1. Dem Nachtrag Nr. 2 zum Gestattungsvertrag Funkmast mit der ATC Germany Holdings GmbH (E-PLUS-Mast) wurde zugestimmt. Laufzeit bis 31.12.2054.
2. Der neue Standort für die 3 Glas- und 1 Kleidercontainer soll im Mühlenweg sein. Vorbereitungen müssen noch getroffen werden. Über die Umsetzung wird rechtzeitig informiert. Der dortige Biomüllcontainer wurde entfernt. Bitte den Biocontainer in der Borngasse nutzten.
Aus der Niederschrift der Gemeinderatsitzung vom 22.01.2024
1. Der Entgegennahme einer Spende von 500,00 € stimmte der Rat zu.
2. Informationen des Ortsbürgermeisters
1. Bericht der Seniorenbeauftragten
Darstellung der unterjährigen Aktivitäten wie Seniorenausflug, Pflanztag, Seniorentag, private Krankenfahrten, Hilfestellungen bei Seniorenanfragen mit Kontaktvermittlung.
Dem Antrag von Peter Langenbach zur Entpflichtung aus diesem Amt aus Altersgründen wurde stattgegeben. Nachfolger/in gesucht! Interessierte bitte beim Ortsbürgermeister melden. Bei Neuverpflichtung einer Person würde Annemarie Höfer das Amt weiter ausführen.
Es wurde eine neue Nutzungsgestattung des Sportplatzes zwischen dem künftigem Pächter Herrn Alexander Schüller, dem Sportverein FSV Schönbach und der Ortsgemeinde geschlossen.
Ein Jahresplanentwurf 2024 wurde erstellt. Er hängt bis zur weiteren Vervollständigung im Mitteilungskasten aus.
Neues aus den AGs: Für den Spielplatz wurde eine neue Sitzgarnitur bestellt. Am Kreuzberg erfolgte der Ziegenabtrieb. Die Kommunikationsgruppe nimmt redaktionelle Änderungen der Webseite vor.
1. Rechenschaftsbericht 2021: Entlastungen
Die Prüfung der Jahresrechnung 2021 gemäß § 110 GemO hat durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 11.10.2023 stattgefunden. Die Rechnungsprüfer stellten die Vollzähligkeit der Rechnungsunterlagen fest und prüften stichprobenmäßig die in digitaler Form vorliegenden Einnahmen- und Ausgabenbelege. Die eingesehenen Belege wurden für ordnungsgemäß, ohne Beanstandungen befunden. Es wurde ein kurzer Rechnungsprüfungsbericht erstellt zur Information des Rates zu Veränderungen der wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenposten. Nach Vortrag des Berichtes wurde Antrag zur Beschlussfassung gestellt. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, Herrn Scheppe, dessen Beigeordneten, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem 1. Beigeordneten Peter Höfer Entlastung gemäß § 114 GemO zu erteilen.
Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Grundstückspreise im 1. Abschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Scheid“ entsprechend den Grundstückspreisen im 2. Abschnitt dieses Neubaugebietes. Nach Beratung beschloss der Rat die Anpassung der Grundstückspreise im
Die Verbandsgemeindeverwaltung brachte noch Versbesserungsvorschläge in die bereits verabschiedete Gebührenordnung über die Nutzung des Gemeindehauses ein, dem der Rat zustimmte. Demnächst wird diese veröffentlicht und tritt damit in Kraft.
Der Revierförster hat Vorschläge zur Stilllegung gemeindlicher Waldflächen im Rahmen des Klimanagepassten Waldmanagement gemacht, dem der Rat zustimmte.
Neues aus den AG´s:
Kartoffelkönige: Die Ernte erfolgt Mitte September.
Nach Beratung beschloss der Rat folgendes bezogen auf 6 Adressen:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Schönbach begrüßt das Vorhaben des Landkreises, den geförderten Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel zu ertüchtigen und überträgt der Verbandsgemeinde Daun mit deren Zustimmung zeitlich befristet die Aufgabe der „Breitbandversorgung“ im Rahmen des Projekts „Gigabitausbau mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel“. Die Ortsgemeinde Schönbach erklärt sich damit einverstanden, dass Einzelheitern des geförderten Gigabitausbaus mit Glasfaseranschlüssen FttB/H im Landkreis Vulkaneifel in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Vulkaneifel und der Verbandsgemeinde Daun geregelt wird. Der Ausbauumfang im eigenwirtschaftlichen wie dem geförderten Glasfaserausbau ist mit der Ortsgemeinde abzustimmen. Die nicht durch Fördermittel gedeckten gemarkungsbezogenen Kosten einschließlich der anteiligen Berater- und Gutachterkosten trägt die Ortsgemeinde Schönbach.
Aufgrund zwischenzeitlicher Rechtsprechung ist die derzeitige Beitragssatzung vom 03.12.1996 unwirksam geworden und durch eine rechtswirksame Satzung zu ersetzen. Hierzu hat die Verwaltung auf Basis des Satzungsmusters des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz den vorliegenden Satzungsentwurf erarbeitet. Insbesondere ist ein Gemeindeanteil festzusetzen, der dem Verkehr, der nicht dem Beitragsschuldnern zuzurechnen ist, Rechnung trägt.
Nach Rechtsprechung ist bei der Festlegung eines Gemeindeanteils nicht isoliert auf einen einzelnen Weg und die Ausbaukosten für diesen abzustellen, sondern auf die gesamte Einrichtung (Wegenetz). Eine anderswertige Nutzung spielt hierbei nur insoweit eine Rolle, als sie nicht unerheblich ist und einen spezifischen Unterhaltungsbedarf auslöst, was aber auf Fußgänger- und den Radfahrverkehr oder Nutzungen wie das Reiten im Allgemeinen nicht zutrifft.
Hieraufhin beschließt der Ortsgemeinderat den vorliegenden Entwurf als Satzung. Der Gemeindeanteil wird auf 2,0 Prozent festgesetzt. Aufgrund rechtstheoretisch möglicher Beitragsansprüche soll die Satzung rückwirkend zum 31.12.2019 in Kraft treten. Die beschlossene Satzung wird als Anlage zur Niederschrift genommen.
Der vorgelegte Entwurf wurde nochmals überarbeitet. Der Beschluss erfolgt demnächst.
Der Revierförster unterbreitete dem Rat Vorschläge zur Wiederaufforstung in einzelnen Parzellen. Es sollte in jedem Fall die Prüfung von Fördermöglichkeiten für Laubholz- oder Mischkulturen vorgenommen werden. Dazu steht der Bescheid zum Klimaangepassten Waldmanagement noch aus, der in jedem Fall abzuwarten ist.
Spielplatz: Kontrolle erfolgt im Juni durch die Firma PädaConsult
Kommunen in Rh.-Pf. (PEK)
– Haushaltsplan 2023 von Kommunalaufsicht genehmigt
Termin nächste Sitzung: 28.06.2023
Ortsbürgermeister Martin Knüvener
Bürgerhaus: Instandhaltung und Reinigung
Kleine Reparaturarbeiten werden in Eigenleistung übernommen.
Entrümpelungen im Keller, auf dem Speicher, im Schrank Versammlungsraum erfolgen
Für die Saalbodenpflege und das Fenster putzen erhält eine Fachfirma den Auftrag.
Eine Reinigungskraft wird weiterhin dringend gesucht. Interessenten bitte beim Ortsbürgermeister melden!
Eine Frühjahrsputzaktion soll mit dem Umwelttag gekoppelt werden.