Protokolle

In die Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan 2019 beschloss der Rat folgende Positionen aufzunehmen: Sonderung Weg im Neubaugebiet   2.000 €;  Ersatzbeschaffung Aufsitz-Rasen-Mulcher, auch für Winterdienst einzusetzen 8.500 €; Renovierungen Bürgerhaus 2.500 €;  Telefon-WLan- Grundgebühren 500 €; Spielplatz: Ersatzbeschaffungen, Renovierungen 1.000 €; Endausbau Straße „Auf dem Scheid“; Beweidungsmaßnahme Kreuzberg (Vorfinanzierung) 15.000 €; Tourismus: Bänke, Mülleimer – Ersatzbeschaffungen 1.000 €; Bushaltehäuschen – Renovierungen 500 €.

Neues aus den AG`s: Für den Kreuzberg wird ein Antrag zur Beweidungsförderung von Ziegen gestellt. Zwischen dem 07.-09.09.2018 steht für Schönbacher Bürger und Bürgerinnen eine Apfelpresse auf dem Dorfplatz. Per Flyer und auf der Homepage werden alle genau informiert. Die Kommunikations-AG pflegte die Kirmeswerbung, die  Hochwasserschutzmaßnahme – siehe Bericht -, den Busfahrplan, und die Apfelpressaktion ein.

Der Rat stimmte dem Antrag eines Bürgers zu, den Bürgersaal an bestimmten Terminen für Tischtennis zu nutzen.

Der Ortsbürgermeister informierte über folgendes: Situation Spielplatz – eine Planungsgruppe soll sich dazu bilden; die Verkehrssicherheit am Platz vor dem Bushaltehäuschen muss durch Ausbesserungen bewahrt bleiben; Bewilligung des Kommunalen Entschuldungsfond über 4.704,00 €; Ortstermin Brücken bezüglich Hochwasserschutz am 08.08.2018: Treffen mit LBM, VG, Anlieger und Gemeinderat: es soll ein neues Gesamtkonzept abgewartet werden; kurzfristig wird der Seitenstreifen am Dorfplatz neu gestaltet; mit einem Unternehmer soll eine Dienstleistungsvereinbarung bezüglich Winterdienst und Mulchen getroffen werden; die Aufträge zur Ausführung des Handlaufs an der Außentreppe und des Sockel innen im Gemeindesaal werden vergeben; die Rechnungsprüfung 2017 muss bis spätestens Ende Oktober abgeschlossen sein; Hinweis auf Veranstaltungen: Neue Wohnformen und WEGE-Zirkel Energie.

Anregungen aus dem Gemeinderat: Von der möglichen Errichtung eines weiteren Mobilfunkmastes gibt es nichts neues; die Anfrage bei der Firma Telefonica über die personelle Zuständigkeit des E-Mobilfunkmastbetriebes für die künftige Infrastrukturentwicklung der OG Schönbach blieb bislang unbeantwortet; im Zuge der routinemäßigen Überprüfung der Gulli-Einsätze sollen defekte Einsätze bei der LBM gemeldet werden; die Einladungen zur Kirmes mit Programm sind verteilt worden; den Verkauf des Gemeindemulchers über eBay übernimmt ein Gemeinderatsmitglied.

Die nächste Gemeinderatssitzung ist am Dienstag, den 18.09.2018 um 19:00 Uhr. Einladung folgt.

1. Spielplatz: Inspektionsbericht, Behebung der Mängel, Gestaltung

Der Inspektor von der Fa. PädaConsult hat dort Mängel festgestellt, die behoben werden müssen. Ein Ratsmitglied bemüht sich um mithelfende Bürger/Innen auch aus der Elternschaft bemühen und zur nächsten Sitzung berichten.

2. Haushaltsplan 2019 – Bedarfmeldungen

– Sonderung Weg im Neubaugebiet

– Ersatzbeschaffung Rasenmäher mit Mulcher

– Spielplatz: Ersatzbeschaffungen

– W-Lan-Anschluss im Gemeindehaus

– Endausbau Straße auf dem Scheid: Kostenklärung mit Bauabteilung

3. Neues aus den AG`s

– Kreuzberg: Anbringung Panoramatafel: 18.08.18 um 9.00 Uhr, Pfahlangebot eingeholt, 1,8 ha mit 750 lfm Zäunung

– Äpfel: Planungen für Apfelpresse laufen auf Hochtouren

Kommunikation: Kirmesplanung mit Plakaterstellung; Homepage: Neue Datenschutzverordnung wird auf nächster Sitzung noch besprochen.

4. Anregungen aus der Bürgerschaft

Bänke sind auf Mauerwerk der Denkmaleinfassung aufgestellt. Die Einweihung ist am 03.08.2018.

5. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Änderung der Holzvermarktung/Verträge

– neuer Forstamtsleiter ab 01.07.2018: Herr Horst Womelsdorf

– Wegebaumaßnahmen, Fa. Bressan hat Weg zum Sportplatz instandgesetzt,

Maßnahme am Mobilfunkmast erfolgt

– Ergebnisse des Ortstermins mit Herr Duckart (VG) wegen Gewässer III. Ordnung

– Interessenabfrage Dorfapp – OG Schönbach hat z. Zt. Kein Interesse

– DIE-Chance für das Dorf – Aktualisierung der Daten

– Einwohnermeldeamt: 6 Zuzüge zwischen 01.04. und 30.06.2018

– Termin für die Infoveranstaltung Notariat Dr. Eimer

zur Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung am 24.09.2018 um 19:00 Uhr

– erstes Angebot Handlauf Treppe außen eingeholt

– Werbung für die Bücherei in Darscheid

– Einladungen

6. Anregungen aus dem Gemeinderat

– Sandsäcke füllen am 18.08.18; Bedarf kann angemeldet werden

– Bachbettreinigung am Samstag, 04.08.2018 um 9.00 Uhr

– Hochwasserschutzmaßnahme; Fällen eines Baumes an der Brücke zum

Anwesen Alfred Kerpen hin, dieser stellt hierfür eine Ersatzpflanzung

– Zustand X-Fäche; Restaufarbeitung der im Bestand liegenden Bäume

– Neues von der möglichen Errichtung eines weiteren Mobilfunkmastes

– Feststellung der Eigentumsverhältnisse Treppe hoch von K22 auf Borngasse aus brandschutztechnischen Gründen

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aussprache über die mögliche Errichtung eines Mobilfunkmastes in Verlängerung „Im Lehmflur“

Ortsbürgermeister Martin Knüvener gab eine kurze Einleitung zur Thematik: Die häufigen Ausfallzeiten des bestehenden E-Plus Funknetzes und die Empörung der Bürger führte zum Anliegen, dass eine Verbesserung der Mobilfunkinfrastruktur herbeigeführt werden muss. Des weiteren steht es auf der Agenda der Bundes-und Landespolitik, den Mobilfund gerade in ländlichen Gebieten auszubauen. Nachdem der Rat sich für einen Standort möglichst auf gemeindeeigener Fläche ausgesprochen hat, was Vorteile für die Gemeinde mit sich bringt, sollen sich in dieser Sitzung die Bürger dazu äußern.

Details führte der Beigeordnete Peter Höfer aus: Der bestehende Funkmast am Standort „Auf Fahrhöhe“ entspricht längst nicht mehr den heutigen Anforderungen und deckt Funklöcher wie den Hubertushof oder den Campingplatz nicht ab. Der Ortstermin am 23.05.18 ergab, dass ein Standort auf Gemarkung Schönbach zielführend ist mit einer kompletten Abdeckung für die Ortsgemeinde Schönbach und auch für die Ortsgemeinde Utzerath. Es wurden 2 Standorte ausgewiesen: 1. Auf dem Lehmflur: optimal; 2. Mittelweg: jedoch fehlende Ausleuchtung für Teilbereiche der Ortsgemeinde. Es eignet sich zusätzlich noch ein Standort auf Privatfläche.

Bedarfsmeldung für den Haushaltsplan 2019

– Kosten für die „Sonderung“ des Anliegerweges im Neubaugebiet ca. 1500 €

– Ersatzbeschaffung Rasentraktor mit Mulcher ca. 8.500 €

– Gemeindehaus; wie im letzten Haushaltsplan aufgeführt Weitere notwendige Meldungen sollen in der nächsten Sitzung ergänzt werden.

Neues aus den AG´s

– Zaunbau am Kreuzberg: weitere Klärung mit dem Geopark Vulkaneifel erforderlich

– Kommunikation: Link „Neue Datenschutzverordnung“ wird auf die Homepage eingestellt

– Äpfel: um eine Apfelpresse zu bestellen muss zuvor eine Prognose der Apfelernte auf den Gemeindeflächen erstellt werden. Weitere Infos folgen.

Anregungen aus der Bürgerschaft

Das Ausfugen der Mauer am Bürgerhaus übernimmt Erich Lenerz.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Infos zum Ortstermin bezüglich des Ausbaus der Straße Auf dem Scheid

– Spielplatzinspektion erfolgt in der 29. KW, Fa. Päd

– Gespräch mit einem Landwirt über Dienstleistungen für die Ortsgemeinde

– Der Hand-Rasenmulcher ist da.

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Beseitigung abgestorbener Bäume in der Ortsgemeinde

– Anbringung eines Leitpfosten Einfahrt Mittelweg/ Utzerather Str.

– Überprüfung der Gullieinsätze, ggf. Ersatzbeschaffung

– Hilfe bei Hochwassersituationen in Schönbach: Es werden ca. 300 Sandsäcken angeschafft, die die Bürger in Notsituationen an ihrem Anwesen selbst schnell einsetzen können. Infos folgen.

– Anliegen eines Ortstermin mit dem LBM wegen Steineinbettung unterhalb Brücke L 91 am Schönbach mit der Bitte, das auf Hochwasserabwehr zu prüfen.

Auf der Grundlage von vorliegenden Sachgrundlagen beriet man über den Weg der zukünftigen Holzvermarktung. Zwei Möglichkeiten standen zur Diskussion: Vermarktung des kommunalen Holzes durch die noch zu bildenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaften oder: Anschluss an die Holzvermarktungsgesellschaft für den Privatwald (z. B. Waldbauverein Daun). Der Rat beschloss den Beitritt einer noch zu gründenden Holzvermarktungsgesellschaft.

Nach Beschlussfassung des Rates erteilte der Ortsbürgermeister die Dienstanweisung zur Kontrolle des Spielplatzes an Herrn Mario Clemens.

Eine Vorschlagliste für die Wahl der Haupt-und Hilfsschöffen der Geschäftsjahre 2019-2023 wurde aufgestellt. Die Bekanntmachung erfolgt durch den Ortsbürgermeister.

Zwecks Rein- und Instandhaltung des Bürgerhauses „Alte Schule“ wurde ein „Aktionstag Bürgerhaus“ vorgeschlagen, der am 18.08.18 mit Bürgerbeteiligung sein soll.

Ein Termin für die Infoveranstaltung durch das Notariat Dr. Eimer zur Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung soll vereinbart werden.

Von einem Gemeinderatsmitglied wurde vorgeschlagen, das Bürgerhaus mit WLAN auszustatten. Technische Voraussetzungen und Kosten werden überprüft.

1. Wegebaumaßnahme entlang der Quellenstube, Gemarkung Schönbach, Flur 5, Parzelle 1; Gemarkung Utzerath, Flur 13, Parzelle 59/1,107/3 (Unter Kreuzberg) Seit langem soll der Weg instand gesetzt werden. Immer wieder kamen auch Anfragen von Waldbesitzern und nun auch erneut vom Gruppenwasserwerk.

Der Rat stimmt der Maßnahme gemäß der Vereinbarung zwischen der OG Utzerath, dem Wasserwerk und der OG Schönbach von 2013 zu, sofern unbedenkliches Material eingebaut wird.

2. Der Rat beschließt die Entgegennahme einer Spende in Höhe von 300 € an die Ortsgemeinde für die Bürgerbänke.

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

– Größere Wildschäden sind eingetreten. Die gesetzlichen Regelungen aus dem Landesjagdgesetz zur Schutzvorrichtung gegen Wildschäden und der Geltendmachung des Schadens wurden dem Rat mitgeteilt.
– Informationen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023 bzw. Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Ortsgemeinde

• 1000 € zur Anschaffung des Handrasenmähers wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt

• Ein Überschuss bei der Friedhofsverwaltung wurde im letzten Jahr erwirtschaftet.

• Verkehrssicherheit Stichweg Gassenflur – Bergstraße: markierte Steine wurden zur Abgrenzung Böschung gesetzt

6. Aus dem Gemeinderat

– Bericht von der Infoveranstaltung Holzvermarktung Handlauf Bürgersaal: Angebot in Edelstahlausführung wird eingeholt.

• Erneute Störung des E-Plus-Netzes im Mitte April wurde behoben.

• Waldwege zur Zeit teilweise unbegehbar; Vorschlag: Wegebegang zwecks Aufnahme und Überlegungen zur Beseitigung der Schäden

7. Aus den AG`s

• Kreuzberg

Einsegnungstermin: Freitag, der 25.5.2018, 18.30 Uhr

• Boulebahn

„Wir boulen immer donnerstags ab 18 Uhr!“

• Fußweg Ulmen: Nach vertraulichen Informationen ist dieser Weg im Wegeplan des laufenden Flurbereinigungsverfahrens aufgenommen.

• Nächster Stammtisch: Samstag, der 19.05.2018 (Pfingsten)

• Sportverein: Kinderturnen ab 08.05.2018 um 15.30 h

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Ausgehängt am 30.04.2018

Nach Beratungen über notwendige Anschaffungen zur ordentlichen Pflege von Gemeindeflächen und zur notwendigen Durchführung des Winterdienstes

wurde eine Neubeschaffung des Aufsichtsmähers sowie eine eventuelle Vergabe des Winterdienstes zur weiteren Diskussion gestellt. Eine Neubeschaffung eines Handrasenmäher ist jedoch dringlich erforderlich. Es sollen 7.000 € für einen Aufsichtsmäher im Bedarfsplan des kommenden Haushalt eingestellt werden zuzüglich 1.500 € für die Neubeschaffung eines Mulchers.

Der Rat beschließt die Kontaktaufnahme mit D1 wegen Erfassung eines Standortes zur Errichtung eines weiteren Funkmastes.

Der Rat beschließt weiterhin, den Weg oben am Zuckerberg bzw. unterhalb des Baugebietes „Auf dem Scheid“ zu behalten. Dem entsprechend sollen zwei Baugrundstücke flächenmäßig reduziert werden.

Die Tafel vom Europäische Landschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) – Förderer des Breitbandausbaus in Schönbach und Utzerath – wird im Ort gut sichtbar am alten Spritzenhäuschen angebracht.

Der Rat stimmt der neuen Nutzungsvereinbarung des neuen Sportvereins mit der Hundesportgruppe zu.

Neues aus den AG´s

• Es waren rege Beteiligungen an der Pflanzaktion und beim Eierfärben.
• Die Bürgerbänke können angeschafft werden.
• Die Anbringung und Einweihung des Info-Kastens soll mit der Maibaumauftstellung am 30.04.18 erfolgen.
• Der Sportverein ist vereinsmäßig neu aufgestellt.
• Die geplante Kreuz-Einsegnung auf dem Kreuzberg findet am 25.05. um 18 Uhr statt.
• Die Boulebahn ist eröffnet, wenngleich noch Abschlussarbeiten anstehen.

Anregungen aus der Bürgerschaft

– Es muss wieder ein Geländer am Aufgang zum Bürgerhaus errichtet werden

– Ein Heckenschnitt soll noch in der Einfahrt „Im Graben“ erfolgen.

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Genehmigung des Haushaltes 2018 mit Stellungnahme der Kommunalaufsicht

– Baumfällaktion Spielplatz und Vermarktung abgeschlossen.

– Auf dem Täler-Höhen-Weg findet eine Kontrollfahrt statt. Dieser Weg ist auch

auch der Karte „Unsere schönsten Wanderwege“ enthalten.

– Auf die Sammlung des Jugendsportring wurde hingewiesen.

– Angebot zur Infoveranstaltung „Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung durch

das Notariat Eimer.

Anregungen aus dem Gemeinderat

– Berichterstattung von der Veranstaltung „Hochwasserkonzepte

– Berichterstattung von der Veranstaltung „Insekten“

– Eine Grundreinigung des Bürgerhauses muss unbedingt wieder erfolgen.

– Das Mauerwerk am Bürgerhaus muss dringend verfüllt werden.

1. Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen Folgendes wird der Verbandsgemeinde zwecks Auftragserteilung gemeldet:

– 2 Schlaglöcher an alter K22

– Rissesanierung ca. 800 lfm

Weitere notwendige Flickarbeiten sind natürlich nicht ausgeschlossen.

2. Neues aus den AG´s

– Die Blumenpflanzaktion erfolgt Wetter bedingt erst nach Ostern

– Für die Bürgerbänke liegt ein Angebot vor, ein weiteres wird eingeholt. Ein Antrag zur Finanzierung wird eingereicht.

– Der Stammtisch im Vulkanstübchen startet wieder, nächster Termin ist der 21.04.2018 ab 19:30 Uhr im Vulkanstübchen

– Die Steuerungsgruppe Sportverein hat Grundlinien und Sportaktivitäten formuliert sowie Vorschläge für Vorstandsmitglieder entwickelt

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

– An der Infoveranstaltung Hochwasserschutzkonzept nehmen Gemeinderatsmitglieder teil.

– Die Baumbescheidungsaktion im Ort musste leider Wetter bedingt ausfallen.

– Die Umweltaktion findet am Samstag, den 07.04.2018 statt.

4. Anregungen aus dem Gemeinderat

Angesprochene Themen wie Funkmast D1 und Fuhrpark Gemeinde werden in der nächsten Sitzung am 10.04.2018 mit Beratung und ggf. mit Beschlussfassung aufgenommen.

Gez. Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister)

Ende Januar fand eine Jugendversammlung mit Herrn Herres – Jugendpfleger der VG – zur Wiedereröffnung des Jugendraumes statt. Man hat sich auf die Hausordnung und andere organisatorische Dinge gemäß Jugendschutz verständigt. Verantwortlichkeiten wurden geklärt. Daraufhin erfolgte die Schlüsselübergabe. Die Jugendlichen wollen dem Bürgermeister Vorschläge zur Renovierung und Ausstattung einreichen.

Nach Vorstellung und Beratung über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ entschied sich der Rat gegen die Teilnahme in 2018. Begründung: Laufende Projekte aus der Zukunftskonferenz sollen zunächst weiter begleitet bzw. zum Abschluss geführt werden.

Neues aus den AG`s: Bezüglich des Fußweges nach Ulmen steht man weiterhin in Kontakt mit dem dortigen Stadtbürgermeister. Zum Erhalt des Sportvereins hat sich eine Steuerungsgruppe gebildet, die eine neue Konzeptgrundlage entwickeln will und sich mit der Bildung eines neuen Vorstand beschäftigt. Für die Dorfchronik wurden weitere Bilder digitalisiert. Der neue Infokasten ist fertig und soll offiziell beim Maibaumaufstellen eingeweiht werden. Eine Berichterstellung zur Entbuschungsmaßnahme am Kreuzberg ist in Arbeit.

Zeitnah sollen noch Bäume im Hang am Spielplatz gefällt werden. Der Umweltaktionstag am 07.04.2018 wurde vorgeplant. Der Ortsbürgermeister kümmert sich um die Förderung von barrierefreie Maßnahmen bezüglich der Bushaltestelle. An der Informationsveranstaltung „Künftige
Holzvermarktung“ nehmen 2 Ratsmitglieder teil.

Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2018:
Rückblick des Forstamtleiters Herrn Pentzlin auf die Ertragslage im Gemeindewald mit durchgehend positiver Entwicklung durch unverändert starke Nachfrage beim Nadelholz.
Bericht des Revierleiters Herrn Fell mit Rückblick auf die durchgeführten Maßnahmen im Gemeindewald. Voraussichtlich wird das im laufenden Jahr geplante forstliche Betriebsergebnis erreicht werden.
Anschließend wurde der Planentwurf für das Forstwirtschaftsjahr 2018 besprochen und die geplanten Maßnahmen erläutert. Der Rat stimmte dem Forstwirtschaftsplan 2018 zu.
Bericht des Forstamtsleiters zum Stand des laufenden Kartellrechtsverfahrens
Ein Kartellrechtsurteil gegen das Land Baden-Württemberg sieht Anpassungsprozesse in Rheinland-Pfalz zwecks Erfüllung von EU-konformen Wettbewerbsrecht bei der Rundholzvermarktung vor, was durch das Heraustrennen des Holzverkaufs – bisher federführend vom zuständigen Forstamt durchgeführt – zu ermöglichen ist. Hiernach ist vorgesehen, ab 1.1.2019 fünf bis sechs kommunale, eigenständig agierende Vermarktungs- und Verkaufsorganisationen auf Landesebene einzurichten. In einer noch durchzuführenden Gründungsversammlung werden die Wald besitzenden Kommunen nach Kreis- und Verbands-gemeindezugehörigkeit Mitglied einer dann noch Gebiets bezogen einzurichtenden Vermarktungsstelle. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im März 2018 den waldbesitzenden Gemeinden eine entsprechende Empfehlung über die weitere Umsetzung zur anstehenden Gründungsversammlung mitteilen.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018
Herr Penning von der VGV Daun erläuterte den Haushaltsplanentwurf mit Rückblick auf das noch laufende Jahr und die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung. Sodann wurden die wichtigsten Posten des Haushaltsjahrs 2018 besprochen. Näheres dazu erscheint demnächst im Mitteilungsblatt. Der Rat stimmte dem Haushaltsentwurf zu, ebenso die Jagdgenossenschaft bezüglich der Verwendung der Jagdpacht.
Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsentgelte und Pachten
Die Steuer- und Hebesätze bleiben unverändert.
Ein Wahlvorstand zur Wahl des Verbandsbürgermeisters am 14.01.2018 wurde gebildet.

Neues aus den AG`s

• Kommunikation: Info-Kasten ist in Arbeit. Statt einer Zukunftskonferenz 3.0 sollte in 2018 besser ein Treffen aller Arbeitsgruppen zwecks Informationsaustausch und abschließender Umsetzung stattfinden mit gemütlichem Ausklang. Auf einer Zuko in 2019 könnten dann neue Projekte angegangen werden. Der Ortsgemeinderat begrüßte diesen Vorschlag und plant entsprechend.
• Bewegung Natur und Mehr: Wanderung am 16.12.1017 zum Natur-Erlebnis-Zentrum Darscheid zur Waldweihnacht
• Bouleplatz; ist weitgehend fertig gestellt in konzertierter Arbeitsaktion durch Jung und Junggebliebene.
• Mountain-Bike-Parcours: Fördergelder sind in Aussicht gestellt worden
• Kreuzberg: Aussichtsplateau und Stellplätze für Sitzgruppe und Panoramatafel hergerichtet, Pfostenständer für die Hinweisbeschilderung „Fußweg Kreuzberg“ betoniert; 2 Hinweisschildern angebracht
• Fußweg nach Ulmen: Gespräche über die Herrichtung eines waldseitigen ca. 1m breiten geschotterten Fußpfades als kostengünstigere Alternative zur Wegeinstandsetzung im Teilabschnitt zur Bundesstraße. Vorher ist jedoch Mulchereinssatz erforderlich. Unterstützung der Arbeiten durch die Schönbacher Arbeitsgruppe wurde hierbei zugesagt.

Anregungen aus dem Gemeinderat
Beschilderung Grüngutstelle: Austausch vorhandener Beschilderung würde die Errichtung eines zusätzlichen Schildmastes ersparen

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den Haushalt 2016 wurde vorgetragen. Es erfolgte die Entlastung des Ortsbürgermeisters, des 1. Beigeordneten und des Verbands-bürgermeisters.

Bezüglich des U2-Umbau in der Kindertagesstätte Darscheid informierte der Ortsbürgermeister über die Gespräche in der Verbandsgemeinde vom 23.10.2017. Zu einem weiterem Gespräch zur Kostenreduzierung werden die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden nochmals eingeladen.

Im Bedarfsplan sollen die Kosten für die Umrüstung der restlichen 19 Straßenlaternen auf LED noch aufgenommen werden, um nachhaltig zu sparen und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Zur notwendigen Verbesserung des Mobilfunknetzes wird ein weiterer Standort für einen zusätzlichen Funkmast in Betracht gezogen.

Die Beratung und Entscheidung über eine Verlängerung der Nutzungsvereinbarung des Sportplatzes mit der Hundesportgruppe wurde vertagt.

Der Fußweg vom „Auf dem Scheid“ hinunter zum Spielplatz muss nachhaltig wieder hergestellt werden. In diesem Zusammenhang sind auch Verkehrssicherungsmaßnahmen am Spiel- und Bolzplatz notwendig: Bäume müssen gefällt werden. Diese Maßnahme bedeutet zudem eine Aufwertung des Neubaugebiet „Auf dem Scheid“ und eine Verbesserung der Lichtverhältnisse im Graben. Anfallendes Holz wird zum Verkauf an Bürger angeboten werden.

An einem Tag in der Woche soll in den Wintermonaten der Bürger-saal oder der Versammlungsraum für Bürgerbegegnungen und Aktivitäten geöffnet sein.

Neues von den Arbeitsgemeinschaften

– Walking-Gruppe weiter aktiv zu veränderter Zeit im Winter

– Kommunikationsgruppe: neue Vorschläge zur Infotafel, Aufruf, aktuelle Beiträge für die Homepage zu erstellen.

– Kreuzberg: Arbeitseinsätze folgen

– Bericht des Seniorenbeauftragten über Veranstaltung „Rückgratorganisation“

– Mountain-Bike: Fördermöglichkeiten im Haushalt einstellen

– Bouleplatz; Nutzungsvereinbarung mit Eigentümer ist erfolgt, Platz ist weitestgehend fertig gestellt; Schilder sind im Bau, fehlende Masten wurden von gestiftet. Vielen Dank!

Informationen des Ortsbürgermeisters

– Festsetzung der Verbands- und Kreisumlagen für das Haushaltsjahr 2017: Umlagegrundlage (100%): 196.995 €; Verbandsgemeindeumlage (41,6%): 81.950 €; Kreisumlage (45%):88.647 €; Verbleib für die Gemeinde (13,4%):26.398 €. Im Vergleich zum Vorjahr 2016 sind dies 1299 € weniger für die Ortsgemeinde.

– Die Malerarbeiten im Bürgerhaus sind abgeschlossen.

– Eine Mängelliste durch den Breitbandausbau wurde der VG zwecks Behebung mitgeteilt.

– Die Hebeliste zur Veranlagung Hundesteuer wurde vorgelegt.

– Weitere Lebensbäume wurden gepflanzt.

– Die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der VG Daun findet am 14.01.2018 statt.

– Grüngutstelle: Leider wurde wieder illegal entsorgt. Alle sind aufgefordert, Umweltsünder und Bequemlichkeitsablader zu melden, damit die Grüngutstelle weiter betrieben werden kann.

– Am Samstag, den 25.11.2017 findet eine Gemeinschafts- drückjagd Revier übergreifend statt.

– Eine Kontrollfahrt entlang des TH-Weges wird durchgeführt.

– Auf die Infoveranstaltung „Tourismus für alle“ wurde hingewiesen.

– Die Sammlung für den „Volksbund Deutsche Kriegsgräber-fürsorge e.V.“ kann leider nicht durchgeführt werden.

– Am Dienstag, den 28.11.2017 um 18:15 Uhr sind die Haushaltssitzungen für das Jahr 2018.

Martin Knüvener

(Ortsbürgermeister Schönbach)

Ausgehängt am 11.11.2017