Protokolle

1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Endausbaus / Trassenschiebung im Neubaugebiet

Nach Beratung beschließt der Rat die Mehrkosten in Höhe von 31.431,84 € im Haushalt 2021 zu veranschlagen und die Vergabe der Erschließungsarbeiten in Höhe des Anteils der Ortsgemeinde von 176.912,66 € an die Fa. Wallebohr Tiefbau-Baustoffe GmbH aus Ulmen.

2. Instandhaltungsmaßnahmen am Friedhof

Beratung auf der Grundlage des schriftlichen Besprechungsergebnisses vom Ortstermin am Friedhof Utzerath-Schönbach am 10.08.2020. Neben weiteren Mängel muss das gesamte Kreuzpodest, der Stufenaufgang und die Abdeckplatten erneuert werden. Hecken sollen in der Breite zurückgesetzt, die beiden Hecken zum Kreuz entfernt werden. Der Nebeneingang von der Schönbacher Seite soll ebenfalls wegen Barrierefreiheit und Unfallverhütung mit einem Eisentor versehen werden.

3. Beratung über vorhandene Gemeindeflächen für eine etwaige Nutzung für Photovoltaikanlagen

Es ist eine Anfrage eines Ingenieurbüros für mögliche Gemeindeflächen zwecks Photovoltaikanlagen eingegangen. Zwei Gemeindeflächen werden dem Büro zur Prüfung mitgeteilt.

4. Bedarfsplan 2021

   Im Bedarfsplan wird folgendes aufgeführt:

• • Verkehrsschilder innerorts ersetzen: 1.000 €;
  • Renovierung Bushaltehäuschen: 500 €

• • Friedhof Utzerath – Schönbach: 3.800 €
  • Einstellung 3. Gemeindearbeiter als geringfüg Beschäftigter
  • Neue Bäume entlang der Hauptstraße: 2.000 €

Die Genehmigung obliegt der Kommunalaufsicht.

5. Neues von den Projekten

   – Bushaltestelle: Alte Fundamente wurden ausgehoben, die Flächen mit Split

   befüllt. Sie müssen aber noch gepflastert und danach Bänke aufgestellt werden.

– Am Aufgang zum Bürgerhaus sind die ehrenamlichen Arbeiten, um ein Geländer anzubringen, in vollem Gange

6. Informationen des Ortsbürgermeisters

   – Bewässerung von gemeindeeigene Pflanzen/Bäumen in Sommermonaten durch

   Wassersäcke möglich

   – Mängelbeseitung an Blitzschutzanlage Bürgersaal/Alte Schule erfolgt

   – Bewilligung des Antrages zum Kommunalen Entschuldungsfond: 4704,00 €

   – Gigabit Strategie der Kreisverwaltung mitgeteilt

   – Wand an der Kellertreppe im Bürgerhaus wurde gestrichen

   – Veröffentlichung Hochwasserschutzkonzept: zuerst Sitzung mit mehreren

   Ortsgemeinden, später dann Sitzung vor Ort

7. Anregungen aus dem Gemeinderat

   – Beleuchtungsarbeiten am Eingangsbereich zur Kirche wurden beauftragt

   – keine Apfelernte von gemeindeeigenen Bäumen diesjährig zu erwarten

   – Heckenschnitt Verbindungsweg Borngasse – Fahrhöhe notwendig

   – Alte K 22: Anlieger Höhe Hahnenbach müssen zum Rückschnitt aufgefordert

   – Fußweg zur Grillhütte „In der Klöpp“ sollte freigeschnitten werden.

Termin nächste Sitzung: Mi. 23.09.2020 um 19:00 Uhr

Die Entgegennahme einer Spende von 400 € für die Einrichtung eines Mehrgenerationenraumes wurde zugestimmt. Vielen Dank an die Bürgerstiftung Volksbank RheinAhrEifel eG.

Die öffentliche Ausschreibung des Endausbaus und der Trassenschiebung im Neubaugebiet ist erfolgt. Der Eröffnungstermin ist am 04.08.2020 um 11:00 Uhr bei der VG Daun.

Folgende Vorschläge für den Bedarfsplan 2021 wurden aufgenommen. Auf der nächsten Sitzung im August wird endgültig geklärt, was tatsächlich dringend notwendig ist bzw. was angemeldet wird.

Neues aus den AG´s / von den Bürgerprojekten
– Spielplatz: Die Umsetzung der Relaxliege, die Aufstellungen eines Klettergerüstes und eines  Balancierbalken sind erfolgt. Desweiteren wurden die Betonfundamente der Volleyballpfosten zwecks Verlagerung ausgehoben.
– Kreuzberg: Der Chronik-Bericht ist in der Erstellung. Es hat sich weiterer Zwillingsziegennachwuchs eingestellt. Die Trassenfreistellung erfolgt zeitnah.

– Restauration Platz an der Bushaltestelle: Die Bänke sind zum Aufstellen vorbereitet. Pflastersteine wurden bereits herausgebrochen. Die Ausleihe eines Kompressor mit Presslufthammer ist nun für weitere Stemmarbeiten nötig.

– Kartoffelkönige: Ernte der Kartoffeln in ca. 4 Wochen
– Kommunikation: weitere Verlinkungen auf der Homepage z.B. Pfarrbrief, Schuleinrichtungen erfolgen
Apfelernte: Eine Prognose der voraussichtlichen Erntemenge wird erstellt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Eine Lüftung der Gemeindegarage wurde kostengünstig erstellt.
• Basalt-Mineralgemisch am Parkplatz Schutzhütte wurde zusätzlich eingebaut.
• Die Abrechnung des Friedhofs Utzerath 2019 weist erfreulicher Weise einen Gewinn auf. Allerdings ist dies besonderen Umständen geschuldet und notwendige Maßnahmen stehen dort an. Ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertretern aus Utzerath ist für Anfang August geplant. Vielen Dank an den OB Erhard Annen für seine sehr gute Arbeit.
• Geländer am Gemeindehaus ist angefertigt. Fundamente müssen nun nach vorhandenem Plan ausgehoben werden. Die Elemente werden dann geliefert und zeitnah in Eigenleistung verbaut.
• Straßenreparaturen – Risse und Asphaltausbesserungen – erfolgen Mitte August
• Forst: Der Inhalt des Schreiben vom Forstamtsleiter Herrn Womelsdorf bezüglich Kalamitätsnutzungen in der Fichte 2020, Covid-19-Pandemie wurde mitgeteilt. Der Wald leidet weiterhin stark, die Vermarktung keinesweges besser. Ein Antrag auf Förderung wegen Forstschäden über Forstamt Daun wurde beantragt.
• Ein Antrag zur Einstellung eines weiteren Gemeindearbeiters wurde mit ausführlicher Begründung bei der Finanzabteilung VG Daun eingereicht zur Weiterleitung an die Kommunalaufsicht.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Altbürgermeister: Eine Liste von 1958 bis jetzt liegt vor. Eine Recherche für vorhergehende Jahre erfolgt noch durch VGV. Die Einverständnisse der Personen/Angehörigen werden noch eingeholt.

• Aussprache über die Verkehrssituation während Umleitungsphase „Sperrung Zufahrt B 259 in Ulmen

• Baumsanierungen an der L 91 sind dringend erforderlich. Desweiteren müssten die gemeindlichen Bäume und die Kinderbäume dringend gewässert werden.

• Ein Blumengießdienst mit entsprechender technischer Einrichtung muss eingerichtet werden. Ebenfalls muss die Kübel-Bepflanzung auf der Brücke L 91 für das kommende Jahr neu geregelt werden.

• Alternativstandorte für Glas-, Bio-, Altkleidercontainer werden gesucht. Ein Ortstermin wird angeraumt.

• Das Ölunfall-Set für OG Schönbach ist im Feuerwehrhaus vorrätig.

• Ein Workshop „Hochwasserschutzkonzept“ ist als Videopräsentation machbar. Seitens des OG-Rates ist aber ein Präsenzworkshop gewünscht!

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aufgrund der Hygienebestimmungen zur Pandemie war die Sitzung nicht öffentlich.

Tagesordnung

1. Situation in Schönbach durch die Pandemie; Die Ortsgemeinde ist gut gerüstet in Koordination mit Kreis und VG-Verwaltung. Es wurde ein „Corona-Netzwerk „ im Ort erstellt und mehrfach publiziert; Behelfsmasken wurden in genügender Anzahl kostenlos von Mitbürgerinnen hergestellt.

2. In letzter Zeit ist mehrfach Vandalismus und Vermüllung am Bushaltehäuschen festgestellt worden. Alle Bürger sind angehalten Obacht auf Lärmbelästigung und Müllablagerung zu geben und im Bedarfsfall die Gemeindeverwaltung zu benach-richtigen.

3. Neues aus den AG´s

– Kreuzberg: Das Holz für die Eingangspräsentation ist beim Schreiner angeliefert  worden; ggflls. Anbringung eines Mülleimers am Eingangstor

– Spielplatz: zeitnahe Installierung von Bänken und Fahrradständer sowie Aufstellung einer Tischtennisplatte. Geländeebnung wurde begonnen.

– Bushaltestelle: Holz zum Zuschnitt der Planken für 3 Bänke wurde zum Schreiner gebracht

– Mehrgenerationenraum: Spendenaufrufe wurden gestartet

• Bouleplatz: Anfrage der Umsetzung der Relaxeliege zum Spielplatz und Ersatz durch eine „alternative Sitzgelegenheit“
• Kartoffeln: wurden gepflanzt

4. Informationen des Ortsbürgermeisters

• Stand der Fertigstellung der Straßen im Neubaugebiet:

1. 30 m Kanalfertigstellung sind noch einzuplanen

• Ausbesserung einiger Wirtschaftswege wurden vorgenommen
• Rasen am Feuerwehrplatz eingesäht
• Ein Lebensbaum wurde nachträglich gesetzt und einer ausgetauscht
• Biocontainer vom Mühlenweg in die Borngasse/Gassenflur wurde gestellt
• Ergebnis Flurbereinigungsverfahren Ulmen-Meiserich veröffentlicht
• Holzvermarktungspool in Rengen zugestimmt

5. Informationen und Anregungen aus dem Gemeinderat

–   Räumung der Banketten im Mühlenweg, Im Graben, Bergstraße vorgenommen

–   Holzlagerung am Weg zum Neubaugebiet sollte eingestellt werden

• Rasenschnitthöhe auf öffentlichen Flächen wird gefordert
• am Mühlenweg sollten andere Sammelbehälter zusammengestellt werden
• Täler-Höhen-Weg; Windwurfbeseitigung aus Privatwald notwendig
• Großes Laubholz-Windwurf-Nest im Gemeindewald „An den Hügelgräbern“

Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 24.06.2020 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“

Auf der Anliegerversammlung am 06.02.2020 erläuterte ein Mitarbeiter des Planungsbüros Scheuch den Endausbau der o.g. Straßen und die Trassenschiebung im 2. Bauabschnitt. Die Verbandsgemeinde berechnete nach dem derzeitigen Planungsstand die Gesamtkosten auf ca. 367.000 €. Die Kostenverteilung beträgt 90 % für die Anlieger und 10 % für die Ortsgemeinde. Das bedeutet, dass die OG 37.000 € übernimmt. Die Restkosten von 330.000 € werden auf die Anlieger verteilt. Die Schonfrist von 15 Jahre beginnt nach der Widmung der beiden Bauabschnitte „Auf dem Scheid“. Auf Bepflanzungen gemäß Planungsentwurf soll verzichtet werden. In der Bergstraße soll oben ortsauswärts Richtung Gaspumstation eine Verkehrsberuhigung in Form einer Entwässerungsrinne eingeplant werden. Unterhalb des Bauabschnittes Bergstraße soll sowohl eine Verengung der Fahrbahn als auch eine Entwässerungsrinne erhalten bleiben. Nach Beratung stimmte der Rat stimmte dem Antrag zu.

Anträge auf Entgegennahme von Spenden über 100 € an die Ortsgemeinde wurden zweckgebunden an die Spielplatzgestaltung und die Nikolausfeier angenommen.

Beratung über die Gestaltung des Bushalteplatzes

Der hintere Pflasterbereich mit den Natursteinen soll abgetragen, das verbleibende Pflaster neu eingefasst und neue Bänke fest installiert werden. Der Zugang zum Bach bei notwendigen Eingriffsmaßnahmen soll gewährleistet sein.

Anpassung des Jagdpachtvertrages gemäß § 7 des Jagdpachtvertrag

Laut Antrag des Jagdpächters soll aus Altersgründen ein neuer Vertrag auf der Basis des vorhanden Vertrages übertragen auf seinen Sohn gemacht werden. Nach Karneval soll über Einzelheiten entschieden werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Gemeindetraktor wurde nach Motorschaden repariert

– ‚Die Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und    Wirtschaftswegen sollen im Rahmen der Ausschreibung der VG erfolgen.

– Terminvorschlag Eröffnung Beweidung Kreuzberg: Mo. 25.05.20 um 10:30 Uhr mit Umweltministerin Ulrike Höfgen; voraussichtlicher Ziegenauftrieb ca. 24.04.2020 gegen 16:00 Uhr

– Neues Kreuz auf dem Friedhof: Der Ortsbürgermeister von Utzerath will sich um starkes    Holz kümmern. Die Aufstellung soll im Sommer erfolgen.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Erneuerung von 2 Lebensbäumen
• Steinschlaggefahr „Im Graben“ in Höhe Bank beheben

Termin nächste Sitzung: 10.03.2020 um 19:00 Uhr.

1. Koordination von Arbeitseinsätzen 2020 in der Gemeinde bzw. Auftragsvergabe

– Fundamente ausheben für das Geländer an der Treppe zum Gemeindehaus – Eigenleistung

– Pflasterarbeiten und Bänkeeinbau am Bushaltehäuschen – Eigenleistung

– Banketträumung Kreuzberg hoch, oberhalb Bergstraße, alte K22 Richtung Meiserich, Hubertushof hoch = ca. 6 km –  Auftragsvergabe + Eigenleistung?

– Splitt für Schlaglöcher bestellen (Lehmflur, Sportplatz, Mühlenweg, Übergang Brühl) – Eigenleistung

– Inventarisierung, Mängelliste und Behebung von Schäden im Bürgerhaus/Saal – Eigenleistung

– Planung des Umwelttages 21. März 2020 in 4 Routen – Eigenleistung

– Rückschnitte am Kreuzberg, Treppe/Stufen – Eigenleistung

– Spielplatzgestaltung geht in der Planung weiter, Arbeotseinsätze geplant, Antrag an Innogy genehmigt – Eigenleistung

– Kartoffelprojekt
ggf. Leaderprogramm/Förderung – Eigenleistung

– Mehrgenerationenraum
Angebot FA Gierden eingeholt, Kostenaufstellung erstellt, Spendenaufruf vorformuliert- Eigenleistung

2. Neues aus den AG´s
   • Verschmelzung Sportverein und Karnevalsgesellschaft am 23.03.2020

• Sorgende Gemeinschaft: Ostereierfärben Gründonnerstag 09.04.2020

• Schönes Schönbach: Bepflanzung Blumenkübel

3. Planung der offiziellen Eröffnung der Beweidung Kreuzberg am 25.05.2020

Montag, 9.00 – 9.30 Uhr, 1-2 Stunden am Vormittag

4. Anregungen aus der Bürgerschaft

– 2 Ladungen/Sattelzüge Fräßmaterial bestellen zwecks Wiederherrichten der Waldwege um Grundwies

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Förderaufruf für ehrenamtliche Bürgerprojekte LEADER

– Baugenehmigung Funkmast erteilt

– Jagdpachtvereinbarungsgespräch am Freitag, 13.03.2020

– Ortstermin mit OB Annen wegen Steinschlag „Im Graben“ geplant, FA Körtgen

– Straßenmeisterei kontaktiert wegen Bäume innerhalb der Ortslage

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Anregung Dorfchronik: Ortsbürgermeister von Schönbach der letzten Jahre in Bildern präsentieren

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Fahrzeug- und Maschineneinsätze in der Gemeinde: Die Motorreparatur des Gemeindetraktors ist erforderlich, genehmigt und wird durchgeführt, da der Traktor für die Gemeindearbeit unabdingbar ist. Sofern ein Winterdienst erforderlich wird müssen die kleineren gemeindeeigenen Flächen verbindlich mit dem alten Aufsitztraktor geräumt werden. Die Räumung der Gemeindewege und größeren gemeindeeigenen Flächen wird fremdvergeben. Auf Instandhaltung und Wartung der Geräte soll großen Wert gelegt werden.

Standorte Biocontainer: Bei Bedarf soll noch ein 2. Biocontainer am Standort Ecke Borngasse/ Gassenflur gegenüber Anwesen Schneiders aufgestellt werden.

Terminkalender 2020: Die Terminplanung wurde erstellt und ist im Kasten am Feuerwehrplatz und auf der Homepage nachzulesen.

Neues aus den AG´s

Kreuzberg: Die Gesamtkostenaufstellung der Beweidungsmaßnahme liegt dem Natur-und Geopark zur Weiterleitung vor. Der Bericht folgt noch. Die offizielle Eröffnungsfeier soll im Mai stattfinden. Bis zum Neuauftrieb der Ziegen muss noch ein Rückschnitt der Weidenaustriebe an den unzugänglichen Abbruchkanten bis zum 28.02.20 erfolgen, ebenso der Freischnitt der Zauntrasse. Ein Lageplan für die Hüttenversicherung muss noch bei der VG eingereicht werden.

Spielplatz: Es soll ein nochmaliger Spendenaufruf zwecks Fertigstellung erfolgen.

Sportverein: Eine Verschmelzung des Sportvereins mit Karnevalsverein im Vereinsregister wird auf den Weg gebracht.

Fußweg nach Ulmen: Dieser Wegeabschnitt soll zur ganzjährigen Begehbarkeit saniert und beschildert werden.

Anregungen aus der Bürgerschaft: Die Nutzer des Gemeindesaals sollen für die Sauberkeit des Saales nach ihrer Benutzung verpflichtet werden.

Informationen des Ortsbürgermeisters: Eine Anliegerversammlung bezüglich des Endausbau der Straßen „Auf dem Scheid/Bergstraße“ mit dem Ingenieurbüro und der VG Daun soll in den nächsten Wochen erfolgen. Die betroffenen Anlieger werden angeschrieben.
Der Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfond für 2020 wurde gestellt.
Der Rat entschied sich gegen eine Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2020“.
Der Jagdpachtvertrag muss angepasst werden.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Wegen Erneuerung des Kreuzes auf dem Friedhof soll  eine Rücksprache mit dem Bürgermeister von Utzerath genommen werden. Eine Fertigstellung wird bis Allerheiligen 2020 gewünscht.

Für das Bürgerhaus soll eine Papiertonne bestellt werden.
Die Reparatur eines neues Schlagloch auf der alten K 22 muss mit Kaltgemisch zeitnah  durchgeführt werden.

Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Dienstag, den 11.02.2020 um 19:00 Uhr

Bündelauschreibung Strombezug

Der bisheriger Strombelieferungsvertrag mit der EVM läuft aus. Der Gemeinde-und Städtebund empfiehlt eine erneute Bündelausschreibung mit einem einmaligem Kostenbetrag mit Wirkung zum 01.01.2019. Die Laufzeit beträgt mindestens 2 Jahre mit jährlicher Verlängerung bis zu maximal 5 Jahren. Der Rat stimmt der Bündelausschreibung mit Normalbezugsstrom zu.

Sicherheitsmaßnahmen am Spielplatz

Der Mängelbericht des Sicherheitsbeauftragten liegt vor zur Abhilfe von Mängeln durch Anfrage und Angebotseinholung bei der Fachlieferfirma. Die Organisationsstrukturen für Spielplatzinspektionen wurden vom Ortsbürgermeister erläutert wie z.B. die Vorgabe der regelmäßigen Überprüfungen von Verschleißteilen und Sauberkeit. Diese erfolgt regelmäßig durch ein Ratsmitglied.

Terminplaner 2018

Dieser wurde erstellt. Sobald alle Termine abgeklärt sind wird er veröffentlicht.

Neues aus den AG´s

• Bewegung, Natur und Mehr: Die Wanderung zur Waldweihnacht in das NEZ Darscheid am 16.12.2017 wurde gut angenommen. Der Walking-Treff findet weiterhin freitags um 16:30 Uhr ab Feuerwehrplatz statt.
• Bouleplatz: Auf einem AG-Treffen wurde ein Organisationsteam gebildet, der den Spielablauf koordinieren soll. Ein regelmäßiger wöchentlicher ist geplant, sobald der Frühling es zulässt. Weitere Infos folgen.
• Fußweg nach Ulmen: Bevor nun auf eigene Kosten etwas gemacht wird, soll zunächst das Flurbereinigungsverfahren abgewartet werden.
• Kommunikation: Ein AG-Auswertung- und Perspektivtreffen für alle Aktiven und Interessierten findet am 03.02.2018 um 14:30 Uhr im Bürgersaal statt. Anschließend gibt es noch einen kleinen Imbiss. – Der Infokasten ist in Arbeit.
• Sorgende Gemeinschaft: Zum ersten Bürgertreffen kamen 22 Personen. Ein regelmäßiges Treffen für alle interessierten BürgerInnen jeden Alters zu verschiedenen Aktivitäten wird alle 2 Wochen dienstags ab 16:30 Uhr im Bürgerhaus oder auch draußen angeboten.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Zur Entwässerung des Grabens entlang der alten K22 sollte ein Durchlass unter der Straße erfolgen, um Folgeschäden zu vermeiden.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Von der Ortbürgermeisterdienstbesprechung: Erstellung Baumkatasters: Überprüfung der örtlichen Bäume mindestens 2x jährlich durch die Ortsgemeinde; Vorstellung „Bürgerstiftung Gesunde Verbandsgemeinde“, Sicherheit Spielplatz siehe oben
• Verbandsbürgermeisterwahl – Wahlvorstand
• Täler-Höhen-Weg: Planung einer offiziellen Eröffnung mit entsprechendem Wandertag und zu erstellenden Infos – eine Kontrollfahrt erfolgt im Frühjahr.

Anregungen aus dem Gemeinderat

• Dringende Erfordernis einer Benutzerordnung an der Grüngutstelle mit Hinweisbeschilderung
• Ausbau Mobilfunk: es besteht weiterhin Kontakt mit dem zuständigen Bearbeiter.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 15.01.2018

Beratung und Beschlussfassung Baugenehmigung Funkmast

Korrektur! Statt Baugenehmigung geht es um das Einvernehmen der Ortsgemeinde gemäß § 36 BauGB . Der Rat erteilte entsprechend das Einvernehmen.

Planung Zukunftskonferenz 2020

Nach Beratung entschied sich der Rat für eine Zukunftskonferenz in kleinerem Rahmen am Samstag, den 25.01.2020, Beginn 14:30 Uhr., alternativ 01.02.2020. Im wesentlichen sollen laufende Projekte fortgeführt und weitere Mitstreiter gefunden werden. Genaueres folgt!

Neues aus den AG´s

Kommunikation: Zum Projekt Mehrgenerationenraum fand ein Ortstermin statt über notwendige Maßnahmen. Die Jugendlichen sollen natürlich auch in die Planung einbezogen werden.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Die Mauer vor dem Eingang Bürgerhaus zum Kriegerdenkmal setzt sich. Ein Bürger kümmert sich darum, was zu tun ist.

Es werden kleine geführte Rundwege um Schönbach gewünscht, die auch Touristen innerhalb von 1-2 Stunden gehen können.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 50 Müllbeutel für Sorgende Gemeinschaft Schönbach besorgt

– Grundreinigung Linoleumboden im Bürgersaal inklusive Versiegelung erfolgt Ende November durch Fachfirma

– Aktionstag Bürgerhaus notwendig zwecks kleinerer Reparatur-, Säuberungs- und Inventararbeiten

– Ortstermin Fa. Kaspers wegen Geländer zum Aufgang Bürgerhaus. Planungskorrektur soll dem OB zugeschickt werden

– Planung Seniorentag am 08.12.: Beginn 14:30 Uhr, ab 16:30 Uhr Nikolausfeier,

– Rückblick St. Martin: gut angenommen, Dank an FFW und Förderverein

– Bei Säuberung der Regenrinne am Bürgersaal fiel auf, dass der Schneeschutz absolut morsch ist. Bis auf eines sind alle anderen Rundhölzer entfernt worden. Eine Fachfirma ist informiert zwecks Ersatz.

– Wirtschaftsweg unter Kreuzberg: neue Kostenverteilung wurde erstellt. Nachbesserungen müssen noch erfolgen.

– Termin: 14.12. um 15:15 Uhr: Waldweihnachtwanderung zum NEZ Darscheid

Anregungen aus dem Gemeinderat

Der Beigeordnete und Wehrführer berichtete über anstehnde Umbaumaßnahmen im Feuerwehrhaus einschließlich neuer Schließanlage.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Die Prüfung der Jahresrechnung 2018 gemäß §110 der Gemeindeordnung (GemO) durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat stattgefunden.

Die stichprobenartige Prüfung hat ergeben, dass die eingesehenen Rechnungsbelege für ordnungsgemäß befunden wurden und keine Beanstandungen zu ver- zeichnen sind. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der VGV Daun, Herrn Klöckner, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem Beigeordneten Peter Höfer nach § 114 GemO Entlastung zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung gemäß § 67 Abs. 5 GemO, die Aufgaben aus dem „Kommunalen Förderprogramm Abriss und Wiederherstellung von Freiflächen“ auf die Verbandsgemeinde zu übertragen.

Willkommensgeschenke für Neubürger: Ideen dazu werden für anstehende Sitzungen gesammelt. Zusatz Abfallentsorgung: Restmüllsäcke für Säuglinge und bedürftige Seniorinnen und Senioren sollen im Rahmen der „Sorgenden Gemeinschaft auf Kosten der Ortsgemeinde besorgt werden.

WLAN im Bürgerhaus: Nach eingehender Beratung sollen die Gegebenheiten bis nach der Errichtung des neuen Funkmastes abgewarten werden. Daher soll zum jetztigen Zeitpunkt kein WLAN im Bürgerhaus installiert werden.

Neues aus den AG´s

a) Kreuzberg: Einstellung eines Stimmungsbildes „Ziegen auf dem Kreuzberg“ an die Redaktion Wochenzeitschrift „Die Woch“; nur Rückschnitt des Weidenbewuchses an den Abbruchkanten; Arbeits-Stunden-Erfassung für Gesamtabrechnung „Eigenanteil der Gemeinde“, Anbringung der Warnbeschilderung (Verhaltensregeln) sowie Drehtorarretierung

b) Spielplatz: Bis auf kleine Restarbeiten ist Spielplatz nutzbar; Sonntag 20.10.2019 ist Spielplatzwiedereröffnung mit Waffelausgabe unserer Seniorengruppe. Im nächsten Jahr stehen noch weitere Arbeiten am Spielplatz an.

Informationen des Ortsbürgermeisters

–    Hinweis auf Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2019

–    Informationsstand zum Geländerbau für die Treppe außen zum Bürgerhaus

–    Hebeliste für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2020

–    Anleinpflicht für Hundehalter soll im Mitteilungsblatt noch einmal erscheinen

–    Gullientleerungen im Ort sind erfolgt

–    Abbau maroder Teile an der Sitzgruppe Bushaltestelle durchgeführt

–    Auftrag zur Grundreinigung und Beschichtung PVC-Linoleumboden im Bürgersaal wird erteilt

–    Termine: Fr. 15.11.: St.Martinsfeier; So. 17.11.: Volkstrauertag; So. 08.12.: Seniorentag / Nikolausfeier

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Schonung des sanierten Wirtschaftsweges zum Kreuzberg hoch an den landwirtschaft-lichen Anwesen; Hinweis an Landwirte, die Drehung mit landwirtschaftlichem Gerät nicht auf dem Weg durchzuführen.

– Kreuzerneuerung am Friedhof: Planung angehen

Termin nächste Sitzung: Dienstag 19.11.2019 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2020

Neugestaltung Bushaltestelle 2.500 €; Wirtschaftswege 6000 €; Homepage: 300 €; Spielplatz: 1.000 € wegen Sicherheitsmaßnahmen; Fremdenverkehr: 500 €; Brückeninstandhaltung und Endausbau Neubaugebiet nach Rücksprache mit Bauabteilung

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Landpachten

Der Rat entschied sich für eine Wiedervergabe der Pachten die ehemaligen Pächter zu angepassten Pachtpreisen. Wegen Ausscheiden eines alten Pächters wurde diese Pacht nach Ausschreibung neu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammelcontainers für Biomüll im Ort ab 2020

Nach Ortstermin und mehrfacher Beratungen des Rates stimmte der Rat für den Standort „Am Mühlenweg“ nach der Garage vom Haus Mühlenweg 4.

Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Gemeindeanteils bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege

Sachverhalt: Für die Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege nach der Satzung vom 03.12.1996 ist für die Festlegung des von der Ortsgemeinde zu tragende Anteils am beitragsfähigen Aufwand erforderlich. Dieser bestimmt sich am Aufkommen von Kraftfahrzeugverkehr und der Nutzung als Reit- und Wanderwege sowie dem Fremdenverkehr, soweit diese Nutzungen erheblich sind, das heißt diese hinsichtlich ihres Umfangs und/oder ihrer Art einen spezifischen Unterhaltsbedarf auslösen und insgesamt mindestens 10 der Gesamtnutzung ausmachen.

Antrag: Nach Analyse und Diskussion der vorliegenden Situation kommt der Ortsgemeinderat zu dem Ergebnis, dass eine erhebliche Fremdnutzung der Feld- und Waldwege vorliegt. Der Gemeindeanteil wird daher mit 2 % festgelegt. Die       Festlegung erfolgt rückwirkend ab dem 01.01.2017.

Beschlussfassung Wahl eines 2. Beigeordneten

Nach Beratung entschied sich der Rat – wie gehabt – keinen 2. Beigeordneten zu wählen.

Neues aus den AG´s

– Spielplatz: Seilbahn funktioniert wieder; weitere Spenden-Aufrufe erforderlich. Bis Ende  2019 sollen Spielgeräte weitestgehend funktionsbereit sein.

– Kreuzberg: Arbeiten laufen planmäßig, Fertigstellung voraussichtlich Ende September

– Kommunikation: Text und Bilder neuer OG-Rat ist auf Homepage eingestellt.

Anregungen aus der Bürgerschaft

– Schülerbeförderung ÖPNV mangelhaft: Pressemitteilung über betroffene Eltern,  Ortsbürgermeister der betroffenen Gemeinden beraten über gemeinsame Vorgehensweise

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft – Schaffung eines Beirates

– Infos zur Erschließung NBG Auf dem Scheid

– Qualifizierungsprogramm für Ehrenamtliche in der Innenentwicklung

– Freischneider Totalschaden – Neuanschaffung notwendig

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Rückbau Bushaltestelle wegen Verkehrssicherung

– Leerung der Gullieinläufe

– Rückschnittspflicht von Hecken und Sträucher bei Überhang an Gehwegen und Straßen durch die Besitzer

– kein Parken von Fahrzeugen auf Gehwegen

Nächste Ortsgemeinderatssitzung: Mi. 16.10.2019, 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener