Protokolle

Planung der Zukunftskonferenz 4.0 am Sonntag, den 27.01.2019 von 10-15 Uhr:

Mit dem WEGE-Büro wurde im Vorfeld der Ablauf geplant. In der Sitzung wurden organisatorische Aufgaben verteilt. Im Sinne der Zukunftsperspektiven und des Gemeinwohls wünscht sich der Gemeinderat eine rege Beteiligung von seiten der BürgerInnen.

Neues aus den AG´s

Sportverein: Workout-Workshop. Ab 16.01.2019 Mittwochs  18.00-19.00 Uhr

Kommunikation: Änderung der Homepage auf Kalenderformat

Fußweg Ulmen: Der zu sanierende Wegabschnitt ist im Flurbereinigungsverfahren Ulmen eingeplant. Bis zum Baubeginn soll weiteres abgewartet werden.

Kreuzberg: Fördergelder zur Beweidung sind beantragt; nach Bewilligung erfolgt Auftragsvergabe und Beginn der Maßnahme.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Planung der Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes mit LTE- und GSM-Technologie in der Gemarkung Schönbach

– Banklatten für Bürgerbänke stehen zur Abholung bei den Westeifelwerken in Gerolstein bereit

Informationen des 1. Beigeordneten

– Rundfahrt wegen Grabensanierung und Heckenschnitt mit Unternehmen zwecks Angebotserstellung durchgeführt

– Begehung mit LBM Kelberg wegen Heckenrückschnitt entlang des Hangs im Straßenverlauf „Im Graben“ durchgeführt.

Ein Zeitplan für die Zukunftskonferenz 4.0 am Sonntag, den 27.01.2019 von 10-15 Uhr wurde aufgestellt. Die Einladungen an alle Bürger soll wieder persönlich zu Jahresbeginn verteilt werden. Das WEGE-Büro der VG Daun unterstützt uns tatkräftig in der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung.

Folgender vorläufiger Terminplan für 2019 wurde aufgestellt:

•    Zukunftskonferenz 4.0: Sonntag, den 27.01.2019

•    Weihnachtsbaum-Sammelaktion: 12.01.2019

•    09.02.2019 alternativ 16.02.2019 Baumschneide-Aktion

•     Möhnenkaffee im Bürgerhaus: 28.02.2019 ab 15.11 Uhr

•    Umwelttag: 30.03.2019, alternativ 13.04.2019

•    Theateraufführungen: 06.04.; 07.04.; 13.04.; 14.04.; 21.04.2019

•    Sportfest / Spieleolympiade: Mai/Juni

•    Kirmes: 31.08./01.09.2019

•    St. Martinsfeier: 15.11.2019

•    Volkstrauertag: 17.11.2019

•    Seniorentag / St. Nikolausfeier: 08.12.2019

Neues aus den AG´s

Bezüglich der Beweidung des Kreuzberg wurden sämtliche Preisanfragen eingeholt, so dass der Förderantrag jetzt gestellt werden kann. An ca. 4 Samstagen erfolgt in Eigenregie die Zauntrassenvorbereitung.

Über die AG Bewegung startet am 20.01.2019 ein Fitness-Kurs.

Bezüglich des Fußweges nach Ulmen wird sich beim Stadtbürgermeister von Ulmen nach dem Stand des Flurbereinigungsverfahrens erkundigt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 14 Banklatten für 2 Bänke sind bestellt
– Seniorentag und Nikolausfeier kamen gut an
– erneuter Hinweis auf die mögliche Einrichtung einer DorfApp auch für Schönbach

Anregungen aus dem Gemeinderat

Nach der unbefriedigenden Antwort unseres Schreibens an den Sendemastbetreiber Telefonica wegen Mobilfunkausfälle soll die Korrespondenz an Landtagsabgeordnete weitergeleitet werden.

In einer Länge von ca. 3,2 km müssen die Gräben instand gesetzt werden. Angebote wurden bereits eingeholt.
Insbesondere die Küche im Bürgerhaus bedarf einer Grundreinigung. Einzelheiten werden mit der Reinigungskraft vereinbart.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.  Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2019

Herr Fell erläuterte den forstlichen Jahresverlauf; im Windwurf Friederike sind ca.400 fm Holz gefallen, was dem Gesamtjahreseinschlag der Gemeinde entspricht. Im Sommer erhöhte sich die Kalamitätsmenge erneut durch den Käferbefall. Insgesamt fiel der doppelte Jahreseinschlag von 800 fm an. Prognose: Falls kein feuchter Winter eintritt, wird voraussichtlich im Frühjahr eine erhöhte Käferpopulation auftreten. Die  planmäßigen Einnahmen werden aufgrund der fallenden Preisentwicklung nicht realisierbar sein. Entsprechend wird das geplante forstwirtschaftliche Gesamtergebnis  mit den im Forstplan abgedeckten Vor-Käfer-Holz-Preisen nicht einzuhalten sein.
Der Forstwirtschaftsplan wurde einstimmig beschlossen.

2.  Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Herr Penning erläuterte die  Haushaltsansätze. Die größten Ausgabeposten sind notwendige Investitionen und Anschaffungen sowie Erschließungskosten im Neubaugebiet. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 wurde einstimmig beschlossen.

3.  Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2019.

Kein Änderungsbedarf

4.  Neues aus den AG´s

Beweidung Kreuzberg: Vermessungspunkte sind markiert, Preisanfragen laufen, sodann erfolgt Antragstellung für die Förderung und die Ausschreibung für den Zaunbau.
Spielplatz: Croud-Founding Projekt läuft Wanderung zum Darscheider-Weihnachtsmarkt zum NEZ am 15.12.2018

5.  Anregungen aus der Bürgerschaft

– Versicherungsfall zur beschädigten Relax-Liege soll nochmals geprüft werden
– Info zum Fotografierrecht sowie für Facebook (Datenschutz); im Bürgerhaus soll ein Infoblatt aufgehängt werden.

6.     Informationen des Ortsbürgermeisters

– Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 auf 45,0 %
– Festsetzung Verbandsgemeindeumlage Haushaltsjahr 2018 auf 39,0 %
– Infos von der ÖPNV-Informationsveranstaltung Siehe auch Broschüre an alle Haushalte. Noch mehr Verbindungen in Schönbach.
– Entrümpelung von Sperrmüll Phase 1 vom Speicher und Keller Alte Schule
– Rückblick St. Martinsfeier
– Rückblick Gedenktag Volkstrauertag

7. Zustimmung von zwei zweckgebundenen Spenden

Der Rat stimmte in getrennten Abstimmungen beiden Spenden für den Kinderspielplatz zu.

8. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Antwortschreiben von Telefonica unbefriedigend, die Korrespondenz soll an die Landtagsfraktion von SPD und CDU geschickt werden
– Grabenarbeiten . Eine Preisanfrage ist bereits erfolgt

1.  Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung 2017. Die Prüfung der Rechnungs-unterlagen und die Einhaltung des Haushaltsplanes gemäß § 110 GemO für das Haushaltsjahr 2017 erfolgte am 17.10.2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Es gab keine Beanstandungen. Der Ortsgemeinderat erteilte dem Bürgermeister und 1. Beigeordneten der Verbands-gemeinde Daun, dem Ortsbürgermeister und 1. Beige-ordneten der Ortsgemeinde Schönbach nach § 114 GemO die Entlastung.

2.  Der Rat beschloss nach Beratung eine neue Hundesteuer-satzung, gültig ab dem 01.01.2019. Diese wird zeitnah veröffentlicht.

3.  Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren-ordnung im Bürgersaal; Ergänzung zu Pkt. 4 der Gebührenordnung: auswärtige Vereine und Gruppen zahlen eine Mietzins von 30 € für 2 Stunden; für jede weitere Stunde zu 15 € incl. Nebenkosten. Es wurde keine Gebührenerhöhung beschlossen. Die Überarbeitung der Gebührenordnung wird noch veröffentlicht.

4.  Neues aus den AG´s

– Kreuzberg
Die OG Utzerath hat in ihrer Gemeinderatssitzung der Umzäunung am Kreuzberg auf Ihrem Grundstück  Gemarkung Schönbach, Flur 1 Parzelle 57 zugestimmt.
Die Fa. Scherer als Grundstücksnachbar hat ebenfalls keine Bedenken. Zwischenzeitlich wurde die Gesamtkostenaufstellung „Beweidungskonzept Kreuzberg“ dem
Rat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beschlussfassung erfolgt auf der nächsten Ratssitzung. Die Antragstellung zur Förderung soll kurzfristig danach erfolgen.
– Spielplatz;
Das Spendenprojekts „Viele schaffen Mehr“ der Volkbank wurde nochmals dargestellt. Nachdem bereits genügend Fans gefunden wurden, beginnt nun die Spendenaktion
und die Werbung um spenden. Näheres dazu auf der Homepage!

5. Anregungen aus der Bürgerschaft

Ein Bürger beantragte die Erneuerung der Sitzbank vor der Kirche ähnlich denen der neuen Bürgerbänken. Der Rat stimmte dem zu.

6. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am 18.10.18 auf Kreisebene
– Breitbandausbau im Landkreis Vulkaneifel
– Soziale Netzwerke – Dorf-APP
– Kommunale und private Dorferneuerung
– LEADER-Förderung
– Natur- und Geopark Vulkaneifel
– WEGE-Exkursion am 20.10.18
– Biogasanlage Scholzehof in Lutzerath

Genossenschaftliches Wohnprojekt Florinshof in Gillenfeld

– Erinnerungsstätte Schutzalf
– Museum „Zum alten Eisen“
– restauriertes Bauernhaus der Familie Durchdewald
– Infos von der WEGE-Konferenz am 12.11.18
–   Info GStB: Schäden in der Forstwirtschaft wegen Dürre und Trockenheit
–   Friedhof: Ehrenamtliche Bürger von Utzerath entsorgen
–   ganzjährig den Müll. Bäume wurden mit Bürgerinitiative entfernt und zurückgeschnitten und Flächen einge-friedet. Die OG Utzerath beauftragte einen maschinellen Schnitt der komplett umlaufenden Hecke. Über die Erneuerung des Friedhofskreuzes muss beraten werden.
– Entrümpelung im Bürgerhaus anlässlich des Sperrmülltermins im November: Keller, Speicher, Jugendraum
– Organisation Senioren- und Nikolausfeier am 09.12.2018
– Termin Zukunftskonferenz an einem Sonntag im Februar.
Genaues folgt.

7.  Anregungen aus dem Gemeinderat

– Es sollten die Fundamente der alten Wanderwegbeschilderung in der Ortsmitte entfernt werden.
– Notwendige Grabeninstandsetzungen auf ca. 2,6 km müssen erfolgen.

Ausgehängt am 23.11.2018

1.  Die Zukunftskonferenz 2019: Sie soll an einem Sonntag Ende Januar/Anfang Februar stattfinden. Weitere Informationen folgen.

2.  Neues aus den AG´s
– Beweidungskonzept Kreuzberg
Nach einem Ortstermin in Basberg, einem AG-Treffen, vielen Informationsgesprächen und Absprachen muss nun der Antrag der Kostenübernahme für die Außenanlage beim Ministerium in Zusammenarbeit mit dem Natur- und Geopark gestellt werden. Für die Beweidung mit Ziegen konnte auch schon ein Fachmann gefunden werden, mit dem noch Details über seine Ziegenhaltung vor Ort abzusprechen sind.
–   Kommunikation: 2 Feuerwehrberichte über die Funkübung und die Radtour wurden eingestellt. Infos zur Sankt-Martinsveranstaltung mit Holzsammeln erfolgen in den nächsten Tagen
–   Spielplatz: Das Konzept eines naturnahen Spielplatzes soll weiterhin verfolgt werden; Kontaktierung mit potentiellen Sponsoren bereits angelaufen; eine großzügige Spendenzusage liegt bereits schriftlich vor.
– Sportverein: Eine Nutzungsvereinbarung zwischen dem Sportverein und der Hundesportgruppe ist erfolgt

3.  Informationen des Ortsbürgermeisters
– Termin Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans, der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans, über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Jahr 2019 ist am Dienstag, den 27.11.2018 um 18:15 Uhr; Einladungen erfolgen noch.
– Anzeige bei der Polizei wegen Sachbeschädigung an der Panoramatafel und an der Relaxliege am Kreuzberg erstattet.
Die beschädigte Liege wird repariert und Diebstahl sicher am Kopfteil ebenfalls einbetoniert.
– Kontrolle und Instandhaltung der Wanderwege 3. Ordnung: Kontrolle 2x jährlich
– Die Vorbereitungen für die St. Martinsfeier laufen, genauere Infos folgen
–   Installationsreparaturen im Bürgersaal wurden ehrenamtlich vorgenommen
–   zerschlagene Fensterscheiben in der Behindertentoilette wurden ersetzt
–   Spendensammlungsaufruf „Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V.“: Leider wurden bislang keine Freiwilligen gefunden.

4.  Anregungen aus dem Gemeinderat
– Brief an Telefonica wegen der vielen und langen Mobilfunkausfälle in einem Treffen nach gut vorbereiteter Vorlage gemeinsam bearbeitet. Dieser wird nun verschickt und im Infokasten ausgehängt.
– Mulchereinsatz: Flächen und Wege befinden sich nun in gutem ansehnlichen Zustand
– Hochwasserschutzmaßnahmen: Vortragsveranstaltungen  in Samersbach wurden besucht.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.    Spielplatz – Elterninitiative zwecks Neugestaltung gegründet

Es gab zwischenzeitlich 2 Treffen, wo junge Väter mit Planungen begonnen haben. Die Maßnahmen sollen als „Elterninitiative“ gestaltet werden. Ein klares Konzept mit Finanzierung zur Einholung von Spenden und Förderungen wird zeitnah erstellt. Es werden auch die Eigenleistungen sowie die kostenlose Bereitstellung von Maschinen und Fahrzeugen berücksichtigt.

2.    Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung der weiteren Erschließung des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“.

Der Rat beschloss nach Beratung, die Erschließungsmaßnahmen gemäß Angebot des Ingenieurbüros Scheuch wie folgt durchzuführen vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht:
– Endausbau des 1. Bauabschnitts Erschließungsstraße „Auf dem Scheid“ ca. 53.000 €
– Trassenschiebung für den 2. Bauabschnitt „Auf dem Scheid“ ca. 15.500 €
– Resterschließung der Anliegerstr. „Bergstraße“ ca. 102.000 €
Einzelheiten werden gemeinsam mit den betroffenen Anliegern besprochen.

3.    Beratung und Beschlussfassung über die Endumrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Nachdem die Ausführung im letzten Jahr trotz Gemeinderatsbeschluss nicht zum Tragen kam, wurde nun erneut darüber positiv entschieden, zumal es sich um ein unverändertes Angebot von innogy handelt. Die verbleibenden 19 Straßenleuchten  sollen auf LED für einen Endbetrag von 5.559,33 € umgerüstet werden. Die Amortisationszeit beträgt 4,4 Jahre. Somit ist eine bessere und nachhaltig sparsamere Straßenbeleuchtung im Ort gewährleistet.

4.    Neues aus den AG`s

Bewegung: Walkinggruppe ist weiterhin aktiv.
Kreuzberg: Es erfolgte eine Kurzdarstellung der zu erwartenden Kosten für die Beweidungsmaßnahme. Diesbezüglich steht ein Ortstermin in Basberg bevor.
Kommunikation: Einbringung des Videos „Apfelpressen“ auf der Homepage
Apfelpresse: Rückblick, siehe auch Beiträge auf der Homepage

5.    Informationen des Ortsbürgermeisters

– Wegebaumaßnahme „Unter Kreuzberg“ in Kostengemeinschaft OG Utzerath und Wasserwerk erfolgt zeitnah
– Baumaßnahme Dorfplatz vorerst abgeschlossen
– Durchführung der Rechnungsprüfung 2017 geklärt
– Aufruf zur Blindensammlung 2018. Es sind leider keine Sammler zu finden!
– Hinweis zum Aufruf zur Online-Abstimmung Deutscher Engagementpreis 2018 – Mückeln

6.    Anregungen aus dem Gemeinderat

Ein Gemeinderatsmitglied hat einen Brief als Entwurf an die Telefonica mit Fragestellungen verfasst. Es handelt sich um eine Anfrage der OG Schönbach zum laufenden und zukünftigen Mobilfunkbetrieb für die weitere örtliche Strukturplanung. In einem kleinen Ausschuss wird über den genauen Inhalt des Briefes entschieden.

7.    Sonstiges

Kurzfristig eingeladen war ein Referent zur Pflege bzw. zur Beschneidung von Obstbäumen. Er kann eine Informationsveranstaltung bzw. ein eintägiges Schnitt-Seminar im nächsten Frühjahr anbieten. Außerdem wies er Förderungsmöglichkeiten hin. Näheres wird folgen.
Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Di. 16.10.2018 um 19:00 Uhr. Einladung folgt.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

In die Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2019 beschloss der Rat folgende Positionen aufzunehmen: Sonderung Weg im Neubaugebiet   2.000 €;  Ersatzbeschaffung Aufsitz-Rasen-Mulcher, auch für Winterdienst einzusetzen 8.500 €; Renovierungen Bürgerhaus 2.500 €;  Telefon-WLan- Grundgebühren 500 €; Spielplatz: Ersatzbeschaffungen, Renovierungen 1.000 €; Endausbau Straße „Auf dem Scheid“; Beweidungsmaßnahme Kreuzberg (Vorfinanzierung) 15.000 €; Tourismus: Bänke, Mülleimer – Ersatzbeschaffungen 1.000 €; Bushaltehäuschen – Renovierungen 500 €.

Neues aus den AG`s: Für den Kreuzberg wird ein Antrag zur Beweidungsförderung von Ziegen gestellt. Zwischen dem 07.-09.09.2018 steht für Schönbacher Bürger und Bürgerinnen eine Apfelpresse auf dem Dorfplatz. Per Flyer und auf der Homepage werden alle genau informiert. Die Kommunikations-AG pflegte die Kirmeswerbung, die  Hochwasserschutzmaßnahme – siehe Bericht -, den Busfahrplan, und die Apfelpressaktion ein.

Der Rat stimmte dem Antrag eines Bürgers zu, den Bürgersaal an bestimmten Terminen für Tischtennis zu nutzen.

Der Ortsbürgermeister informierte über folgendes: Situation Spielplatz – eine Planungsgruppe soll sich dazu bilden; die Verkehrssicherheit am Platz vor dem Bushaltehäuschen muss durch Ausbesserungen bewahrt bleiben; Bewilligung des Kommunalen Entschuldungsfond über 4.704,00 €; Ortstermin Brücken bezüglich Hochwasserschutz am 08.08.2018: Treffen mit LBM, VG, Anlieger und Gemeinderat: es soll ein neues Gesamtkonzept abgewartet werden; kurzfristig wird der Seitenstreifen am Dorfplatz neu gestaltet; mit einem Unternehmer soll eine Dienstleistungsvereinbarung bezüglich Winterdienst und Mulchen getroffen werden; die Aufträge zur Ausführung des Handlaufs an der Außentreppe und des Sockel innen im Gemeindesaal werden vergeben; die Rechnungsprüfung 2017 muss bis spätestens Ende Oktober abgeschlossen sein; Hinweis auf Veranstaltungen: Neue Wohnformen und WEGE-Zirkel Energie.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Von der möglichen Errichtung eines weiteren Mobilfunkmastes gibt es nichts neues; die Anfrage bei der Firma Telefonica über die personelle Zuständigkeit des E-Mobilfunkmastbetriebes für die künftige Infrastrukturentwicklung der OG Schönbach blieb bislang unbeantwortet; im Zuge der routinemäßigen Überprüfung der Gulli-Einsätze sollen defekte Einsätze bei der LBM gemeldet werden; die Einladungen zur Kirmes mit Programm sind verteilt worden; den Verkauf des Gemeindemulchers über eBay übernimmt ein Gemeinderatsmitglied.

Die nächste Gemeinderatssitzung ist am Dienstag, den 18.09.2018 um 19:00 Uhr. Einladung folgt.

1. Spielplatz: Inspektionsbericht, Behebung der Mängel, Gestaltung

Der Inspektor von der Fa. PädaConsult hat dort Mängel festgestellt, die behoben werden müssen. Ein Ratsmitglied bemüht sich um mithelfende Bürger/Innen auch aus der Elternschaft bemühen und zur nächsten Sitzung berichten.

2. Haushaltsplan 2019 – Bedarfmeldungen

– Sonderung Weg im Neubaugebiet

– Ersatzbeschaffung Rasenmäher mit Mulcher

– Spielplatz: Ersatzbeschaffungen

– W-Lan-Anschluss im Gemeindehaus

– Endausbau Straße auf dem Scheid: Kostenklärung mit Bauabteilung

3. Neues aus den AG`s

– Kreuzberg: Anbringung Panoramatafel: 18.08.18 um 9.00 Uhr, Pfahlangebot eingeholt, 1,8 ha mit 750 lfm Zäunung

– Äpfel: Planungen für Apfelpresse laufen auf Hochtouren

Kommunikation: Kirmesplanung mit Plakaterstellung; Homepage: Neue Datenschutzverordnung wird auf nächster Sitzung noch besprochen.

4. Anregungen aus der Bürgerschaft

Bänke sind auf Mauerwerk der Denkmaleinfassung aufgestellt. Die Einweihung ist am 03.08.2018.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Änderung der Holzvermarktung/Verträge

– neuer Forstamtsleiter ab 01.07.2018: Herr Horst Womelsdorf

– Wegebaumaßnahmen, Fa. Bressan hat Weg zum Sportplatz instandgesetzt,

Maßnahme am Mobilfunkmast erfolgt

– Ergebnisse des Ortstermins mit Herr Duckart (VG) wegen Gewässer III. Ordnung

– Interessenabfrage Dorfapp – OG Schönbach hat z. Zt. Kein Interesse

– DIE-Chance für das Dorf – Aktualisierung der Daten

– Einwohnermeldeamt: 6 Zuzüge zwischen 01.04. und 30.06.2018

– Termin für die Infoveranstaltung Notariat Dr. Eimer

zur Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung am 24.09.2018 um 19:00 Uhr

– erstes Angebot Handlauf Treppe außen eingeholt

– Werbung für die Bücherei in Darscheid

– Einladungen

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Sandsäcke füllen am 18.08.18; Bedarf kann angemeldet werden

– Bachbettreinigung am Samstag, 04.08.2018 um 9.00 Uhr

– Hochwasserschutzmaßnahme; Fällen eines Baumes an der Brücke zum

Anwesen Alfred Kerpen hin, dieser stellt hierfür eine Ersatzpflanzung

– Zustand X-Fäche; Restaufarbeitung der im Bestand liegenden Bäume

– Neues von der möglichen Errichtung eines weiteren Mobilfunkmastes

– Feststellung der Eigentumsverhältnisse Treppe hoch von K22 auf Borngasse aus brandschutztechnischen Gründen

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aussprache über die mögliche Errichtung eines Mobilfunkmastes in Verlängerung „Im Lehmflur“

Ortsbürgermeister Martin Knüvener gab eine kurze Einleitung zur Thematik: Die häufigen Ausfallzeiten des bestehenden E-Plus Funknetzes und die Empörung der Bürger führte zum Anliegen, dass eine Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur herbeigeführt werden muss. Des weiteren steht es auf der Agenda der Bundes-und Landespolitik, den Mobilfund gerade in ländlichen Gebieten auszubauen. Nachdem der Rat sich für einen Standort möglichst auf gemeindeeigener Fläche ausgesprochen hat, was Vorteile für die Gemeinde mit sich bringt, sollen sich in dieser Sitzung die Bürger dazu äußern.

Details führte der Beigeordnete Peter Höfer aus: Der bestehende Funkmast am Standort „Auf Fahrhöhe“ entspricht längst nicht mehr den heutigen Anforderungen und deckt Funklöcher wie den Hubertushof oder den Campingplatz nicht ab. Der Ortstermin am 23.05.18 ergab, dass ein Standort auf Gemarkung Schönbach zielführend ist mit einer kompletten Abdeckung für die Ortsgemeinde Schönbach und auch für die Ortsgemeinde Utzerath. Es wurden 2 Standorte ausgewiesen: 1. Auf dem Lehmflur: optimal; 2. Mittelweg: jedoch fehlende Ausleuchtung für Teilbereiche der Ortsgemeinde. Es eignet sich zusätzlich noch ein Standort auf Privatfläche.

Bedarfsmeldung für den Haushaltsplan 2019

– Kosten für die „Sonderung“ des Anliegerweges im Neubaugebiet ca. 1500 €

– Ersatzbeschaffung Rasentraktor mit Mulcher ca. 8.500 €

– Gemeindehaus; wie im letzten Haushaltsplan aufgeführt Weitere notwendige Meldungen sollen in der nächsten Sitzung ergänzt werden.

Neues aus den AG´s

– Zaunbau am Kreuzberg: weitere Klärung mit dem Geopark Vulkaneifel erforderlich

– Kommunikation: Link „Neue Datenschutzverordnung“ wird auf die Homepage eingestellt

– Äpfel: um eine Apfelpresse zu bestellen muss zuvor eine Prognose der Apfelernte auf den Gemeindeflächen erstellt werden. Weitere Infos folgen.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Das Ausfugen der Mauer am Bürgerhaus übernimmt Erich Lenerz.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Infos zum Ortstermin bezüglich des Ausbaus der Straße Auf dem Scheid

– Spielplatzinspektion erfolgt in der 29. KW, Fa. Päd

– Gespräch mit einem Landwirt über Dienstleistungen für die Ortsgemeinde

– Der Hand-Rasenmulcher ist da.

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Beseitigung abgestorbener Bäume in der Ortsgemeinde

– Anbringung eines Leitpfosten Einfahrt Mittelweg/ Utzerather Str.

– Überprüfung der Gullieinsätze, ggf. Ersatzbeschaffung

– Hilfe bei Hochwassersituationen in Schönbach: Es werden ca. 300 Sandsäcken angeschafft, die die Bürger in Notsituationen an ihrem Anwesen selbst schnell einsetzen können. Infos folgen.

– Anliegen eines Ortstermin mit dem LBM wegen Steineinbettung unterhalb Brücke L 91 am Schönbach mit der Bitte, das auf Hochwasserabwehr zu prüfen.

Auf der Grundlage von vorliegenden Sachgrundlagen beriet man über den Weg der zukünftigen Holzvermarktung. Zwei Möglichkeiten standen zur Diskussion: Vermarktung des kommunalen Holzes durch die noch zu bildenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaften oder: Anschluss an die Holzvermarktungsgesellschaft für den Privatwald (z. B. Waldbauverein Daun). Der Rat beschloss den Beitritt einer noch zu gründenden Holzvermarktungsgesellschaft.

Nach Beschlussfassung des Rates erteilte der Ortsbürgermeister die Dienstanweisung zur Kontrolle des Spielplatzes an Herrn Mario Clemens.

Eine Vorschlagliste für die Wahl der Haupt-und Hilfsschöffen der Geschäftsjahre 2019-2023 wurde aufgestellt. Die Bekanntmachung erfolgt durch den Ortsbürgermeister.

Zwecks Rein- und Instandhaltung des Bürgerhauses „Alte Schule“ wurde ein „Aktionstag Bürgerhaus“ vorgeschlagen, der am 18.08.18 mit Bürgerbeteiligung sein soll.

Ein Termin für die Infoveranstaltung durch das Notariat Dr. Eimer zur Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung soll vereinbart werden.

Von einem Gemeinderatsmitglied wurde vorgeschlagen, das Bürgerhaus mit WLAN auszustatten. Technische Voraussetzungen und Kosten werden überprüft.