederherstellung von Freiflächen“ auf die Verbandsgemeinde zu übertragen.

Willkommensgeschenke für Neubürger: Ideen dazu werden für anstehende Sitzungen gesammelt. Zusatz Abfallentsorgung: Restmüllsäcke für Säuglinge und bedürftige Seniorinnen und Senioren sollen im Rahmen der „Sorgenden Gemeinschaft auf Kosten der Ortsgemeinde besorgt werden.

WLAN im Bürgerhaus: Nach eingehender Beratung sollen die Gegebenheiten bis nach der Errichtung des neuen Funkmastes abgewarten werden. Daher soll zum jetztigen Zeitpunkt kein WLAN im Bürgerhaus installiert werden.

Neues aus den AG´s

a) Kreuzberg: Einstellung eines Stimmungsbildes „Ziegen auf dem Kreuzberg“ an die Redaktion Wochenzeitschrift „Die Woch“; nur Rückschnitt des Weidenbewuchses an den Abbruchkanten; Arbeits-Stunden-Erfassung für Gesamtabrechnung „Eigenanteil der Gemeinde“, Anbringung der Warnbeschilderung (Verhaltensregeln) sowie Drehtorarretierung

b) Spielplatz: Bis auf kleine Restarbeiten ist Spielplatz nutzbar; Sonntag 20.10.2019 ist Spielplatzwiedereröffnung mit Waffelausgabe unserer Seniorengruppe. Im nächsten Jahr stehen noch weitere Arbeiten am Spielplatz an.

Informationen des Ortsbürgermeisters

–    Hinweis auf Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2019

–    Informationsstand zum Geländerbau für die Treppe außen zum Bürgerhaus

–    Hebeliste für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2020

–    Anleinpflicht für Hundehalter soll im Mitteilungsblatt noch einmal erscheinen

–    Gullientleerungen im Ort sind erfolgt

–    Abbau maroder Teile an der Sitzgruppe Bushaltestelle durchgeführt

–    Auftrag zur Grundreinigung und Beschichtung PVC-Linoleumboden im Bürgersaal wird erteilt

–    Termine: Fr. 15.11.: St.Martinsfeier; So. 17.11.: Volkstrauertag; So. 08.12.: Seniorentag / Nikolausfeier

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Schonung des sanierten Wirtschaftsweges zum Kreuzberg hoch an den landwirtschaft-lichen Anwesen; Hinweis an Landwirte, die Drehung mit landwirtschaftlichem Gerät nicht auf dem Weg durchzuführen.

– Kreuzerneuerung am Friedhof: Planung angehen

Termin nächste Sitzung: Dienstag 19.11.2019 um 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 11.09.2019

Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2020

Neugestaltung Bushaltestelle 2.500 €; Wirtschaftswege 6000 €; Homepage: 300 €; Spielplatz: 1.000 € wegen Sicherheitsmaßnahmen; Fremdenverkehr: 500 €; Brückeninstandhaltung und Endausbau Neubaugebiet nach Rücksprache mit Bauabteilung

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Landpachten

Der Rat entschied sich für eine Wiedervergabe der Pachten die ehemaligen Pächter zu angepassten Pachtpreisen. Wegen Ausscheiden eines alten Pächters wurde diese Pacht nach Ausschreibung neu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammelcontainers für Biomüll im Ort ab 2020

Nach Ortstermin und mehrfacher Beratungen des Rates stimmte der Rat für den Standort „Am Mühlenweg“ nach der Garage vom Haus Mühlenweg 4.

Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Gemeindeanteils bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege

Sachverhalt: Für die Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege nach der Satzung vom 03.12.1996 ist für die Festlegung des von der Ortsgemeinde zu tragende Anteils am beitragsfähigen Aufwand erforderlich. Dieser bestimmt sich am Aufkommen von Kraftfahrzeugverkehr und der Nutzung als Reit- und Wanderwege sowie dem Fremdenverkehr, soweit diese Nutzungen erheblich sind, das heißt diese hinsichtlich ihres Umfangs und/oder ihrer Art einen spezifischen Unterhaltsbedarf auslösen und insgesamt mindestens 10 der Gesamtnutzung ausmachen.

Antrag: Nach Analyse und Diskussion der vorliegenden Situation kommt der Ortsgemeinderat zu dem Ergebnis, dass eine erhebliche Fremdnutzung der Feld- und Waldwege vorliegt. Der Gemeindeanteil wird daher mit 2 % festgelegt. Die       Festlegung erfolgt rückwirkend ab dem 01.01.2017.

Beschlussfassung Wahl eines 2. Beigeordneten

Nach Beratung entschied sich der Rat – wie gehabt – keinen 2. Beigeordneten zu wählen.

Neues aus den AG´s

– Spielplatz: Seilbahn funktioniert wieder; weitere Spenden-Aufrufe erforderlich. Bis Ende  2019 sollen Spielgeräte weitestgehend funktionsbereit sein.

– Kreuzberg: Arbeiten laufen planmäßig, Fertigstellung voraussichtlich Ende September

– Kommunikation: Text und Bilder neuer OG-Rat ist auf Homepage eingestellt.

Anregungen aus der Bürgerschaft

– Schülerbeförderung ÖPNV mangelhaft: Pressemitteilung über betroffene Eltern,  Ortsbürgermeister der betroffenen Gemeinden beraten über gemeinsame Vorgehensweise

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft – Schaffung eines Beirates

– Infos zur Erschließung NBG Auf dem Scheid

– Qualifizierungsprogramm für Ehrenamtliche in der Innenentwicklung

– Freischneider Totalschaden – Neuanschaffung notwendig

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Rückbau Bushaltestelle wegen Verkehrssicherung

– Leerung der Gullieinläufe

– Rückschnittspflicht von Hecken und Sträucher bei Überhang an Gehwegen und Straßen durch die Besitzer

– kein Parken von Fahrzeugen auf Gehwegen

Nächste Ortsgemeinderatssitzung: Mi. 16.10.2019, 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2019

1.   Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammel-containers für Biomüll im Ort ab 2020

Sachverhalt: Der Kreistag hat am 04.12.2017 beschlossen, die Biotonne im Vulkaneifelkreis zum 01.01.2020 abzuschaffen und die Biotüte einzuführen. Die Biotüte ist ein Bringsystem für Nahrungs- und Küchenabfälle. Die Bioabfälle werden im Haushalt in kleinen Papiertüten – der Biotüte – gesammelt und ähnlich dem Altglas an zentralen Stellen in Sammelcontainern entsorgt. Damit  das System für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv ist, sind kurze Wege zu diesen Biocontainern entscheidend.

Bei den Biogutcontainern handelt es sich um spezielle 770 l- Container, die über einen kleinen, selbst verschließenden Einwurf verfügen. Diese Container werden wöchentlich geleert und mehr-mals im Jahr gereinigt. Hierdurch kann eine Geruchsbelästigung ausgeschlossen werden.

Wertstoffinseln (Glascontainerplätze) haben sich als Standort für die Biogutcontainer bewährt.

 

In Schönbach gibt es keinen optimalen Standort dafür. Folgende Stellen wurden mehr oder weniger in Betracht gezogen:

–   neben Glascontainern statt des Kleidercontainers, der an die Stirnseite des alten Spritzenhaus an der Hauptstr. aufgestellt werden könnte

–   Fläche an der Hauptstraße hinter Anwesen Gierden

–   Einfahrt Sportplatz

–   Grünfläche Hauptstraße/Utzerather Str./Mühlenweg

 

Die Standortmeldung soll bis Mitte Juli erfolgen.

Beschlussfassung: Vertagung bis zur nächsten Sitzung.

Ein vorheriger Ortstermin mit Gemeinderat muss erfolgen.

 

2.   Neues aus den AG´s

– Spielplatz

Es liegen 3 Angebote von Firmen vor. Fällung überhängender

Kiefer in Eigenregie

– Sorgende Gemeinde: Seniorenfahrt an einem Samstag Anfang Juli

mit dem Bürgerbus, nächster Treff der Sorgenden Gemeinde in

Schönbach im Juli,

–   Bouleplatz: überschüssiger Sand soll entnommen werden

–   Kreuzberg: Mulchreste wurden entnommen und auf Grüngutstelle verbracht

 

3.   Anregungen aus der Bürgerschaft

keine

4.   Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Weg „Unter Kreuzberg“ wurde Instand gesetzt, aber zum Teil mangelhaft. Weitere Maßnahmen im Rahmen der Kostenfestsetzung erfolgen.

– Der Weg vom Jonastal zur K22 wurde gegrädet, ebenfalls neben der rechten Seite am Wirtschaftsweg Verlängerung Bergstraße hoch zum Funkturm

– Abrechnung Friedhof Utzerath 2018: es wurde wieder ein Überschuss von 236,29 € erwirtschaftet, 60% für die OG Schönbach = 141,77 €

– Infoblatt zu den Gemeinderatswahlen wurden an alle Haushalte verteilt

– Blitzschutzanlage Gemeindehaus wurde vom TÜV überprüft, kleine Mängel festgestellt

– Am 16.05 um 15 Uhr Termin bei der VG mit Ingenieurbüro Scheuch – Herr Thomas – wegen Endausbau Straßen Bergstraße und Auf dem Scheid

 

5.   Anregungen aus dem Gemeinderat:

– Ökologische Aufertung von Grünflächen; evtl. Blumenwiese zwischen L 91 und Bachlauf; Kontaktaufnahme mit Kreisverwaltung erfolgt; falls Durchführung sollte hierfür eine AG gegründet werden.

– Gestellung Mobiler Funkmast durch Telekom; Anfrage bei Telekom machen

–  öffentliche Flächen nicht zu niedrig mähen, evtl. auch mal nicht mähen

– Problemfläche Einfahrt Bundesstraße zum Grenzweg Utzerath: weiterhin Müllablagerung, Anregung die Zufahrt einstellen, Abfrage bei weiteren Stellen erforderlich;

– Einspeisung „Netzunabhängiger Strom am Bürgerhaus“, Einholung von Angeboten erforderlich; Reparatur der Friteusen;

Angebot LED-Beleuchtung Saalmitte.

 

6.   Tausch der Garagen zwischen Bauhof und Feuerwehr

Das grundsätzliche Einverständnis zum Tausch wurde von Seiten der Feuerwehr, der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde bekundet. Aufräum- und Streichaktion sollen zeitnah erfolgen.

 

Gez.

Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister Schönbach)

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.04.2019

1.    Informationen zur Errichtung des neuen Mobilfunkmastes

In einem ca. 40 minütigen Referat mit anschließender Fragemöglichkeit des Kommunalbeauftragten der Deutschen Telekomm Herrn Simon Holzträger durch Beteiligung der Bürger wurden folgende Aspekte näher betrachtet:

–        die verschiedenen Mobilfunktechniken

–        Ausgangslage: 2 Orte auszuleuchten, Schönbach und Utzerath

–        Erläuterung der verschiedenen möglichen Standorte

–        Darlegung, warum Hahnenkreuz für den weiteren Ausbau nicht geeignet ist

–        Planungsstand und weiteres Vorgehen

–        Stellungnahme zu Emissionen des Standortes

–        Standort wird 5G-Ready erstellt und startet mit Technik GSM, LTE 800, wobei eine Aufstockung auf LTE 1800 bei Bedarf umgesetzt wird

–        Prüfung der vorübergehenden Bereitstellung einer Mobilen Funkmaststatio

 

2.    Neues aus den AG´s

Kreuzberg: In Abstimmung mit dem Natur- und Geopark wurde die Auftragsvergaben erteilt. Bein Freiwilligenarbeitseinsatz wurde der Standortes der Hütte und die Zauntrasse freigeschnitten und die abgesteckten Messpunkte aufgesucht.

Spielplatz: Die Croud-Founding-Aktion über die Volksbank ist erfolgreich abgeschlossen. Nun müssen noch die genauen Standorte der neuen Geräte ausgemessen werden.

Sportverein: Veranstaltung „Rückenfit“ mit 9 Teilnehmer/Innen ist angelaufen.

Das Sportfest findet am 15.06.2019 statt.

 

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

–        Der Haushalt 2019 ist genehmigt, siehe Mitteilungsblatt.

–        Aus der Ortbürgermeisterdienstbesprechung:

Kalamitätsholzanfälle und Holzverkaufsperspektiven im Gemeindewald des Forstamtes Daun im Frühjahr 2019

Die Situation des Waldes nach Sturm und Borkenkäferbefall wurde erläutert

Es stellt sich nun die Frage der sofortigen Vermarktung, wenn möglich oder Lagerung.

Schönbach entschied sich wie die anderen Gemeinden für die sofotige Vermarktung soweit möglich, statt eine Lagerung, die mit Kosten verbunden ist.

–        Platzierung des Biocontainers im Ort ab 2020: es fallen die Biotonnen in den Haushalten weg, dafür soll zentral ein Bio-Container im Ort aufgestellt werden. Die Leerung soll wöchentlich stattfinden. Die Beratung über den Standort wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.

–        Sammlung Landesjugendring: kann nicht durchgeführt werden, da es keine Sammler gibt.

–        Infobroschüre innogy „Netzwerk kommunal“ an Gemeinderat verteilt

4. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Die Fenster im Bürgerhaus müssen dringend geputzt werden.

– Der Maibaum wurde aus einer gemeindeeigenen Windwurfabteilung entnommen.

– Es sollte eine Prüfung der Kostenermittlung für „Strom-Fremdeinspeisung für Bürgerhaus“ erfolgen.

  5. Nächster Sitzungstermin: Mittwoch,den 15.05.2019

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2019

•    Es wurde ein Wahlvorstand für die Kommunalwahlen und Europawahl 2019 gebildet. Am 09.04.2019 um 19:00 findet eine Bürgerversammlung zwecks Erstellung einer Interessentenliste für die Gemeinderatswahl im Bürgerhaus statt. Zeitgleich tagt auch der Wahlausschuss.
•    Informationen zum U-2 Umbau der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ in Darscheid. Die Verabschiedung des neuen KiTa-Gesetzes soll zunächst abgewartet werden, damit nicht nach einem Umbau nochmals umgebaut werden muss.
•    Informationsstand zur Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes. Es gibt keine neuen Informationen. Der Kommunalbetreuer von D1 soll zur nächsten Gemeinderatssitzung eingeladen werden, um Fragen des Ortsgemeinderates zu beantworten.
•    Neues aus den AG´s
•    Kreuzberg: Der Förderantrag zur Beweidung ist bewilligt, der Vertrage ist gemacht. Die Maßnahme hat sofort daraufhin begonnen, indem die Zauntrasse gemulcht wurde. Nach erfolgter Preisanfrage sind nun Aufträge an Firmen zu vergeben, z. B. Zaunbaufirma. Der nächste Arbeitseinsätze ist am Samstag, den 05.04. um 9:00 Uhr am Kreuzberg. Die Arbeitsgruppe freut sich über jede/n freiwillige/n HelferIn.
•    Spielplatz: Die Crowd-funding-Spendenaktion über die Volksbank ist erfolgreich mit 3.040 € incl. Zuschuss der Volksbank verlaufen. Vielen Dank an alle Spender und AG-Mitstreiter. Nun beginnt die genaue Planung und die Organisation und Durchführung der Arbeitseinsätze. Eine Randkiefer soll noch gefällt werden.
•    Sorgende Gemeinde: Die Bepflanzung der Blumenkübel auf der Brücke wurde mit den Kindern erfolgreich durchgeführt. Der Einsatz des Bürgerbusses für Gruppenfahrten ist geplant.
•    Sportverein: Ein Fitnesskurs Ü 50 soll im April starten. Im Sommer findet ein Spielefest statt.
•    Informationen des Ortsbürgermeister
– Die Straßenbeleuchtung im Ort inzwischen komplett auf LED umgerüstet.
– Die Entbuschungsmaßnahmen vom Unternehmer sind abgeschlossen. Die Grabenarbeiten haben begonnen.
– Die Schäden durch Sturm Eberhard halten sich mit ca. 500 fm Windwurf noch in Grenzen. Die Wege wurden soweit freigelegt. Weitere mögliche Borkenkäferschäden kann man erst ab April beobachten.
– Auf die Anleinpflicht eines Hundehalters wird im Mitteilungsblatt und im Infokasten nochmals hingewiesen.
– Der Amphibienschutz an der K22 wurde aufgestellt.
•    Anregungen aus dem Gemeinderat
– Die Schlaglochbeseitigung an der alten K 22 ist in der Bedarfsmeldung bei der Verbandsgemeinde enthalten.
– Die Aushänge der Busfahrpläne wurde bei den Verkehrsbetrieb angefordert.
•    Termin der nächsten Sitzung: Di. 16.04.2019 um 18:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 30.03.2019

Aus der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 12.02.2019

1.    Es wurde ein Wahlausschuss für die Kommunalwahlen und Europawahl am 26.05.2019 gebildet. Weitere Informationen zu den Wahlen folgen noch.

2.    Die Zukunftskonferenz 4.0 war ein großer Erfolg. Vielen Dank an alle Mitwirkende. Die Dokumentation der Ausarbeitungen wird den AGs zugeschickt.

3.    Neues aus den AG´s

Sportverein

Ein Sportfestes am 15.06.2019 mit vorausgehender Mitgliederversammlung am 15.03.2019 zur Organisation ist geplant. Genaueres und weiteres siehe Nachrichten aus den Vereinen.

Sorgende Gemeinschaft

Peter Langenbach hat die fertigen Banklatten aus Gerolstein abgeholt und wird sie im Team an 2 Bänken auswechseln. Vielen Dank im voraus.

Spielplatz

Die Crowd-founding-Spendenaktion über die Volksbank wurde verlängert, um auch auf die erforderliche Summe von knapp 3000 € zu kommen. Die AG bittet um weitere Spenden, um das realistische Ziel zu erreichen.

Kreuzberg

Die Bewilligung der Beweidungsmaßnahme steht leider noch aus.

4.    Informationen des Ortsbürgermeisters

– Bericht von der Info-Veranstaltung zur Dorfapp am 07.02.19

Der Mobilfunkempfang muss gewährleistet sein. Es bedarf einer entsprechende Bereitschaft an Mitakteuren. Die Dienste sind kostenlos. Die Ortsgemeinde hat

sich hierfür „interessiert“ gezeigt.

– Zur Zeit gibt derzeit 3 Häuserleerstände in Schönbach.

– Eine Bürgerversammlung zu den Kommunalwahlen soll im April oder Anfang Mai erfolgen.

– Das Seminar Obstbaumbeschneidung soll im Sommer stattfinden.

– Die Abfragefrist von Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen endet am 15.03.2019.

– Telxius hat der Gemeinde die Indexanpassung zum Funkmast bzw. die Erhöhung des Pachtpreises für den Funkmast mitgeteilt.

– Auf Anregung eines Bürgers erscheint im nächsten Mitteilungsblatt eine Anmeldung für Brennholzbedarf in kleinen Mengen beim Ortsbürgermeister.

5.    Anregungen aus dem Gemeinderat

– An der Bushaltestelle müssen Löcher der entnommen Hinweistafel mit Muttererde gefüllt werden.

– Der Astüberhang am Mühlenweg/Abzweig Schönbacher Mühle muss beseitigt werden.

– Eine Geländerinstandsetzung im Tunnel zur Schönbacher Mühle an einer Stelle scheint erforderlich zu sein.

– Zum Ortstermin Standort D1 Funkmast am 05.02.19 trafen sich die Vertreter der Deutschen Funkmastgesellschaft, der Generalunternehmer für Bau, die  Vermessungsingenieure, die Grundstückseigentümer, der Ortsbürgermeister und der 1. Beigeordneten. Nach Planung, Bauantrag und Errichtung wird der Funkmast in ca. 12-14 in Betrieb genommen werden können.

6.    Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Di. 19.03.2019 um 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener