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Protokolle

Aus der Niederschrift der Gemeinderatsitzung vom 19.02.2025

  1. Rückblick Zukunftskonferenz

Ergebnisse an Teilnehmer und Interessierte verteilt, aktueller Stand der AG´s,

Finanzierungsmöglichkeiten

  1. Fortschreibung Zukunfts-Check-Dorf: Schwerpunkte: Soziales und Dorfgemeinschaft sowie bauliche Gestaltung
  2. Informationen des Ortsbürgermeisters
  • Aus der 2. Sitzung des Verwaltungsrates der AöR „Dauner Energieprojekte“
  • Garagendach Ausgangslücke undicht: Erneuerung der Bleche um Dachausstieg durch Fachfirma
  • Künftiger Containerstandort: Bord- und Pflastersteine geliefert; Ausbaggerung erfolgt.
  • Verbissentschädigung und Wildschadens Verhütung im Gemeindewald
  • Rechnungsprüfung Jahresabschluss 2022
  1. Anregungen aus dem Gemeinderat
  • Friedhofsarbeiten in Rücksprache mit OG Utzerath; Ortstermin vereinbaren
  • Prüfung der Grundbesteuerung A der gemeindeeigenen Flächen auf bestehende Pachtverhältnisse
  • Jagdbeeinträchtigung „Im Berenbacher Flur“: Rücksprache mit Jagdpächter erforderlich
  1. Termin nächste Sitzung: Mittwoch, 26.03.2025

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

 

Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2025

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über den

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025

Der Forstamtsleiter Matthias Urmes bilanzierte das vergangene Jahr 2024 aus forstlicher Sicht positiv. So seien durch die höheren Niederschläge wesentlich geringere Borkenkäfer bedingte Schadholzmengen im Vergleich zu den Vorjahren angefallen. So hatten auch Wiederaufforstungen optimale Anwuchsbedingungen. Aus dem Beitritt der Gemeinden zum Klimaangepassten Waldmanagement wurden auch für 2024 die Förderprämien abgerufen. Auf dem Holzmarkt sei durch zwischenzeitlich spürbare Verknappung der Holzläger bei der verarbeitenden Industrie ein deutlicherer Nadelholz-Preisanstieg zu verzeichnen.

 

Der Regionalförster Veit Meyer in Vertretung unseres Revierförsters bewertete die forstlichen Maßnahmen im Gemeindewald Schönbach des vergangenen Jahres ebenfalls positiv. So seien die beiden Laubholzwiederaufforstungsflächen „Nähe Hubertushof“ mit gutem Aufwuchserfolg auf 1,2 ha gelungen. Aus noch resultierenden Schadholz-mengenverkäufen 2023/2024 schließt das derzeitige Ist-Ergebnis 2024 mit rd. 13.000 € Überschuss deutlich über der Jahresplanung ab. Herr Meyer erläuterte sodann den Forstwirtschaftsplan 2025. Aufgrund der Unwägbarkeiten von Schadholzanfällen aus Borkenkäferbefall oder Windwurf wird der planmäßige Holzeinschlag von rd. 400 fm erneut auf 175 fm reduziert. Im Zuge der Wiederaufforstungen ist die Fläche „Auf Kreuzberg“ mit klimastabilen Baumarten und Verbiss geschützt mit forstlicher Förderung geplant. Nach Einrechnung der anteiligen Rate aus dem Klimaangepassten Waldmanagement für 2025 wird ein ausgeglichener Forsthaushalt mit 601 € Überschuss vorgelegt.

Nach Beratungen stimmten der Jagdvorstand und der Gemeinderat dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025 zu.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer                         Hebesatzsatzung (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) 2025

Frau Ege von der VG Finanzabteilung Daun erläutere hierzu die neuen Steuererhebungen ab dem 01.01.2025. Der neu anzupassende Hebesatz zur Grundsteuer B unter Berücksichtigung des Nivellierungssatzes kann dem letztjährigen Satz von 510 % entsprechen. Der neu anzupassende Hebesatz zur Grundsteuer A kann ebenfalls dem letztjährigen Satz von 345 % entsprechen. Ebenfalls erfolgt eine gleichlautende Anpassung        der Gewerbesteuer auf 395 %.

Der Rat stimmte nach ausgiebiger Beratung den Hebesätzen zu.

Zusammengefasst bleiben die alten Hebesätze erhalten. Dennoch fließen Mehreinnahmen in den Haushalt ein, was dem Hebesatz von Bund und Länder geschuldet ist. Eine Senkung der gemeindlichen Hebesätze unter dem Nivellierungssatz hätte erhebliche finanzielle Nachteile für die Ortsgemeinde. Unwahrscheinlich, dass die die Kommunalaufsicht dieses auch genehmigen würde.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und          den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025

Frau Ege erläuterte wichtige Eckpunkte des Haushaltsplans. Nach Beratungen stimmten der Jagdvorstand und der Gemeinderat dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025 zu. Näheres dazu an anderer Stelle.

TOP 5: Vorläufiger Terminplan 2025

Nach dem ersten Entwurf wurde der Terminplan aktualisiert. Er hängt im Mitteilungskasten aus und ist auf der Homepage einsehbar.

TOP 6: Sonstiges

  • Der Rat stimmte der Entgegennahme einer Spende an die Ortsgemeinde über 500 € zu.

TOP 7: Informationen des Ortsbürgermeisters

  • Ernennung Wahlvorstand
  • Informationen von der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung
  • Freischneidemaßnahmen Wirtschaftswege erfolgt
  • Further Brücke: kein Kaufinteresse vonseiten OG Berenbach und VG Ulmen. Gemäß Beschluss erhält nun der Besitzer der Further Mühle das Kaufangebot.
  • Interesse am Online-Auskunftsverfahren des Liegenschaftskataster bekundet (einmalig 113,25 €)
  • Angebote für Traktorreifen liegen vor
  • Auftragserteilung durch VG für Aushebung Verlandung zwischen den Schönbacher Brücken – (Bushaltestelle)

TOP 8: Sonstiges/aus dem Gemeinderat

  • Elektroinstallation gemeindeeigene Werkstatt wurde angepasst
  • Sanierung der Feldwege in der Gemarkung voranbringen
  • auf Heckenrückschnitt der Liegenschaft Borngasse hinweisen

TOP 8: Sonstiges

  • Termin nächste Sitzung: Mittwoch, den 19.02.2025 um 19 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

 

 

Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 30.10.2024

  1. Feinabstimmungen von anstehenden Festlichkeiten:

Halloween Kürbisschnitzen 31.10.2024, St. Martin 08.11.2024, Volkstrauertag 17.11.2024; Seniorentag und Nikolausfeier am 08.12.2024

  1. Neues aus den AG`s
  • Sportverein: Planung Teilnahme an Karnevalsumzügen; Rückmeldungen ca. 30 Teilnehmer, Planungen 50- jähriges Vereinsjubiläum
  • Apfelbotschafter: Äpfel in der Gemeinde geerntet und zu Saftgepresst lassen
  • Kreuzberg: Angebot für Zaunersatzmaterial einholen
  • Spielplatz: Arbeitseinsatz am 23.11.2024
  • Kartoffelkönige: Planung für nächstes Jahr begonnen
  • Kommunikation: Treffen am 19.11.2024
  • Seniorenbeauftragte: Infos zu Notfall und SOS-Dosen im Aushang, im MB und auf der Homepage
  1. Anregungen aus der Bürgerschaft;

– Sanierung einer Nassstelle im Bereich „Auf Fahrhöhe“

  1. Informationen vom Ortsbürgermeister
  • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Investitionsstock für die Sanierungsmaßnahme am Bürgerhaus gestellt:
  • Kostenanteil für die Ortsgemeinde an Wildschäden
  • Further Brücke: Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 26.09.2024 werden der Stadt Ulmen und der VG Kelberg die Parzellen Flur 2, Nr.14/1, 29m2 und Flur 2, Nr. 15/1, 109 m“ zum unentgeldlichen Erwerb angeboten. Falls keiner von beiden das Angebot annimmt, erhält der Anlieger Further Mühle das Angebot.
  • Waldbegang am 23.10.2024 mit dem Revierförster: Informationen unter anderem zu Kosten, Forstförderung und Prognosen zu den Neuanpflanzungen „Auf Fahrhöhe“. Detaillierte Ausführungen wurden den Ratsmitgliedern per email weitergeleitet.
  • Angebot angefragt für Entfernung der Sedimentablagerung im Schönbach an den Brücken.
  • Breitbandanschluss Bürgerhaus: derzeit gibt es keine Sonderkonditionen für die Gemeinde
  • Teilnahme an der WEGE-Exkursion am 12.10.2024

Grundschule und Ruhepark Üdersdorf,; Niederburg Manderscheid; Dorfverein Schutz und dortige Aktivitäten

  • Containerstellplatz im Mühlenweg: Aufmaß wurde genommen, Pflastersteine und Tiefborder bestellt, Maßnahme kann beginnen
  • Neben dem Altkleidercontainer sammeln sich die Säcke wegen Überfüllung und DRK hat Logistikprobleme
  • Sammlung des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.: Keine Freiwilligen für die Durchführung vom 31.10. bis 25.11.2024 gefunden
  • Urkunde von der Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ erhalten
  1. Informationen und Anregungen aus dem Gemeinderat
  • Informationen von der Kreismitgliederversammlung Gemeinde- und Städtebund am 14.10.24 in Kelberg; Thematik: Grundsteuererhebung, Flüchtlingsunterkünfte
  • Treffen mit West-Netz bzgl. Planung Neuerschließung/Neuverlegung der innerörtlichen Oberleitungen
  • Rücksprache mit Ortsbürgermeisterin von Utzerath bzgl. Fortführung der Friedhofs-Torsanierung
  1. Sonstiges
  • Termin nächste Sitzung: Mittwoch 27.11.2024 um 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

 

Aus der Niederschrift der Ratsitzung vom 24.04.2024

Beratung und Beschlussfassung über den Teil-Neubau der KiTa Darscheid auf der Grünfläche Bolzplatz in Darscheid: Der Ortsbürgermeister hat gemäß Ratsbeschluss vom 20.03.2024 einen Brief an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Vulkaneifel geschrieben. Hierin ging es um eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht, inwiefern die anfallenden Kosten für die Maßnahme von der Ortgemeinde langfristig zu finanzieren sind.

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