Protokolle

Die Prüfung der Jahresrechnung 2018 gemäß §110 der Gemeindeordnung (GemO) durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat stattgefunden.

Die stichprobenartige Prüfung hat ergeben, dass die eingesehenen Rechnungsbelege für ordnungsgemäß befunden wurden und keine Beanstandungen zu ver- zeichnen sind. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der VGV Daun, Herrn Klöckner, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem Beigeordneten Peter Höfer nach § 114 GemO Entlastung zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung gemäß § 67 Abs. 5 GemO, die Aufgaben aus dem „Kommunalen Förderprogramm Abriss und Wiederherstellung von Freiflächen“ auf die Verbandsgemeinde zu übertragen.

Willkommensgeschenke für Neubürger: Ideen dazu werden für anstehende Sitzungen gesammelt. Zusatz Abfallentsorgung: Restmüllsäcke für Säuglinge und bedürftige Seniorinnen und Senioren sollen im Rahmen der „Sorgenden Gemeinschaft auf Kosten der Ortsgemeinde besorgt werden.

WLAN im Bürgerhaus: Nach eingehender Beratung sollen die Gegebenheiten bis nach der Errichtung des neuen Funkmastes abgewarten werden. Daher soll zum jetztigen Zeitpunkt kein WLAN im Bürgerhaus installiert werden.

Neues aus den AG´s

a) Kreuzberg: Einstellung eines Stimmungsbildes „Ziegen auf dem Kreuzberg“ an die Redaktion Wochenzeitschrift „Die Woch“; nur Rückschnitt des Weidenbewuchses an den Abbruchkanten; Arbeits-Stunden-Erfassung für Gesamtabrechnung „Eigenanteil der Gemeinde“, Anbringung der Warnbeschilderung (Verhaltensregeln) sowie Drehtorarretierung

b) Spielplatz: Bis auf kleine Restarbeiten ist Spielplatz nutzbar; Sonntag 20.10.2019 ist Spielplatzwiedereröffnung mit Waffelausgabe unserer Seniorengruppe. Im nächsten Jahr stehen noch weitere Arbeiten am Spielplatz an.

Informationen des Ortsbürgermeisters

–    Hinweis auf Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2019

–    Informationsstand zum Geländerbau für die Treppe außen zum Bürgerhaus

–    Hebeliste für die Veranlagung der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2020

–    Anleinpflicht für Hundehalter soll im Mitteilungsblatt noch einmal erscheinen

–    Gullientleerungen im Ort sind erfolgt

–    Abbau maroder Teile an der Sitzgruppe Bushaltestelle durchgeführt

–    Auftrag zur Grundreinigung und Beschichtung PVC-Linoleumboden im Bürgersaal wird erteilt

–    Termine: Fr. 15.11.: St.Martinsfeier; So. 17.11.: Volkstrauertag; So. 08.12.: Seniorentag / Nikolausfeier

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Schonung des sanierten Wirtschaftsweges zum Kreuzberg hoch an den landwirtschaft-lichen Anwesen; Hinweis an Landwirte, die Drehung mit landwirtschaftlichem Gerät nicht auf dem Weg durchzuführen.

– Kreuzerneuerung am Friedhof: Planung angehen

Termin nächste Sitzung: Dienstag 19.11.2019 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2020

Neugestaltung Bushaltestelle 2.500 €; Wirtschaftswege 6000 €; Homepage: 300 €; Spielplatz: 1.000 € wegen Sicherheitsmaßnahmen; Fremdenverkehr: 500 €; Brückeninstandhaltung und Endausbau Neubaugebiet nach Rücksprache mit Bauabteilung

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Landpachten

Der Rat entschied sich für eine Wiedervergabe der Pachten die ehemaligen Pächter zu angepassten Pachtpreisen. Wegen Ausscheiden eines alten Pächters wurde diese Pacht nach Ausschreibung neu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammelcontainers für Biomüll im Ort ab 2020

Nach Ortstermin und mehrfacher Beratungen des Rates stimmte der Rat für den Standort „Am Mühlenweg“ nach der Garage vom Haus Mühlenweg 4.

Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Gemeindeanteils bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege

Sachverhalt: Für die Erhebung von Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege nach der Satzung vom 03.12.1996 ist für die Festlegung des von der Ortsgemeinde zu tragende Anteils am beitragsfähigen Aufwand erforderlich. Dieser bestimmt sich am Aufkommen von Kraftfahrzeugverkehr und der Nutzung als Reit- und Wanderwege sowie dem Fremdenverkehr, soweit diese Nutzungen erheblich sind, das heißt diese hinsichtlich ihres Umfangs und/oder ihrer Art einen spezifischen Unterhaltsbedarf auslösen und insgesamt mindestens 10 der Gesamtnutzung ausmachen.

Antrag: Nach Analyse und Diskussion der vorliegenden Situation kommt der Ortsgemeinderat zu dem Ergebnis, dass eine erhebliche Fremdnutzung der Feld- und Waldwege vorliegt. Der Gemeindeanteil wird daher mit 2 % festgelegt. Die       Festlegung erfolgt rückwirkend ab dem 01.01.2017.

Beschlussfassung Wahl eines 2. Beigeordneten

Nach Beratung entschied sich der Rat – wie gehabt – keinen 2. Beigeordneten zu wählen.

Neues aus den AG´s

– Spielplatz: Seilbahn funktioniert wieder; weitere Spenden-Aufrufe erforderlich. Bis Ende  2019 sollen Spielgeräte weitestgehend funktionsbereit sein.

– Kreuzberg: Arbeiten laufen planmäßig, Fertigstellung voraussichtlich Ende September

– Kommunikation: Text und Bilder neuer OG-Rat ist auf Homepage eingestellt.

Anregungen aus der Bürgerschaft

– Schülerbeförderung ÖPNV mangelhaft: Pressemitteilung über betroffene Eltern,  Ortsbürgermeister der betroffenen Gemeinden beraten über gemeinsame Vorgehensweise

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft – Schaffung eines Beirates

– Infos zur Erschließung NBG Auf dem Scheid

– Qualifizierungsprogramm für Ehrenamtliche in der Innenentwicklung

– Freischneider Totalschaden – Neuanschaffung notwendig

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Rückbau Bushaltestelle wegen Verkehrssicherung

– Leerung der Gullieinläufe

– Rückschnittspflicht von Hecken und Sträucher bei Überhang an Gehwegen und Straßen durch die Besitzer

– kein Parken von Fahrzeugen auf Gehwegen

Nächste Ortsgemeinderatssitzung: Mi. 16.10.2019, 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.   Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines Sammel-containers für Biomüll im Ort ab 2020

Sachverhalt: Der Kreistag hat am 04.12.2017 beschlossen, die Biotonne im Vulkaneifelkreis zum 01.01.2020 abzuschaffen und die Biotüte einzuführen. Die Biotüte ist ein Bringsystem für Nahrungs- und Küchenabfälle. Die Bioabfälle werden im Haushalt in kleinen Papiertüten – der Biotüte – gesammelt und ähnlich dem Altglas an zentralen Stellen in Sammelcontainern entsorgt. Damit  das System für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv ist, sind kurze Wege zu diesen Biocontainern entscheidend.

Bei den Biogutcontainern handelt es sich um spezielle 770 l- Container, die über einen kleinen, selbst verschließenden Einwurf verfügen. Diese Container werden wöchentlich geleert und mehr-mals im Jahr gereinigt. Hierdurch kann eine Geruchsbelästigung ausgeschlossen werden.

Wertstoffinseln (Glascontainerplätze) haben sich als Standort für die Biogutcontainer bewährt.

In Schönbach gibt es keinen optimalen Standort dafür. Folgende Stellen wurden mehr oder weniger in Betracht gezogen:

–   neben Glascontainern statt des Kleidercontainers, der an die Stirnseite des alten Spritzenhaus an der Hauptstr. aufgestellt werden könnte

–   Fläche an der Hauptstraße hinter Anwesen Gierden

–   Einfahrt Sportplatz

–   Grünfläche Hauptstraße/Utzerather Str./Mühlenweg

Die Standortmeldung soll bis Mitte Juli erfolgen.

Beschlussfassung: Vertagung bis zur nächsten Sitzung.

Ein vorheriger Ortstermin mit Gemeinderat muss erfolgen.

2.   Neues aus den AG´s

– Spielplatz

Es liegen 3 Angebote von Firmen vor. Fällung überhängender

Kiefer in Eigenregie

– Sorgende Gemeinde: Seniorenfahrt an einem Samstag Anfang Juli

mit dem Bürgerbus, nächster Treff der Sorgenden Gemeinde in

Schönbach im Juli,

–   Bouleplatz: überschüssiger Sand soll entnommen werden

–   Kreuzberg: Mulchreste wurden entnommen und auf Grüngutstelle verbracht

3.   Anregungen aus der Bürgerschaft

keine

4.   Informationen des Ortsbürgermeisters

– Der Weg „Unter Kreuzberg“ wurde Instand gesetzt, aber zum Teil mangelhaft. Weitere Maßnahmen im Rahmen der Kostenfestsetzung erfolgen.

– Der Weg vom Jonastal zur K22 wurde gegrädet, ebenfalls neben der rechten Seite am Wirtschaftsweg Verlängerung Bergstraße hoch zum Funkturm

– Abrechnung Friedhof Utzerath 2018: es wurde wieder ein Überschuss von 236,29 € erwirtschaftet, 60% für die OG Schönbach = 141,77 €

– Infoblatt zu den Gemeinderatswahlen wurden an alle Haushalte verteilt

– Blitzschutzanlage Gemeindehaus wurde vom TÜV überprüft, kleine Mängel festgestellt

– Am 16.05 um 15 Uhr Termin bei der VG mit Ingenieurbüro Scheuch – Herr Thomas – wegen Endausbau Straßen Bergstraße und Auf dem Scheid

5.   Anregungen aus dem Gemeinderat:

– Ökologische Aufertung von Grünflächen; evtl. Blumenwiese zwischen L 91 und Bachlauf; Kontaktaufnahme mit Kreisverwaltung erfolgt; falls Durchführung sollte hierfür eine AG gegründet werden.

– Gestellung Mobiler Funkmast durch Telekom; Anfrage bei Telekom machen

–  öffentliche Flächen nicht zu niedrig mähen, evtl. auch mal nicht mähen

– Problemfläche Einfahrt Bundesstraße zum Grenzweg Utzerath: weiterhin Müllablagerung, Anregung die Zufahrt einstellen, Abfrage bei weiteren Stellen erforderlich;

– Einspeisung „Netzunabhängiger Strom am Bürgerhaus“, Einholung von Angeboten erforderlich; Reparatur der Friteusen;

Angebot LED-Beleuchtung Saalmitte.

6.   Tausch der Garagen zwischen Bauhof und Feuerwehr

Das grundsätzliche Einverständnis zum Tausch wurde von Seiten der Feuerwehr, der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde bekundet. Aufräum- und Streichaktion sollen zeitnah erfolgen.

Gez.

Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister Schönbach)

1.    Informationen zur Errichtung des neuen Mobilfunkmastes

In einem ca. 40 minütigen Referat mit anschließender Fragemöglichkeit des Kommunalbeauftragten der Deutschen Telekomm Herrn Simon Holzträger durch Beteiligung der Bürger wurden folgende Aspekte näher betrachtet:

–        die verschiedenen Mobilfunktechniken

–        Ausgangslage: 2 Orte auszuleuchten, Schönbach und Utzerath

–        Erläuterung der verschiedenen möglichen Standorte

–        Darlegung, warum Hahnenkreuz für den weiteren Ausbau nicht geeignet ist

–        Planungsstand und weiteres Vorgehen

–        Stellungnahme zu Emissionen des Standortes

–        Standort wird 5G-Ready erstellt und startet mit Technik GSM, LTE 800, wobei eine Aufstockung auf LTE 1800 bei Bedarf umgesetzt wird

–        Prüfung der vorübergehenden Bereitstellung einer Mobilen Funkmaststatio

2.    Neues aus den AG´s

Kreuzberg: In Abstimmung mit dem Natur- und Geopark wurde die Auftragsvergaben erteilt. Bein Freiwilligenarbeitseinsatz wurde der Standortes der Hütte und die Zauntrasse freigeschnitten und die abgesteckten Messpunkte aufgesucht.

Spielplatz: Die Croud-Founding-Aktion über die Volksbank ist erfolgreich abgeschlossen. Nun müssen noch die genauen Standorte der neuen Geräte ausgemessen werden.

Sportverein: Veranstaltung „Rückenfit“ mit 9 Teilnehmer/Innen ist angelaufen.

Das Sportfest findet am 15.06.2019 statt.

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

–        Der Haushalt 2019 ist genehmigt, siehe Mitteilungsblatt.

–        Aus der Ortbürgermeisterdienstbesprechung:

Kalamitätsholzanfälle und Holzverkaufsperspektiven im Gemeindewald des Forstamtes Daun im Frühjahr 2019

Die Situation des Waldes nach Sturm und Borkenkäferbefall wurde erläutert

Es stellt sich nun die Frage der sofortigen Vermarktung, wenn möglich oder Lagerung.

Schönbach entschied sich wie die anderen Gemeinden für die sofotige Vermarktung soweit möglich, statt eine Lagerung, die mit Kosten verbunden ist.

–        Platzierung des Biocontainers im Ort ab 2020: es fallen die Biotonnen in den Haushalten weg, dafür soll zentral ein Bio-Container im Ort aufgestellt werden. Die Leerung soll wöchentlich stattfinden. Die Beratung über den Standort wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.

–        Sammlung Landesjugendring: kann nicht durchgeführt werden, da es keine Sammler gibt.

–        Infobroschüre innogy „Netzwerk kommunal“ an Gemeinderat verteilt

4. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Die Fenster im Bürgerhaus müssen dringend geputzt werden.

– Der Maibaum wurde aus einer gemeindeeigenen Windwurfabteilung entnommen.

– Es sollte eine Prüfung der Kostenermittlung für „Strom-Fremdeinspeisung für Bürgerhaus“ erfolgen.

  5. Nächster Sitzungstermin: Mittwoch,den 15.05.2019

•    Es wurde ein Wahlvorstand für die Kommunalwahlen und Europawahl 2019 gebildet. Am 09.04.2019 um 19:00 findet eine Bürgerversammlung zwecks Erstellung einer Interessentenliste für die Gemeinderatswahl im Bürgerhaus statt. Zeitgleich tagt auch der Wahlausschuss.
•    Informationen zum U-2 Umbau der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ in Darscheid. Die Verabschiedung des neuen KiTa-Gesetzes soll zunächst abgewartet werden, damit nicht nach einem Umbau nochmals umgebaut werden muss.
•    Informationsstand zur Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes. Es gibt keine neuen Informationen. Der Kommunalbetreuer von D1 soll zur nächsten Gemeinderatssitzung eingeladen werden, um Fragen des Ortsgemeinderates zu beantworten.
•    Neues aus den AG´s
•    Kreuzberg: Der Förderantrag zur Beweidung ist bewilligt, der Vertrage ist gemacht. Die Maßnahme hat sofort daraufhin begonnen, indem die Zauntrasse gemulcht wurde. Nach erfolgter Preisanfrage sind nun Aufträge an Firmen zu vergeben, z. B. Zaunbaufirma. Der nächste Arbeitseinsätze ist am Samstag, den 05.04. um 9:00 Uhr am Kreuzberg. Die Arbeitsgruppe freut sich über jede/n freiwillige/n HelferIn.
•    Spielplatz: Die Crowd-funding-Spendenaktion über die Volksbank ist erfolgreich mit 3.040 € incl. Zuschuss der Volksbank verlaufen. Vielen Dank an alle Spender und AG-Mitstreiter. Nun beginnt die genaue Planung und die Organisation und Durchführung der Arbeitseinsätze. Eine Randkiefer soll noch gefällt werden.
•    Sorgende Gemeinde: Die Bepflanzung der Blumenkübel auf der Brücke wurde mit den Kindern erfolgreich durchgeführt. Der Einsatz des Bürgerbusses für Gruppenfahrten ist geplant.
•    Sportverein: Ein Fitnesskurs Ü 50 soll im April starten. Im Sommer findet ein Spielefest statt.
•    Informationen des Ortsbürgermeister
– Die Straßenbeleuchtung im Ort inzwischen komplett auf LED umgerüstet.
– Die Entbuschungsmaßnahmen vom Unternehmer sind abgeschlossen. Die Grabenarbeiten haben begonnen.
– Die Schäden durch Sturm Eberhard halten sich mit ca. 500 fm Windwurf noch in Grenzen. Die Wege wurden soweit freigelegt. Weitere mögliche Borkenkäferschäden kann man erst ab April beobachten.
– Auf die Anleinpflicht eines Hundehalters wird im Mitteilungsblatt und im Infokasten nochmals hingewiesen.
– Der Amphibienschutz an der K22 wurde aufgestellt.
•    Anregungen aus dem Gemeinderat
– Die Schlaglochbeseitigung an der alten K 22 ist in der Bedarfsmeldung bei der Verbandsgemeinde enthalten.
– Die Aushänge der Busfahrpläne wurde bei den Verkehrsbetrieb angefordert.
•    Termin der nächsten Sitzung: Di. 16.04.2019 um 18:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 30.03.2019

1.    Es wurde ein Wahlausschuss für die Kommunalwahlen und Europawahl am 26.05.2019 gebildet. Weitere Informationen zu den Wahlen folgen noch.

2.    Die Zukunftskonferenz 4.0 war ein großer Erfolg. Vielen Dank an alle Mitwirkende. Die Dokumentation der Ausarbeitungen wird den AGs zugeschickt.

3.    Neues aus den AG´s

Sportverein

Ein Sportfestes am 15.06.2019 mit vorausgehender Mitgliederversammlung am 15.03.2019 zur Organisation ist geplant. Genaueres und weiteres siehe Nachrichten aus den Vereinen.

Sorgende Gemeinschaft

Peter Langenbach hat die fertigen Banklatten aus Gerolstein abgeholt und wird sie im Team an 2 Bänken auswechseln. Vielen Dank im voraus.

Spielplatz

Die Crowd-founding-Spendenaktion über die Volksbank wurde verlängert, um auch auf die erforderliche Summe von knapp 3000 € zu kommen. Die AG bittet um weitere Spenden, um das realistische Ziel zu erreichen.

Kreuzberg

Die Bewilligung der Beweidungsmaßnahme steht leider noch aus.

4.    Informationen des Ortsbürgermeisters

– Bericht von der Info-Veranstaltung zur Dorfapp am 07.02.19

Der Mobilfunkempfang muss gewährleistet sein. Es bedarf einer entsprechende Bereitschaft an Mitakteuren. Die Dienste sind kostenlos. Die Ortsgemeinde hat

sich hierfür „interessiert“ gezeigt.

– Zur Zeit gibt derzeit 3 Häuserleerstände in Schönbach.

– Eine Bürgerversammlung zu den Kommunalwahlen soll im April oder Anfang Mai erfolgen.

– Das Seminar Obstbaumbeschneidung soll im Sommer stattfinden.

– Die Abfragefrist von Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen endet am 15.03.2019.

– Telxius hat der Gemeinde die Indexanpassung zum Funkmast bzw. die Erhöhung des Pachtpreises für den Funkmast mitgeteilt.

– Auf Anregung eines Bürgers erscheint im nächsten Mitteilungsblatt eine Anmeldung für Brennholzbedarf in kleinen Mengen beim Ortsbürgermeister.

5.    Anregungen aus dem Gemeinderat

– An der Bushaltestelle müssen Löcher der entnommen Hinweistafel mit Muttererde gefüllt werden.

– Der Astüberhang am Mühlenweg/Abzweig Schönbacher Mühle muss beseitigt werden.

– Eine Geländerinstandsetzung im Tunnel zur Schönbacher Mühle an einer Stelle scheint erforderlich zu sein.

– Zum Ortstermin Standort D1 Funkmast am 05.02.19 trafen sich die Vertreter der Deutschen Funkmastgesellschaft, der Generalunternehmer für Bau, die  Vermessungsingenieure, die Grundstückseigentümer, der Ortsbürgermeister und der 1. Beigeordneten. Nach Planung, Bauantrag und Errichtung wird der Funkmast in ca. 12-14 in Betrieb genommen werden können.

6.    Termin nächste Ortsgemeinderatssitzung: Di. 19.03.2019 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Planung der Zukunftskonferenz 4.0 am Sonntag, den 27.01.2019 von 10-15 Uhr:

Mit dem WEGE-Büro wurde im Vorfeld der Ablauf geplant. In der Sitzung wurden organisatorische Aufgaben verteilt. Im Sinne der Zukunftsperspektiven und des Gemeinwohls wünscht sich der Gemeinderat eine rege Beteiligung von seiten der BürgerInnen.

Neues aus den AG´s

Sportverein: Workout-Workshop. Ab 16.01.2019 Mittwochs  18.00-19.00 Uhr

Kommunikation: Änderung der Homepage auf Kalenderformat

Fußweg Ulmen: Der zu sanierende Wegabschnitt ist im Flurbereinigungsverfahren Ulmen eingeplant. Bis zum Baubeginn soll weiteres abgewartet werden.

Kreuzberg: Fördergelder zur Beweidung sind beantragt; nach Bewilligung erfolgt Auftragsvergabe und Beginn der Maßnahme.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Planung der Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes mit LTE- und GSM-Technologie in der Gemarkung Schönbach

– Banklatten für Bürgerbänke stehen zur Abholung bei den Westeifelwerken in Gerolstein bereit

Informationen des 1. Beigeordneten

– Rundfahrt wegen Grabensanierung und Heckenschnitt mit Unternehmen zwecks Angebotserstellung durchgeführt

– Begehung mit LBM Kelberg wegen Heckenrückschnitt entlang des Hangs im Straßenverlauf „Im Graben“ durchgeführt.

Ein Zeitplan für die Zukunftskonferenz 4.0 am Sonntag, den 27.01.2019 von 10-15 Uhr wurde aufgestellt. Die Einladungen an alle Bürger soll wieder persönlich zu Jahresbeginn verteilt werden. Das WEGE-Büro der VG Daun unterstützt uns tatkräftig in der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung.

Folgender vorläufiger Terminplan für 2019 wurde aufgestellt:

•    Zukunftskonferenz 4.0: Sonntag, den 27.01.2019

•    Weihnachtsbaum-Sammelaktion: 12.01.2019

•    09.02.2019 alternativ 16.02.2019 Baumschneide-Aktion

•     Möhnenkaffee im Bürgerhaus: 28.02.2019 ab 15.11 Uhr

•    Umwelttag: 30.03.2019, alternativ 13.04.2019

•    Theateraufführungen: 06.04.; 07.04.; 13.04.; 14.04.; 21.04.2019

•    Sportfest / Spieleolympiade: Mai/Juni

•    Kirmes: 31.08./01.09.2019

•    St. Martinsfeier: 15.11.2019

•    Volkstrauertag: 17.11.2019

•    Seniorentag / St. Nikolausfeier: 08.12.2019

Neues aus den AG´s

Bezüglich der Beweidung des Kreuzberg wurden sämtliche Preisanfragen eingeholt, so dass der Förderantrag jetzt gestellt werden kann. An ca. 4 Samstagen erfolgt in Eigenregie die Zauntrassenvorbereitung.

Über die AG Bewegung startet am 20.01.2019 ein Fitness-Kurs.

Bezüglich des Fußweges nach Ulmen wird sich beim Stadtbürgermeister von Ulmen nach dem Stand des Flurbereinigungsverfahrens erkundigt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– 14 Banklatten für 2 Bänke sind bestellt
– Seniorentag und Nikolausfeier kamen gut an
– erneuter Hinweis auf die mögliche Einrichtung einer DorfApp auch für Schönbach

Anregungen aus dem Gemeinderat

Nach der unbefriedigenden Antwort unseres Schreibens an den Sendemastbetreiber Telefonica wegen Mobilfunkausfälle soll die Korrespondenz an Landtagsabgeordnete weitergeleitet werden.

In einer Länge von ca. 3,2 km müssen die Gräben instand gesetzt werden. Angebote wurden bereits eingeholt.
Insbesondere die Küche im Bürgerhaus bedarf einer Grundreinigung. Einzelheiten werden mit der Reinigungskraft vereinbart.

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1.  Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2019

Herr Fell erläuterte den forstlichen Jahresverlauf; im Windwurf Friederike sind ca.400 fm Holz gefallen, was dem Gesamtjahreseinschlag der Gemeinde entspricht. Im Sommer erhöhte sich die Kalamitätsmenge erneut durch den Käferbefall. Insgesamt fiel der doppelte Jahreseinschlag von 800 fm an. Prognose: Falls kein feuchter Winter eintritt, wird voraussichtlich im Frühjahr eine erhöhte Käferpopulation auftreten. Die  planmäßigen Einnahmen werden aufgrund der fallenden Preisentwicklung nicht realisierbar sein. Entsprechend wird das geplante forstwirtschaftliche Gesamtergebnis  mit den im Forstplan abgedeckten Vor-Käfer-Holz-Preisen nicht einzuhalten sein.
Der Forstwirtschaftsplan wurde einstimmig beschlossen.

2.  Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Herr Penning erläuterte die  Haushaltsansätze. Die größten Ausgabeposten sind notwendige Investitionen und Anschaffungen sowie Erschließungskosten im Neubaugebiet. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 wurde einstimmig beschlossen.

3.  Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2019.

Kein Änderungsbedarf

4.  Neues aus den AG´s

Beweidung Kreuzberg: Vermessungspunkte sind markiert, Preisanfragen laufen, sodann erfolgt Antragstellung für die Förderung und die Ausschreibung für den Zaunbau.
Spielplatz: Croud-Founding Projekt läuft Wanderung zum Darscheider-Weihnachtsmarkt zum NEZ am 15.12.2018

5.  Anregungen aus der Bürgerschaft

– Versicherungsfall zur beschädigten Relax-Liege soll nochmals geprüft werden
– Info zum Fotografierrecht sowie für Facebook (Datenschutz); im Bürgerhaus soll ein Infoblatt aufgehängt werden.

6.     Informationen des Ortsbürgermeisters

– Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 auf 45,0 %
– Festsetzung Verbandsgemeindeumlage Haushaltsjahr 2018 auf 39,0 %
– Infos von der ÖPNV-Informationsveranstaltung Siehe auch Broschüre an alle Haushalte. Noch mehr Verbindungen in Schönbach.
– Entrümpelung von Sperrmüll Phase 1 vom Speicher und Keller Alte Schule
– Rückblick St. Martinsfeier
– Rückblick Gedenktag Volkstrauertag

7. Zustimmung von zwei zweckgebundenen Spenden

Der Rat stimmte in getrennten Abstimmungen beiden Spenden für den Kinderspielplatz zu.

8. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Antwortschreiben von Telefonica unbefriedigend, die Korrespondenz soll an die Landtagsfraktion von SPD und CDU geschickt werden
– Grabenarbeiten . Eine Preisanfrage ist bereits erfolgt

1.  Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung 2017. Die Prüfung der Rechnungs-unterlagen und die Einhaltung des Haushaltsplanes gemäß § 110 GemO für das Haushaltsjahr 2017 erfolgte am 17.10.2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Es gab keine Beanstandungen. Der Ortsgemeinderat erteilte dem Bürgermeister und 1. Beigeordneten der Verbands-gemeinde Daun, dem Ortsbürgermeister und 1. Beige-ordneten der Ortsgemeinde Schönbach nach § 114 GemO die Entlastung.

2.  Der Rat beschloss nach Beratung eine neue Hundesteuer-satzung, gültig ab dem 01.01.2019. Diese wird zeitnah veröffentlicht.

3.  Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren-ordnung im Bürgersaal; Ergänzung zu Pkt. 4 der Gebührenordnung: auswärtige Vereine und Gruppen zahlen eine Mietzins von 30 € für 2 Stunden; für jede weitere Stunde zu 15 € incl. Nebenkosten. Es wurde keine Gebührenerhöhung beschlossen. Die Überarbeitung der Gebührenordnung wird noch veröffentlicht.

4.  Neues aus den AG´s

– Kreuzberg
Die OG Utzerath hat in ihrer Gemeinderatssitzung der Umzäunung am Kreuzberg auf Ihrem Grundstück  Gemarkung Schönbach, Flur 1 Parzelle 57 zugestimmt.
Die Fa. Scherer als Grundstücksnachbar hat ebenfalls keine Bedenken. Zwischenzeitlich wurde die Gesamtkostenaufstellung „Beweidungskonzept Kreuzberg“ dem
Rat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beschlussfassung erfolgt auf der nächsten Ratssitzung. Die Antragstellung zur Förderung soll kurzfristig danach erfolgen.
– Spielplatz;
Das Spendenprojekts „Viele schaffen Mehr“ der Volkbank wurde nochmals dargestellt. Nachdem bereits genügend Fans gefunden wurden, beginnt nun die Spendenaktion
und die Werbung um spenden. Näheres dazu auf der Homepage!

5. Anregungen aus der Bürgerschaft

Ein Bürger beantragte die Erneuerung der Sitzbank vor der Kirche ähnlich denen der neuen Bürgerbänken. Der Rat stimmte dem zu.

6. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am 18.10.18 auf Kreisebene
– Breitbandausbau im Landkreis Vulkaneifel
– Soziale Netzwerke – Dorf-APP
– Kommunale und private Dorferneuerung
– LEADER-Förderung
– Natur- und Geopark Vulkaneifel
– WEGE-Exkursion am 20.10.18
– Biogasanlage Scholzehof in Lutzerath

Genossenschaftliches Wohnprojekt Florinshof in Gillenfeld

– Erinnerungsstätte Schutzalf
– Museum „Zum alten Eisen“
– restauriertes Bauernhaus der Familie Durchdewald
– Infos von der WEGE-Konferenz am 12.11.18
–   Info GStB: Schäden in der Forstwirtschaft wegen Dürre und Trockenheit
–   Friedhof: Ehrenamtliche Bürger von Utzerath entsorgen
–   ganzjährig den Müll. Bäume wurden mit Bürgerinitiative entfernt und zurückgeschnitten und Flächen einge-friedet. Die OG Utzerath beauftragte einen maschinellen Schnitt der komplett umlaufenden Hecke. Über die Erneuerung des Friedhofskreuzes muss beraten werden.
– Entrümpelung im Bürgerhaus anlässlich des Sperrmülltermins im November: Keller, Speicher, Jugendraum
– Organisation Senioren- und Nikolausfeier am 09.12.2018
– Termin Zukunftskonferenz an einem Sonntag im Februar.
Genaues folgt.

7.  Anregungen aus dem Gemeinderat

– Es sollten die Fundamente der alten Wanderwegbeschilderung in der Ortsmitte entfernt werden.
– Notwendige Grabeninstandsetzungen auf ca. 2,6 km müssen erfolgen.

Ausgehängt am 23.11.2018