Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2025

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026

Revierleiter Herr Meyer bilanzierte das noch laufende Forstwirtschaftsjahr 2025 positiv. Wegen des geringen Käfer-Schadholzanteils konnte der zurück gehaltene Fichten-Frischholzeinschlag der vergangenen Jahre dank guter Marktlage von geplant 175 fm auf 254 fm und noch rd. 150 fm unter dem jährlichen Gemeindehiebsatz durchgeführt werden, was zu einer erheblichen Verbesserung des  Gemeindewald-Betriebsergebnisses von rd. 8.000 € führt. So sei auch die Laubholz-Frühjahrs-Wiederaufforstungsfläche „Auf Kreuzberg“ trotz anfänglicher Trockenperiode doch gut angewachsen.

Sodann erläuterte Herr Meyer den 2026er Forstwirtschaftsplan, der einen Einschlag von rd. 330 fm und vermehrte Forstarbeiten beim Schutz und Pflege der doch gut aufkommenden Naturverjüngung vorsieht, so dass ein Betriebsergebnis von rd. 12.700 € geplant ist.
Die Preise für Brennholz bleiben unverändert den Staatswald-Preisen angelehnt. In den beiden Jahresergebnissen 2025 und 2026 sind die Fördermittel aus dem Beitritt zum Wald-Klima-Management enthalten.

Der Gemeinderat und der Jagdvorstand stimmten nach Beratungen dem Forstwirtschaftsplan 2026 zu.

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026

Frau Ege von der VG erläuterte die jeweiligen Haushaltspositionen und deren Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. Die Vorgabe der Kommunalaufsicht, nur einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, erforderte Ausgabeneinsparungen zur ursprünglichen Bedarfsmeldungen der Ortsgemeinde, so etwa beim Wegefreischnitt und -mulchen. Trotz rückläufiger Verbindlichkeiten der Ortsgemeinde durch den Verkauf eines Baugrundstückes in 2025 sind die Verbindlichkeiten in der Planungsrechnung ab 2026 jedoch erneut zunehmend. Bei keiner weiteren Einnahmegenerierung würden feststehende Investitionskosten aus gesetzlicher Pflichtaufgabenerfüllung (anteiliger Jahresbetrag zur Baukostenfinanzierung Kindergarten-Ausbau) ohne Gegensteuerung zu einem defizitären, nicht ausgeglichenen Haushalt führen.

Hieraus resultiert sodann lt. Ausführung von Frau Ege, die dringend notwendige Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer-B, um rechnerisch einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen. Hierbei handele es sich ausdrücklich um die 1. Grundsteuer-B-Erhöhung der Ortsgemeinde, da die erstmals ab 2025 neue Regelung zur Grundsteuer-B-Erhebung mit Festlegung des Nivellierungssatzes und einem übersteigenden Gemeindeeigenanteil gesetzlichen Vorgaben entsprachen. Die Ortsgemeinde müsse weiterhin zur derzeit einzigen Einnahmeerzielung den Verkauf freier Baugrundstücke vorantreiben.

In einen weiteren Investitionsbereich wurden Maßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes neu im Haushaltsplan eingestellt. Aus dem Rat wurde moniert, dass trotz alle dem der bereits für 2025 angemeldete Bedarf für dringenden Fassadenanstrich/-renovierung des Bürgerhauses nicht im Investitionsstock aufgenommen, sondern als Kosten im laufenden Betrieb zugewiesen und aus Einsparung nicht im Haushaltsplan genehmigt wurde. Weiteres Aufschieben von erforderlichen Unterhaltungsarbeiten aus Haushaltsgründen führe nur zu einer weiteren Verschlechterung der Bausubstanz und späteren Kostensteigerungen!

Der Rat sah sich einer kontroversen Situation beim 2026er Haushaltsplan gegenübergestellt, sah aber keinerlei Änderungsalternativen außer im weiteren Bemühen zu Baugrundstücksverkäufen.

Der Gemeinderat und der Jagdvorstand stimmten nach ausgiebigen Beratungen dem Haushaltsplan 2026 zu.

3. Dorfbudget 2025/2026

Jeweils 1.500 € für verschiedene ehrenamtliche Projekte stehen der Ortsgemeinde Schönbach zur Verfügung. So soll dieser Betrag u.a. für Sanierungsmaßnahmen am Spielplatz genutzt werden.

4. Ausblick Zukunftskonferenz 2026;

Kreativkonzept mit Einbindung neuer Akteure soll erstellt werden. Planung der Veranstaltung: Ende Februar 2026.

5. 5. Sonstiges

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Vielen Dank an die Feuerwehr für das Aufstellung und Schmücken des Weihnachtsbaums – Klasse!
• Seniorentag und Nikolausfeier kamen sehr gut an. Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer! Sehr gelungene Planung, Durchführung und Aufräumen!

Termin nächste Sitzung: Do. 15.01.2026 um 19:04 Uhr